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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

56 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4

    Opfikon ZH Parlament

    Ersatzwahl eines Wahlbüromitglieds für den Rest der Amtsperiode 2026-2030

    Aufgrund des Rücktritts eines Wahlbüromitglieds wird auf Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz Nader Abed (SP) als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2026-2030 gewählt. Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt; es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  2. 5

    Opfikon ZH Parlament

    Jahres- und Sonderrechnungen 2025 der Stadt Opfikon - Genehmigung

    Der Gemeinderat genehmigt die Jahres- und Sonderrechnungen 2025 einstimmig mit 33:0 Stimmen. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 17'761'630.19 ab, der dem Bilanzüberschuss gutgeschrieben wird, der neu CHF 274'815'539.15 beträgt.

    Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 17'761'630 Protokoll, S. 3–7

  3. 6

    Opfikon ZH Parlament

    Geschäftsbericht 2025 der Stadt Opfikon - Genehmigung

    Der Gemeinderat genehmigt den Geschäftsbericht 2025 einstimmig mit 33:0 Stimmen, gestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission (6:0) und den Beschluss des Stadtrats vom 17. März 2026.

    Angenommen 33:0 Übrige Protokoll, S. 8–13

  4. 6.1

    Opfikon ZH Parlament

    Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027

    Ibrahim Zahiri (GV) wird im 1. Wahlgang mit 27 von 31 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr: 16) zum Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen 27:4 Wahlen Protokoll, S. 5–6

  5. 6.2

    Opfikon ZH Parlament

    Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2026/2027

    Myrta Hey (Die Mitte) wird im 1. Wahlgang mit 29 von 30 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr: 16) zur 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen 29:1 Wahlen Protokoll, S. 6–7

  6. 6.3

    Opfikon ZH Parlament

    Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027

    Luc Sierro (GLP) wird mit 32 von 32 Stimmen (absolutes Mehr: 17) zum 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen 32:0 Wahlen Protokoll, S. 7

  7. 6.4

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 2026/2027

    Urban Husi (SVP), Polina Pavic Olenina (SP) und Heidi Pante (FDP) werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo zu Stimmenzählenden für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  8. 7.1

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl von 7 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission 2026-2030

    Sieben vorgeschlagene Mitglieder werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo als Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2026-2030 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8

  9. 7.2

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission

    Kevin Husi-Fiechter (SVP) wird gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR zum Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–9

  10. 8.1

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl von 5 Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission 2026-2030

    Fünf vorgeschlagene Mitglieder werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 2026-2030 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9

  11. 8.2

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission

    Björn Blaser (FDP) wird gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR zum Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9–10

  12. 9.1

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl von 7 Mitgliedern der Spezialkommission Planung 2026-2030

    Sieben vorgeschlagene Mitglieder werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo als Mitglieder der Spezialkommission Planung für die Amtsperiode 2026-2030 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  13. 9.2

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl der Präsidentin der Spezialkommission Planung

    Ceren Bingöl (SP) wird gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR zur Präsidentin der Spezialkommission Planung gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  14. 10

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl von 2 Delegierten für den SBFZ für die Amtsperiode 2026-2030

    Allan Boss (SP) und Gregor Buhrer (FDP) werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo zu Delegierten des Gemeinderats für den Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) für die Amtsperiode 2026-2030 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  15. 11

    Opfikon ZH Parlament

    Wahl des Wahlbüros für die Amtsperiode 2026-2030

    Die 40 vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten werden gemäss Art. 70 Abs. 2 OE GR in globo als Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsperiode 2026-2030 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12

  16. 5

    Opfikon ZH Parlament

    Erweiterungsbau und Umbau Erdgeschoss Stadthaus; Genehmigung Bauabrechnung

    Der Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für den Erweiterungsbau und Umbau des Erdgeschosses des Stadthauses im Betrag von CHF 5'891'230.55 inkl. MWST. Der ursprüngliche Kredit von CHF 5'460'000 wurde um 7.9 % überschritten, was die RPK als sachlich begründet erachtet.

    Angenommen Kredit CHF 5'891'231 Protokoll, S. 9–10

  17. 6.1

    Opfikon ZH Parlament

    Tempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen; Rückweisung Objektkredit Projekt A

    Der Gemeinderat weist den Objektkredit von CHF 300'000 für Projekt A zur flächendeckenden Tempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen mit 19:15 Stimmen an den Stadtrat zurück. Eine Minderheit der RPK hatte die Kosten als unverhältnismässig erachtet.

    Verschoben 19:15 Infrastruktur CHF 300'000 Protokoll, S. 11–15

  18. 6.2

    Opfikon ZH Parlament

    Objektkredit Projekt B Bushaltestelle Oberhusen; Genehmigung

    Der Gemeinderat genehmigt den Objektkredit von CHF 300'000 inkl. 8.1 % MWST für die Verlegung und Anpassung der Bushaltestelle Oberhusen zulasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 205.5010.039.

    Angenommen 33:0 Kredit CHF 300'000 Protokoll, S. 11–15

  19. 7

    Opfikon ZH Parlament

    Teilrevision Gemeindeordnung Opfikon; Wahlbüro, Planungsbefugnisse, Schulanlagen

    Der Gemeinderat stimmt der Teilrevision der Gemeindeordnung zu (Wahlbüro-Mitgliederzahl, Planungsbefugnisse des Stadtrats, Zuständigkeit für die Tarifordnung der Schulanlagen); die Vorlage wird der Urnenabstimmung unterbreitet.

    Angenommen 34:0 Reglemente Protokoll, S. 16–17

  20. 3

    Opfikon ZH Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsleitung Gemeinderat (1. Vizepräsidium) für den Rest der Amtsperiode 2022/2026

    Der Gemeinderat wählt Ibrahim Zahiri (GV) im ersten Wahlgang mit 28 von 33 Stimmen zum Mitglied der Geschäftsleitung (1. Vizepräsidium) für den Rest der Amtsperiode 2022/2026. Er nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3