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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
73 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Worb BE Parlament
Verwaltungsbericht 2024: Genehmigung
Der Verwaltungsbericht 2024 wird nach Beratung durch die ASK und die Fraktionen einstimmig genehmigt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 5–11
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Worb BE Parlament
Jahresrechnung 2024: Genehmigung
Die Jahresrechnung 2024 mit Aktiven und Passiven von CHF 77'853'670.52 und einem Ertragsüberschuss von CHF 1'448'110.02 wird einstimmig genehmigt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 1'448'110 Protokoll, S. 11–15
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Worb BE Parlament
Ortsbuskonzept Worb; Pilotbetrieb: Ablehnung
Die Einführung des Ortsbusses Sunnhalde–Lindhalde als vierjähriger Pilotbetrieb 2027 bis 2030 (Gemeindebeitrag CHF 670'000) wird abgelehnt; der Antrag des Gemeinderates auf Ablehnung wird mit 25 zu 12 Stimmen gutgeheissen.
Abgelehnt 25:12 Infrastruktur Protokoll, S. 15–18
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Worb BE Parlament
Mybuxi; Pilotbetrieb Region Worb-Konolfingen-Grosshöchstetten: Kreditbewilligung
Für das On-Demand-Angebot Mybuxi in der Region Worb-Konolfingen-Grosshöchstetten als vierjährigen Pilotbetrieb 2027 bis 2030 wird ein mehrjähriger Verpflichtungskredit von CHF 195'000 bewilligt.
Angenommen 24:12 Kredit CHF 195'000 Protokoll, S. 18–21
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Worb BE Parlament
Zusammenarbeit mit der Zivilschutzorganisation Aaretal; Dienstleistungseinkauf bei der Einwohnergemeinde Münsingen: Kreditbewilligung
Der jährlich wiederkehrende Dienstleistungseinkauf bei der Einwohnergemeinde Münsingen im Bereich Zivilschutz (Kosten rund CHF 110'000, Einsparung rund CHF 20'000) wird mit 37 zu 0 Stimmen bewilligt, vorbehältlich der Zustimmung von Münsingen.
Angenommen 37:0 Kredit CHF 110'000 Protokoll, S. 21–24
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Worb BE Parlament
"Sportzentrum Worb AG: Wie weiter?", Interpellation der Mitte/GLP-Fraktion: Stellungnahme
Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation betreffend die Sportzentrum Worb AG wird Kenntnis genommen; ein Kredit von CHF 500'000 zur Liquiditätssicherung kommt am 8. September 2025 ins Parlament.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 24
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Worb BE Parlament
"Sichere Velowegverbindung zwischen Migros- und Rubigenkreisel", dringliches Postulat der Grüne-Fraktion: Erheblicherklärung
Das dringliche Postulat der Grüne-Fraktion für eine sichere Velowegverbindung zwischen Migros- und Rubigenkreisel wird als erheblich erklärt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 24–25
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Worb BE Parlament
Dringliches Postulat "Sichere Velowegverbindung zwischen Migros- und Rubigenkreisel"
Das dringliche Postulat der Grüne-Fraktion zur sicheren Velowegverbindung zwischen dem Migros- und dem Rubigenkreisel wird grossmehrheitlich als dringlich erklärt und für die nächste Sitzung traktandiert.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 4
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Worb BE Parlament
Vorschau 2025: Kenntnisnahme
Das Parlament nimmt Kenntnis von der Vorschau 2025. Die GPK prüfte die Vorschau unter dem formellen Aspekt und empfiehlt die Behandlung; in der departementsweisen Beratung wurden Fragen zu einzelnen Zielen beantwortet.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–9
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Worb BE Parlament
Gemeindestrassen, Sanierung Mehrzweckstreifen Rüttihubelstrasse; Kreditbewilligung
Für die Sanierung der Rüttihubelstrasse mit Mehrzweckstreifen, Fahrbahn- und Bushaltestellenertüchtigung wird ein Verpflichtungskredit von CHF 448'000.00 bewilligt (Konto 330.5010.22 der Investitionsrechnung). Der Antrag wird 35 zu 0 bei 1 Enthaltung gutgeheissen.
Angenommen 35:0 Kredit CHF 448'000 Protokoll, S. 9–11
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2025, Präsident/in: Wahl
Stephan Zingg (SVP) wird in stiller Wahl zum Präsidenten des Parlaments für 2025 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–6
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung 2025, 1. und 2. Vizepräsident/in: Wahlen
Andy Marchand (FDP) wird zum ersten Vizepräsidenten und Silvia Moser (EVP) zur zweiten Vizepräsidentin des Parlaments in stiller Wahl gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung 2025, 1. und 2. Stimmenzähler/in: Wahlen
Ernst Bützberger (Mitte) und Charlotte Günther (SP) werden in stiller Wahl zu Stimmenzählern des Parlaments gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Geschäftsprüfungskommission; Wahl von fünf Mitgliedern 2025–2028
Myriam Gerber, Gregory Graf, Michael Holländer, Marco Jorio und Ursula Wyss werden in stiller Wahl zu Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für 2025–2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Geschäftsprüfungskommission; Wahl von Präsident/in und Vizepräsident/in 2025/2026
Ursula Wyss (SP) wird zur Präsidentin und Gregory Graf (FDP) zum Vizepräsidenten der Geschäftsprüfungskommission für 2025/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Worb BE Parlament
Aufsichtskommission; Wahl von sieben Mitgliedern 2025–2028
Markus Bigler, Ernst Bützberger, Christopher Cetin, Guido Federer, Adrian Hodler, Andy Marchand und Hans Ulrich Steinmann werden in stiller Wahl zu Mitgliedern der Aufsichtskommission für 2025–2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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Worb BE Parlament
Aufsichtskommission; Wahl von Präsident/in und Vizepräsident/in 2025/2026
Adrian Hodler (SP) wird zum Präsidenten und Andy Marchand (FDP) zum Vizepräsidenten der Aufsichtskommission für 2025/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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Worb BE Parlament
Parlament; Terminplanung: Kenntnisnahme
Der Terminplan für das Jahr 2025 wird zur Kenntnis genommen; Änderungen der Sitzungstermine bleiben dem Büro vorbehalten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 7
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Worb BE Parlament
Fraktionszusammensetzungen 2025
Die Konstituierung der Fraktionen des Parlaments (Grüne, FDP, EVP, Mitte/GLP, SVP, SP Worb) mit Präsidenten, Vizepräsidenten und Sekretären wird bekannt gegeben und zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 7–8
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Worb BE Parlament
Neufassung des Bestattungs- und Friedhofreglements: Genehmigung
Der GGR genehmigt die Neufassung des Bestattungs- und Friedhofreglements mit 35 zu 0 Stimmen, inklusive neuer Bestimmungen zum Grabunterhaltsfond (Art. 40-45). Vorbehalten bleiben fakultative Volksabstimmung und Volksvorschlag.
Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 7–11