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Was beschliessen die Gemeinden?

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3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

113 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Steffisburg BE Parlament

    Postulat EVP/EDU-Fraktion «Prüfung Angebot für Feuerlöschkurse an der Schule Steffisburg» (2024/13)

    Das Postulat zur praxisnahen Vermittlung von Grundwissen zur Brandbekämpfung in der Volksschule wird mit 20 zu 7 Stimmen angenommen und gleichzeitig als erfüllt abgeschrieben.

    Angenommen 20:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 72–74

  2. Steffisburg BE Parlament

    Ersatzwahl eines weiteren ausserordentlichen Stimmenzählers (Hans Rudolf Maurer, SVP)

    Nach dem vorzeitigen Sitzungsaustritt von Adrian Wittwer wird Hans Rudolf Maurer (SVP) einstimmig als weiterer ausserordentlicher Stimmenzähler gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 64

  3. Steffisburg BE Parlament

    Mutation im Rat: Demission Berger Bruno (EDU); Nachrücken Steiner Daniel

    Der Grosse Gemeinderat nimmt von der Demission von Bruno Berger (EDU) per 31. Dezember 2024 Kenntnis sowie vom Nachrücken des Ersatzkandidaten Daniel Steiner auf der EDU-Wahlliste gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 per 1. Januar 2025.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 2–3

  4. Steffisburg BE Parlament

    Mutation im Rat: Demission Canonica Barbara (SVP); Nachrücken Schwarz Oliver

    Der Grosse Gemeinderat nimmt von der Demission von Barbara Canonica (SVP) per 31. Dezember 2024 Kenntnis sowie vom Nachrücken des Ersatzkandidaten Oliver Schwarz auf der SVP-Wahlliste gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 per 1. Januar 2025.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 3–4

  5. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2025; Wahl Präsidium

    Sebastian Rüthy (SP) wird mit grosser Mehrheit bei zwei Enthaltungen zum GGR-Präsidenten 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–7

  6. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2025; Wahl erstes Vizepräsidium

    Maya Hürlimann (GLP) wird einstimmig zur ersten GGR-Vizepräsidentin 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7

  7. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2025; Wahl zweites Vizepräsidium

    Urs Gerber (EDU) wird einstimmig zum zweiten GGR-Vizepräsidenten 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8

  8. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2025; Wahl Stimmenzähler/in 1

    Philip Schüpbach (SVP) wird einstimmig als Stimmenzähler 1 für das Jahr 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–9

  9. Steffisburg BE Parlament

    Leitender Ausschuss 2025; Wahl Stimmenzähler/in 2

    Marco Berger (FDP) wird einstimmig als Stimmenzähler 2 für das Jahr 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9

  10. Steffisburg BE Parlament

    AGPK; Ersatzwahl für Rüthy Sebastian; Wahlvorschlag Baumann-Huder Marina

    Marina Baumann-Huder (SP) wird einstimmig als Mitglied der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission gewählt; sie ersetzt den zurückgetretenen Sebastian Rüthy. Die Amtsdauer dauert vom 24. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  11. Steffisburg BE Parlament

    AGPK; Wahl Präsidium für das Jahr 2025

    Yanick Ottmann (GLP) wird einstimmig zum Präsidenten der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  12. Steffisburg BE Parlament

    AGPK; Wahl Vizepräsidium für das Jahr 2025

    Christa Altorfer (SVP) wird einstimmig zur Vizepräsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2025 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  13. Steffisburg BE Parlament

    Schulkommission; Ersatzwahl für Jakob Ursula; Wahlvorschlag Moor Gabriela

    Gabriela Moor (EVP) wird einstimmig als Mitglied der Schulkommission gewählt; sie ersetzt die zurückgetretene Ursula Jakob. Die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  14. Steffisburg BE Parlament

    Finanzkommission; Ersatzwahl für Canonica Barbara; Wahlvorschlag Maurer Hans Rudolf

    Hans Rudolf Maurer (SVP) wird einstimmig als Mitglied der Finanzkommission gewählt; er ersetzt die zurückgetretene Barbara Canonica. Die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–13

  15. Steffisburg BE Parlament

    Sicherheitskommission; Ersatzwahl für Steiner Daniel; Wahlvorschlag Stoller Walter

    Walter Stoller (EDU) wird einstimmig als Mitglied der Sicherheitskommission gewählt; er ersetzt den zurückgetretenen Daniel Steiner. Die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13

  16. Steffisburg BE Parlament

    Orientierung der AGPK über den Schlussbericht zum Prüfungsthema 2024 "Mittelfristige Investitionsplanung"; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt vom Prüfungsergebnis der AGPK vom 29. September 2024 zur mittelfristigen Investitionsplanung Kenntnis. Der Bericht wird den Abteilungen Finanzen, Hochbau/Planung, Tiefbau/Umwelt und Präsidiales eröffnet.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3–4

  17. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Finanzplanung 2025-2029; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt gestützt auf Art. 18 Ziffer 2 der Gemeindeordnung vom Finanzplan 2025-2029 Kenntnis. In der Planungsperiode besteht ein Fehlbetrag von rund CHF 55 Mio.; die Fraktionen diskutierten Tragbarkeit und Schuldensaldo-Kriterium von CHF 20 Mio.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–13

  18. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Budget 2025, Steueranlage und Liegenschaftssteueransatz; Genehmigung

    Der Grosse Gemeinderat genehmigt das Budget 2025 (Aufwand CHF 83'593'100, Ertrag CHF 83'032'000, Aufwandüberschuss CHF -561'100) mit unveränderter Steueranlage von 1,62 Einheiten und Liegenschaftssteuer von 1,2‰. Die Anträge von Thomas Bornhauser auf eine Steuererhöhung auf 1,72 Einheiten (26:2) bzw. 1,3‰ Liegenschaftssteuer (27:2) werden abgelehnt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 83'593'100 Protokoll, S. 13–18

  19. Steffisburg BE Parlament

    Präsidiales; Höchhus; Verein UND Generationentandem; künftige finanzielle Unterstützung; 2. Lesung

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt für die Belebung des Höchhus mit dem Begegnungszentrum der UND Generationentandem für vier Jahre einen Verpflichtungskredit von CHF 240'000 (4 x CHF 60'000) zulasten des allgemeinen Haushalts; die Gesamtkosten betragen rund CHF 682'800. Ein Antrag der EVP/EDU-Fraktion mit Ergänzung eines Leistungsauftrags wird mit 22:8 angenommen, ein Antrag auf Reduktion auf zwei Jahre mit 29:2 abgelehnt.

    Angenommen 21:9 Kredit CHF 240'000 Protokoll, S. 18–33

  20. Steffisburg BE Parlament

    Tiefbau/Umwelt; Spezialfinanzierung Förderung Energieeffizienz; Überbrückungsfinanzierung; rückzahlbare Einmaleinlage von CHF 1'400'000

    Zur Überbrückungsfinanzierung des Förderfonds Energieeffizienz wird eine rückzahlbare, unverzinsliche Einmaleinlage von CHF 1'400'000 zu Lasten des allgemeinen Haushalts bewilligt; ab 2026 erfolgt die Rückzahlung in jährlichen Raten von mindestens CHF 70'000. Mit 19 zu 7 Stimmen (3 Enthaltungen) angenommen.

    Angenommen 19:7 Kredit CHF 1'400'000 Protokoll, S. 33–37