Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
75 Beschlüsse, neueste zuerst.
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49
Thun BE Parlament
Budget- und Rechnungskommission: Ersatzwahl für den zurückgetretenen Thomas Hiltpold
Der Stadtrat wählt Noëmi Porfido (Grüne) als Mitglied der Budget- und Rechnungskommission anstelle des zurückgetretenen Thomas Hiltpold, per sofort.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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50
Thun BE Parlament
Reglement zur Förderung des gemeinnützigen und des preisgünstigen Wohnraums (WFR, SSG 854.1)
Der Stadtrat genehmigt das Wohnraumförderungsreglement mit 38:0 Stimmen bei 1 Enthaltung und hebt den noch nicht genehmigten Artikel 7 Absatz 4 BR auf. Die Änderungsanträge der SP (Art. 2, Art. 4) und der FDP (Art. 3, Art. 4, Art. 6) werden abgelehnt bzw. zurückgezogen; die Ziffern 1 und 2 unterliegen dem fakultativen Referendum.
Angenommen 38:0 Reglemente Protokoll, S. 3–9
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51
Thun BE Parlament
Aufsichtsstelle für Datenschutz: Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts 2025
Der Stadtrat nimmt den Tätigkeitsbericht 2025 des Datenschutzbeauftragten einstimmig zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 9
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Thun BE Parlament
ESP Thun Nord, Baufeld B5, Etappe Empa: zinsloses Darlehen und Bürgschaft
Der Stadtrat genehmigt mit 39:0 Stimmen ein zinsloses Darlehen von 16 Millionen Franken an die zu gründende Arealentwicklungsgesellschaft sowie die Übernahme einer Bürgschaft von 10 Millionen Franken für das NRP-Darlehen des Kantons Bern zwecks Baus des Forschungsgebäudes für die Empa auf dem Baufeld B5. Die Ziffern 1 bis 3 unterliegen dem fakultativen Referendum.
Angenommen 39:0 Kredit CHF 16'000'000 Protokoll, S. 9–13
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53
Thun BE Parlament
Dringliches Postulat P 01/2026: zeitgemässe Regelung für Ersatzwahlen eines Mitglieds des Gemeinderats
Ziffer 1 des Postulats wird einstimmig als erheblich erklärt; Ziffer 2 wird mit 20 zu 16 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 13–14
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54
Thun BE Parlament
Dringliches Postulat P 02/2026: ausreichend Ressourcen für die Umsetzung der Thuner Velo-Initiative
Der Stadtrat erklärt das Postulat mit 37:1 Stimmen bei 1 Enthaltung als erheblich. Der Gemeinderat sichert zu, dass die Umsetzung der Velo-Initiative nicht an personellen oder finanziellen Ressourcen scheitert.
Angenommen 37:1 Infrastruktur Protokoll, S. 14–15
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55
Thun BE Parlament
Postulat P 28/2025: Ampelanlage für den Busverkehr in Goldiwil
Der Stadtrat lehnt das Postulat für eine Lichtsignalanlage auf der Strecke Hintermatt–Multenegg in Goldiwil mit 21:17 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.
Abgelehnt 21:17 Infrastruktur Protokoll, S. 16
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56
Thun BE Parlament
Postulat P 32/2025: Senkung der Kosten für Mahlzeiten in Tagesschulen für Eltern mit niedrigem Einkommen
Der Stadtrat erklärt das Postulat mit 38:1 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 20:19 Stimmen nicht ab. Eine vertiefte Prüfung von einkommensabhängigen Tarifen für Tagesschulmahlzeiten bleibt damit hängig.
Angenommen 38:1 Schule und Bildung Protokoll, S. 17–18
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65
Thun BE Parlament
Postulat P 08/2026 zur Unterstützung vom FC Thun: Dringlichkeitsbeschluss
Der Stadtrat genehmigt die Dringlichkeit des Postulats P 08/2026 zur Unterstützung des FC Thun grossmehrheitlich; die Dringlichkeit wird vom Gemeinderat nicht bestritten.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 21
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66
Thun BE Parlament
Interpellation I 06/2026 betreffend Verzögerung bei der Gesamtsanierung Grabengut: Dringlichkeitsbeschluss
Der Stadtrat genehmigt einstimmig die Dringlichkeit der Interpellation I 06/2026 betreffend die Verzögerung bei der Gesamtsanierung Grabengut.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 21
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31
Thun BE Parlament
Ersatzwahl SAKO Präsidiales und Stadtentwicklung: Thomas Clare (Grüne)
Der Stadtrat wählt Thomas Clare (Grüne) als Mitglied der Sachkommission Präsidiales und Stadtentwicklung anstelle des zurückgetretenen Thomas Hiltpold, stillschweigend genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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32
Thun BE Parlament
ZPP BA Gutknecht-Stiftung: Änderung Zonenplan I, Baulinienkataster und Baureglement 2022
Der Stadtrat verabschiedet die Zonenplanänderung mit ZPP-Vorschriften für das Areal der Gutknecht-Stiftung, inklusive Änderung des Baulinienkatasters (Blatt 11 Talacker Lachegrabe) und einer Ergänzung des Baureglements 2022, zuhanden der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum; keine Mehrwertabschöpfung, da kein Mehrwert entsteht.
Angenommen 36:0 Raumplanung Protokoll, S. 3–4
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Thun BE Parlament
Ausbau der Veloabstellanlage Mönchstrasse: Verpflichtungskredit von 742'000 Franken
Der Stadtrat bewilligt einen Verpflichtungskredit von 742'000 Franken für den Ausbau der Veloabstellanlage Mönchstrasse, zu Lasten der Spezialfinanzierung Parkinggebühren. Das Projekt wird bei den Agglomerationsgeldern geltend gemacht und ist überdacht; die BLS-Zusicherung liegt vor.
Angenommen 36:0 Kredit CHF 742'000 Protokoll, S. 4–6
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Thun BE Parlament
Postulat P 20/2025: Marschhalt bei der Tourismusförderung – Übertourismus vorbeugen
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend Marschhalt bei der Tourismusförderung mit 26:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 22:14 Stimmen ab. Der Gemeinderat verwies auf die neue Leistungsvereinbarung mit Thunersee Tourismus und die Datenerhebung über das Kurtaxenreglement.
Angenommen 26:9 Übrige Protokoll, S. 6–8
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35
Thun BE Parlament
Postulat P 22/2025: Stärkung lokaler Anbieter:innen durch faire Nutzung freiwerdender Ladenlokale
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Stärkung lokaler Anbieterinnen mit 20:16 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 21:15 Stimmen ab.
Angenommen 20:16 Übrige Protokoll, S. 8–10
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Thun BE Parlament
Postulat P 29/2025: Wirtschaftsstrategie für die Stadt Thun
Der Stadtrat nimmt das Postulat betreffend eine Wirtschaftsstrategie für die Stadt Thun mit 28:6 Stimmen bei 2 Enthaltungen an. Der Gemeinderat hatte die Annahme empfohlen mit Bezug auf die Entwicklungsschwerpunkte ESP Thun Nord, ESP Bahnhof und Sport- und Freizeitcluster Thun Süd.
Angenommen 28:6 Übrige Protokoll, S. 10–11
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Thun BE Parlament
Postulat P 26/2025: Prüfung von Communities That Care (CTC) in Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Prüfung des Präventionsprogramms Communities That Care (CTC) einstimmig als erheblich.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
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Thun BE Parlament
Postulat P 27/2025: Bessere Sichtbarkeit für die Fête de la Musique
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur besseren Sichtbarkeit der Fête de la Musique einstimmig als erheblich und schreibt es gleichzeitig ab.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 13–14
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Thun BE Parlament
Postulat P 30/2025: Stärkung und Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Stärkung und Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Thun einstimmig als erheblich.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14–15
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Thun BE Parlament
Postulat P 31/2025: Die Stadt Thun braucht ein Stadttaubenkonzept
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend ein Stadttaubenkonzept mit 22:13 Stimmen als erheblich, nachdem der Gemeinderat die Ablehnung empfohlen hatte, da kein geeigneter Standort für einen Taubenschlag gefunden werden konnte.
Angenommen 22:13 Übrige Protokoll, S. 16–17