Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
75 Beschlüsse, neueste zuerst.
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47
Thun BE Parlament
Interpellation I 03/2026: Strassenqualität Schwäbisgasse entlang Coop City – Dringlichkeit
Der Stadtrat nimmt den Dringlichkeitsbeschluss zur Interpellation betreffend die Strassenqualität auf der Schwäbisgasse entlang Coop City grossmehrheitlich an.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 18
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36
Thun BE Parlament
Wahl neues Vizepräsidium der Sachkommission Bildung Sport Kultur für 2025
Der Stadtrat wählt No&mi Porfido (Grüne) anstelle von Malenka Schmutz zur Vizepräsidentin der Sachkommission Bildung Sport Kultur für das Jahr 2025.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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37
Thun BE Parlament
Pensionskassenkommission: Wahl von Eveline Salzmann und Christoph Kiener als Vertretende der Arbeitgeberin
Vom Rücktritt von Raphael Lanz und Andrea de Meuron per 30. Juni 2025 wird Kenntnis genommen. Eveline Salzmann und Christoph Kiener werden ab 1. Juli 2025 bis 31. Dezember 2026 als Vertretende der Arbeitgeberin in die Pensionskassenkommission gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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38
Thun BE Parlament
Teilrevision Bildungsreglement und Kommissionenreglement; Inkraftsetzung 1. August 2025
Der Stadtrat genehmigt die Teilrevision des Bildungsreglements (SSG 430.10.01) und des Kommissionenreglements (SSG 152.2), u.a. mit einem zusätzlichen Mitglied der Schulkommission, und setzt sie per 1. August 2025 in Kraft. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 36:0 Reglemente Protokoll, S. 3
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39
Thun BE Parlament
Neubau Aussenwerkhof «Amerika»: Verpflichtungskredit 160'000 Franken für Workshopverfahren
Nach kontroverser Diskussion über einen Rückweisungsantrag und einen Begrenzungsantrag zieht der Gemeinderat das Geschäft Nr. 08/2025 (Verpflichtungskredit von 160'000 Franken für ein qualitätssicherndes Workshopverfahren zum Aussenwerkhof «Amerika» in Allmendingen) zurück. Es wurde kein Beschluss gefasst.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 4–8
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40
Thun BE Parlament
Postulat P 05/2025 betreffend offenes Rathaus für Stadtratsparteien
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend ein offenes Rathaus für Stadtratsparteien mit 28:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 26:11 Stimmen nicht ab. Der Gemeinderat prüft die Nutzungsordnung des Rathauses.
Angenommen 28:9 Übrige Protokoll, S. 8–9
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23
Thun BE Parlament
Sachkommission Bau und Liegenschaften – Ersatzwahl für Natalie Althaus Spinnler
Iris Lauper (Grüne) wird anstelle von Natalie Althaus Spinnler per sofort als Mitglied in die SAKO Bau und Liegenschaften gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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24
Thun BE Parlament
Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt – Ersatzwahl für Roman Gugger
Malenka Schmutz (Grüne) wird anstelle von Roman Gugger in die SAKO Finanzen Ressourcen Umwelt und No&mi Porfido (Grüne) anstelle von Malenka Schmutz in die SAKO Bildung Sport Kultur gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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25
Thun BE Parlament
Budget- und Rechnungskommission – Ersatzwahl für Natalie Althaus Spinnler
Iris Lauper (Fraktion Grüne) wird anstelle von Natalie Althaus Spinnler als Mitglied in die Budget- und Rechnungskommission gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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26
Thun BE Parlament
Kadettenkommission – Wahl von Sandro Badertscher anstelle des zurückgetretenen Ronald Wyss
Von der Demission von Ronald Wyss per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. Sandro Badertscher wird für den Sitz der Grünen bis zum 31. Dezember 2026 in die Kadettenkommission gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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27
Thun BE Parlament
Auflösung der stadträtlichen Spezialkommission zur Behandlung der PI 01/2024
Die Spezialkommission zur Behandlung der parlamentarischen Initiative betreffend Stärkung der Thuner Volksschule und der Schulkommission (PI 01/2024) wird aufgelöst.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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28
Thun BE Parlament
Aufsichtsstelle für Datenschutz – Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts 2024
Der Tätigkeitsbericht 2024 des Datenschutzbeauftragten wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3
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29
Thun BE Parlament
Änderungsantrag 1 der SAKO FiRU zum Personalreglement (Art. 36)
Der Änderungsantrag der SAKO FiRU, im Art. 36 des Personalreglements den Begriff «triftig» durch «sachlich» zu ersetzen, wird einstimmig angenommen.
Angenommen Personal Protokoll, S. 5–6
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29
Thun BE Parlament
Änderungsantrag 2 der Fraktion SVP zum Personalreglement (Art. 48a)
Der Änderungsantrag der SVP-Fraktion, im Art. 48a die garantierte Lohnerhöhung von mindestens 1,2 Prozent der Bruttolohnsumme durch eine Regelung von in der Regel 1,2 Prozent zu ersetzen, wird mit 20:17 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
Abgelehnt 20:17 Personal Protokoll, S. 5–6
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29
Thun BE Parlament
Teilrevision 2025 des Personalreglements der Stadt Thun; Inkraftsetzung per 1. Mai 2025
Die Teilrevision des Personalreglements (u.a. explizite Lohnpolitik, regelmässige Überprüfung der Marktgerechtigkeit, Entkoppelung der Beurteilung von den Lohnstufen) wird mit 33:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt und per 1. Mai 2025 in Kraft gesetzt; sie unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 33:0 Personal Protokoll, S. 4–6
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30
Thun BE Parlament
Lachenareal – Verpflichtungskredit für partizipative Masterplanung
Ein Verpflichtungskredit von 363'000 Franken (Nr. 1412.5290.035) für den Partizipationsprozess und die Entwicklung eines Masterplans Lachenareal wird mit 33:3 Stimmen bei 4 Enthaltungen bewilligt.
Angenommen 33:3 Kredit CHF 363'000 Protokoll, S. 6–8
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Thun BE Parlament
Burgerstrasse und General-Wille-Strasse – Nachkredit Bauprojekt und Bewilligung
Ein Nachkredit von 130'000 Franken (Nr. 2512.5010.070) zum Verpflichtungskredit vom 18. November 2021 für die Projektierung und Bewilligung des Verkehrsinfrastrukturprojekts Burgerstrasse/General-Wille-Strasse wird einstimmig bewilligt.
Angenommen Kredit CHF 130'000 Protokoll, S. 8–10
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Thun BE Parlament
Postulat P 23/2024 – Änderung des Mehrwertausgleichsreglements (Minderwertausgleich)
Das Postulat betreffend Prüfung einer Änderung des Mehrwertausgleichsreglements mit Ergänzung eines Minderwertausgleichs wird mit 32:6 Stimmen als erheblich erklärt und einstimmig abgeschrieben.
Angenommen 32:6 Reglemente Protokoll, S. 10–11
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9
Thun BE Parlament
Ersatzwahl Sachkommission Bildung Sport Kultur (Rücktritt Barbara Lehmann Rickli)
Der Stadtrat wählt Reto Beutler (FDP) per sofort als Mitglied in die Sachkommission Bildung Sport Kultur anstelle der zurückgetretenen Barbara Lehmann Rickli, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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10
Thun BE Parlament
Wahl in die Schulkommission anstelle des zurücktretenden Ronnie Bettler
Der Stadtrat nimmt von der Demission von Ronnie Bettler per 28. Februar 2025 Kenntnis und wählt Barbara Lehmann Rickli (FDP/Sitz der SVP), geb. 1965, ab 1. März 2025 bis 31. Dezember 2026 als Mitglied in die Schulkommission.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2