Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
56 Beschlüsse, neueste zuerst.
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4
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund der Wahl von Ibrahim Zahiri in die Geschäftsleitung wählt der Gemeinderat Fatmir Zahiri (GV) ohne Gegenstimmen zum Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026. Er nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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5
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl zweier Wahlbüromitglieder für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund der Rücktritte von Rebeca Meier (GV) und Laura Nordmann (Grüne) wählt der Gemeinderat Candan Çakil (GV) und Hëna Sadriu (Grüne) ohne Gegenstimmen zu Mitgliedern des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2022/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4
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6
Opfikon ZH Parlament
Budget 2026 der Stadt Opfikon / Genehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes
Der Gemeinderat tritt auf das Budget 2026 ein, genehmigt nach Detailberatung (u.a. 11 Kürzungen, Erhöhung der Gewinnsteuern juristischer Personen um CHF 16 Mio., Kürzungsantrag Reisekosten mit 18:15 angenommen) das Budget mit einem mutmasslichen Ertragsüberschuss von CHF 4'152'400 einstimmig mit 33:0 Stimmen. Der Gemeindesteuerfuss wird für 2026 auf 94 % des einfachen Gemeindesteuerertrags von CHF 152'127'660 festgesetzt (einstimmig).
Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 4'152'400 Protokoll, S. 4–13
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0.5.0
Opfikon ZH Parlament
Wahl der Ratspräsidentin für die heutige Sitzung
Auf Antrag der IFK wird Helen Oertli (die Grünen) mit 30:0 Stimmen bei einer Enthaltung zur Ratspräsidentin der heutigen Sitzung gewählt.
Angenommen 30:0 Wahlen Protokoll, S. 2
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Opfikon ZH Parlament
Ordnungsantrag auf Verschiebung des Traktandums Nr. 7 Parkplatzverordnung AIRPORT CITY
Urban Husi (SVP) stellt gemäss Art. 64 OE GR einen Ordnungsantrag auf Verschiebung des Traktandums Nr. 7 wegen einer Aufsichtsbeschwerde. Der Gemeinderat lehnt die Verschiebung mit 14:17 Stimmen ab.
Abgelehnt 14:17 Übrige Protokoll, S. 2
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5
Opfikon ZH Parlament
Postulat "Sitzungsgeld" - Beantwortung und Abschreibung
Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis und schreibt das Postulat "Sitzungsgeld" von David Sichau und Mitunterzeichnenden als erledigt ab. Der Stadtrat beabsichtigt eine Revision der Entschädigungsverordnung mit Umstellung auf eine Pauschalentschädigung per 1. Januar 2027.
Zur Kenntnis genommen Personal Protokoll, S. 5–6
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6
Opfikon ZH Parlament
Postulat "Wegweisung für Veloverkehr" - Beantwortung und Abschreibung
Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis und schreibt das Postulat "Wegweisung für Veloverkehr" von David Sichau und Mitunterzeichnenden als erledigt ab. Das Signalisationskonzept mit drei Hauptrouten soll 2026 mit einem Budget von rund CHF 26'500 umgesetzt werden.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 6–7
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7
Opfikon ZH Parlament
Parkplatzverordnung AIRPORT CITY - Teilrevision
Der Minderheitsantrag der Spezialkommission Planung zur Bedarfsfestlegung im Gebiet Airport City wird mit 8:23 Stimmen abgelehnt. Die Teilrevision der Parkplatz-Verordnung 2022 mit den Parkplatzvorschriften AIRPORT CITY wird unter Namensaufruf mit 16:15 Stimmen festgesetzt.
Angenommen 16:15 Reglemente Protokoll, S. 7–13
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8
Opfikon ZH Parlament
Gestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56
Der private Gestaltungsplan "Alti Schüür" an der Dorfstrasse 56 (Sanierung Vers.-Nr. 120, Ersatzneubau Vers.-Nr. 119 mit Tiefgarage) wird ohne Wortmeldungen genehmigt. Die Spezialkommission Planung hatte den Antrag des Stadtrates einstimmig zu genehmigen empfohlen.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 13–15
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4
Opfikon ZH Parlament
Erweiterung und Sanierung Alterszentrum; Genehmigung Projektierungskredit
Der Gemeinderat genehmigt den Projektierungskredit für die Erweiterung und Sanierung des Alterszentrums von CHF 3'900'000 inkl. 8.1% MWST zulasten der Investitionsrechnung (Konto-Nr. 617.5040.006). Der Baukredit soll 2026 vorgelegt und 2027 dem Souverän unterbreitet werden.
Angenommen 29:0 Kredit CHF 3'900'000 Protokoll, S. 2–4
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5
Opfikon ZH Parlament
Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung; Kreditgenehmigung
Der Gemeinderat genehmigt den Kredit für die Beschaffung einer ICT-Schulverwaltungslösung (Software "Pupil") von CHF 455'000 inkl. 8.1% MWST zulasten der Investitionsrechnung (Konto-Nr. 500.5060.008).
Angenommen 29:0 Kredit CHF 455'000 Protokoll, S. 4–5
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5
Opfikon ZH Parlament
Jahres- und Sonderrechnungen 2024 der Stadt Opfikon - Genehmigung
Der Gemeinderat genehmigt die Jahres- und Sonderrechnungen 2024 einstimmig mit 32:0 Stimmen. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 24'517'076.98 ab, der dem Bilanzüberschuss (neu CHF 257'053'908.96) gutgeschrieben wird.
Angenommen 32:0 Budget und Rechnung CHF 24'517'077 Protokoll, S. 4–9
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6
Opfikon ZH Parlament
Geschäftsbericht 2024 der Stadt Opfikon - Genehmigung
Der Gemeinderat genehmigt den Geschäftsbericht 2024 einstimmig mit 32:0 Stimmen, gestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission (7:0). Die GPK stellte in ihrer Prüfung keine Mängel in der Geschäftsführung fest.
Angenommen 32:0 Übrige Protokoll, S. 9–13
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4
Opfikon ZH Parlament
Submission Planerleistungen Gesamtrevision Richt- und Nutzungsplanung, Kreditbewilligung
Der Gemeinderat genehmigt den Kredit zur Erarbeitung der Gesamtrevision der Richt- und Nutzungsplanung im Betrag von CHF 440'000 inkl. MWST, zulasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 209.5290.003. Die RPK hatte mit 5:0 Ja-Stimmen die Genehmigung beantragt; über die Arbeitsvergabe wurde nicht abgestimmt.
Angenommen Kredit CHF 440'000 Protokoll, S. 2–3
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5
Opfikon ZH Parlament
Aufhebung kommunale Gewässerabstandslinien, Verabschiedung zur Genehmigung
Der Gemeinderat setzt die Teilrevision der Nutzungsplanung zur Aufhebung der kommunalen Gewässerabstandslinien vom 21. Oktober 2024 fest, da der Gewässerraum gemäss kantonaler Verfügung die Anforderungen genügend sichert. Die Spezialkommission Planung hatte mit 5:0 Stimmen die Genehmigung des Stadtratsantrags beantragt.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 3–5
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3
Opfikon ZH Parlament
Postulat "Nutzung von leerstehenden Büroräumlichkeiten zu Wohnzwecken" - Überweisung
Der Gemeinderat lehnt gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. April 2025 und Art. 37 Abs. 4 des Organisationserlasses Gemeinderat die Überweisung des Postulates von Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnenden grossmehrheitlich ab.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 3–4
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4
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission Planung für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund des Rücktritts von Ulrich Weidmann (GV) wird Werner Brunner (EVP) auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz einstimmig als Mitglied der Spezialkommission Planung für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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5
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl eines Wahlbüromitgliedes für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund des Rücktritts von Martina Leu (NIO@GLP) aus dem Wahlbüro wird Renaud Joye (NIO@GLP) auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz einstimmig als Wahlbüromitglied für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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6.1
Opfikon ZH Parlament
Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026
Dario Petrovic (FDP) wird in geheimer Wahl mit 31 von 31 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr: 16) zum Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–6
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6.2
Opfikon ZH Parlament
Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2025/2026
Rebeca Meier (GV) wird in geheimer Wahl mit 31 von 33 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr: 17) zur 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6