Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
56 Beschlüsse, neueste zuerst.
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6.3
Opfikon ZH Parlament
Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2025/2026
Tanja Glanzmann (Die Mitte) wird in geheimer Wahl mit 28 von 29 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr: 15) zur 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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6.4
Opfikon ZH Parlament
Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden und einem Mitglied für das Amtsjahr 2025/2026
Die vorgeschlagenen Helen Oertli (Grüne), Luc Sierro (NIO@GLP) und Urban Husi (SVP) als Stimmenzählende sowie Jeremi Graf (SP) als Mitglied werden in offener Wahl einstimmig für das Amtsjahr 2025/2026 gewählt und nehmen die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8
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6
Opfikon ZH Parlament
Sanierung Klotenerstrasse inkl. Beleuchtung und Neubau Fuss- und Radweg, Genehmigung Bauabrechnung
Der Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für die Strassensanierung und öffentliche Beleuchtung der Klotenerstrasse im Betrag von CHF 506'405.50 inkl. MWST. Der Kostenbeitrag des Tiefbauamtes Kanton Zürich für den Fuss-/Radweg von CHF 238'580.05 wird zur Kenntnis genommen.
Angenommen Infrastruktur CHF 506'406 Protokoll, S. 5–6
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7
Opfikon ZH Parlament
SBB Doppelspurausbau Opfikon Riet - Kloten, Bahnzugang mit Rampe und Personenunterführung, Kreditgenehmigung
Der Gemeinderat bewilligt unter Vorbehalt der Zustimmung der Stadt Kloten und der Flughafen Zürich AG einen Kredit von CHF 1'775'020 inkl. MWST für die Kostenbeteiligung eines direkten Bahnzugangs ab dem Priora-Gebiet an den Bahnhof Balsberg.
Angenommen Kredit CHF 1'775'020 Protokoll, S. 6–7
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8
Opfikon ZH Parlament
Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen, Genehmigung Bauabrechnung
Der Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für die Gesamtsanierung des Frei- und Hallenbades Bruggwiesen im Betrag von CHF 29'198'004.44 inkl. MWST zulasten der Investitionsrechnung (Konto-Nr. 616.5040.001). Die RPK nahm die Kreditüberschreitung zur Kenntnis und beantragte einstimmig die Genehmigung.
Angenommen Infrastruktur CHF 29'198'004 Protokoll, S. 8
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3
Opfikon ZH Parlament
Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Inklusions-Check Opfikon" - Überweisung
Der Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulats für einen Inklusions-Check (Kosten rund CHF 13'000) auf Antrag des Stadtrates ab. Die Abstimmung ergab 16 Ja zu 14 Nein bei 1 Enthaltung.
Abgelehnt 16:14 Soziales Protokoll, S. 2–5
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4
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund des Rücktritts von Evelyne Sydler wird Lukas Müller (NIO@GLP) auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–6
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5
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl zweier Mitglieder der Geschäftsleitung des Gemeinderates für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund des Rücktritts von Silvia Messerschmidt und der Wahl von Lukas Müller in die Rechnungsprüfungskommission werden Luc Sierro (NIO@GLP, Stimmenzähler) und Urban Husi (SVP, Mitglied) als Mitglieder der Geschäftsleitung für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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6
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl zweier Wahlbüromitglieder für den Rest der Amtsperiode 2022/2026
Aufgrund der Rücktritte von André Hauser (SP) und Evelyne Sydler (NIO@GLP) werden Polina Pavic Olenina (SP) und Daniel Destraz (NIO@GLP) auf Vorschlag der interfraktionellen Konferenz als Mitglieder des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7
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4
Opfikon ZH Parlament
Postulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" - Überweisung
Die Motion "Sitzungsgeld" wurde vom Motionär in ein Postulat umgewandelt. Da kein Ablehnungsantrag vorlag, gilt die Überweisung des Postulats an den Stadtrat gemäss Art. 37 des Organisationserlasses Gemeinderat als beschlossen; der Stadtrat berichtet innert 12 Monaten.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 3–4
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5
Opfikon ZH Parlament
Postulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung für Veloverkehr" - Überweisung
Da kein Ablehnungsantrag vorlag, gilt die Überweisung des Postulats "Wegweisung für Veloverkehr" an den Stadtrat gemäss Art. 37 des Organisationserlasses Gemeinderat als beschlossen; der Stadtrat berichtet innert 12 Monaten.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 4–5
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6
Opfikon ZH Parlament
Budget 2025 der Stadt Opfikon - Genehmigung
Der Gemeinderat genehmigt das Budget 2025 nach diversen Änderungen (Kürzungen und Erhöhungen in Erfolgs- und Investitionsrechnung) einstimmig mit 34:0 Stimmen. Der neu ausgewiesene Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung beträgt CHF 10.2 Mio.; die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betragen CHF 31.5 Mio.
Angenommen 34:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–10
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6
Opfikon ZH Parlament
Festsetzung des Steuerfusses 2025 auf 94%
Der Stadtrat zog den Antrag auf Erhöhung des Steuerfusses von 94% auf 97% zurück; die RPK beantragte die Festsetzung auf 94%. Der Gemeinderat stimmt einem Steuerfuss von 94% für das Jahr 2025 einstimmig mit 34:0 Stimmen zu.
Angenommen 34:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 10
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5
Opfikon ZH Parlament
Postulat "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" - Beantwortung
Der Antrag der Postulanten für einen Ergänzungsbericht zum Postulat wird mehrheitlich abgelehnt. Das Postulat wird mit 21:12 Stimmen als erledigt abgeschrieben und die Antwort des Stadtrats positiv zur Kenntnis genommen.
Abgelehnt 21:12 Übrige Protokoll, S. 3–5
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6
Opfikon ZH Parlament
Ersatzwahl eines Wahlbüromitgliedes für den Rest der Amtsperiode 2022-2026
Aufgrund des Rücktritts eines Wahlbüromitglieds schlägt die interfraktionelle Konferenz Philipp Haag (Die Mitte) vor. Er wird einstimmig als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2022-2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–6
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7
Opfikon ZH Parlament
Stellenbedarf Stadtverwaltung - Antrag auf Festsetzung eines Stellendachs 2025-2029
Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung des Stellendachs der Stadtverwaltung um 19.3 Stellen, der KESB um 5.7 Stellen und der FES um 5.0 Stellen für die Jahre bis 31.12.2029 zu. Zudem erhält die Geschäftsprüfungskommission mindestens einmal pro Jahr ein Stellenreporting; beide Änderungsanträge und der Hauptantrag werden einstimmig angenommen.
Angenommen Personal Protokoll, S. 6–8