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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

75 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 12

    Thun BE Parlament

    Dringliche Motion M 04/2024 betreffend Anzahl Mitglieder Schulkommission

    Der Rat erklärt die dringliche Motion zur Erhöhung der Anzahl Mitglieder der Schulkommission mit 26:10 Stimmen bei drei Enthaltungen als erheblich.

    Angenommen 26:10 Schule und Bildung Protokoll, S. 3–5

  2. 15

    Thun BE Parlament

    Postulat P 22/2024 betreffend Pilotversuch «Superblock» verkehrsberuhigte Quartiere

    Der Rat erklärt das Postulat zu verkehrsberuhigten Quartieren mit einem Pilotversuch «Superblock» mit 29:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 21:17 Stimmen nicht ab.

    Angenommen 29:9 Infrastruktur Protokoll, S. 7–8

  3. 16

    Thun BE Parlament

    Postulat P 21/2024 betreffend Fachstelle Fuss- und Veloverkehr der Stadt Thun

    Der Rat erklärt das Postulat zur Schaffung einer Fachstelle Fuss- und Veloverkehr mit 29:8 Stimmen bei einer Enthaltung als erheblich und schreibt es mit 26:12 Stimmen nicht ab.

    Angenommen 29:8 Infrastruktur Protokoll, S. 8

  4. 17

    Thun BE Parlament

    Motion M 03/2024 betreffend Förderfonds Energieeffizienz für Bevölkerung und Unternehmen

    Der Rat erklärt die Motion zur Schaffung eines Förderfonds Energieeffizienz mit 29:9 Stimmen als erheblich. Der Übergangsfinanzierung mit 3 Mio. Franken aus der Spezialfinanzierung Investitionen soll eine verbindliche Lösung folgen.

    Angenommen 29:9 Kredit Protokoll, S. 9–10

  5. Thun BE Parlament

    Wahl des Stadtratsbüros 2025: Stadtratspräsidium

    Der Stadtrat wählt Thomas Lanz (Grüne) einstimmig zum Stadtratspräsidenten für 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3

  6. Thun BE Parlament

    Wahl des Stadtratsbüros 2025: Erstes Vizepräsidium

    Der Stadtrat wählt Alice Kropf (SP) einstimmig zur ersten Vizepräsidentin.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  7. Thun BE Parlament

    Wahl des Stadtratsbüros 2025: Zweites Vizepräsidium

    Der Stadtrat wählt Valentin Borter (SVP) einstimmig zum zweiten Vizepräsidenten.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  8. Thun BE Parlament

    Wahl des Stadtratsbüros 2025: Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler

    Der Stadtrat wählt Vanessa Meier (GLP) und Claude Schlapbach (FDP) einstimmig zu Stimmenzählenden.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4

  9. Thun BE Parlament

    Wahl der Präsidien und Vizepräsidien der Sachkommissionen 2025

    Der Stadtrat wählt stillschweigend die Präsidien und Vizepräsidien der fünf Sachkommissionen (SAKO P+StE, B+L, BiSK, Si+So, FiRU).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  10. Thun BE Parlament

    Wahlkommission: Ersatzwahl von zwei Mitgliedern

    Nach Kenntnisnahme der Demissionen von Jürg Hofmann und Peter Stutz werden Anisa Nuredini (parteilos) und Christine Löhrer (Grüne) für den Rest der Amtsdauer bis 31. Dezember 2026 in die Wahlkommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–5

  11. Thun BE Parlament

    ESAF 2028: Ergänzungsantrag der SP-Fraktion zum Stadtratsbeschluss

    Der Antrag der SP-Fraktion, den Beschluss um die Ziffer «Weitere Verpflichtungskredite sowie eine Defizitgarantie werden durch die Stadt Thun nicht gewährt.» zu ergänzen, wird mit 25:12 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 25:12 Übrige Protokoll, S. 8

  12. Thun BE Parlament

    ESAF 2028: Verpflichtungskredit von 950'000 Franken für die Beteiligung der Stadt Thun als Austragungsort

    Der Stadtrat bewilligt einen Verpflichtungskredit von 950'000 Franken (650'000 Franken Sach- und Dienstleistungen, 300'000 Franken Barbeitrag) zulasten der Erfolgsrechnungen 2026 bis 2028 für das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2028 in Thun, mit 32:0 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

    Angenommen 32:0 Kredit CHF 950'000 Protokoll, S. 4–9

  13. 138

    Thun BE Parlament

    Wahlkommission; Wahl von Romina Frei anstelle des zurücktretenden Christian Feller

    Der Stadtrat nimmt von der Demission von Christian Feller aus der Wahlkommission per 31. Dezember 2024 Kenntnis und wählt Romina Frei ab 1. Januar 2025 für den Rest der bis 31. Dezember 2026 laufenden Amtsdauer in die Wahlkommission.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  14. 139

    Thun BE Parlament

    Gesamtsanierung Kindergarten Hohmad; Genehmigung des Ausführungskredits

    Der Stadtrat bewilligt einen Verpflichtungskredit von 773'500 Franken als neue Ausgabe für die Phase Ausführung der Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Hohmad, inklusive Nutzung des Ober- und Dachgeschosses als Tagesschule.

    Angenommen Kredit CHF 773'500 Protokoll, S. 2–4

  15. 140

    Thun BE Parlament

    Sammelgeschäft Verpflichtungskreditkontrolle 2024; Genehmigung Nachkredite

    Der Stadtrat bewilligt drei Nachkredite: 450'920.45 Franken für die Sportstättenplanung, Sofortmassnahmen Breitensport, 48'017.85 Franken für das Krematorium Thun-Schoren und 20'533.80 Franken für die Übergangslösung flächiges Queren Freienhofgasse.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 519'472 Protokoll, S. 4–6

  16. 142

    Thun BE Parlament

    Motion M 04/2024 betreffend Anzahl Mitglieder in der Schulkommission

    Der Stadtrat stimmt der Dringlichkeit der Motion betreffend die Anzahl Mitglieder in der Schulkommission grossmehrheitlich zu; die Motion wird damit zur Behandlung übernommen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 6

  17. 143

    Thun BE Parlament

    Postulat P 25/2024: Erhalt und Stärkung der Fachstelle Arbeitsintegration (FAI)

    Der Stadtrat erklärt das Postulat zum Erhalt und zur Stärkung der Fachstelle Arbeitsintegration mit 24 zu 12 Stimmen bei 2 Enthaltungen für dringlich.

    Angenommen 24:12 Soziales Protokoll, S. 6

  18. 123

    Thun BE Parlament

    Ersatzwahl in die Spezialkommission zur Behandlung der PI 01/2024 (Stärkung der Thuner Volksschule)

    Der Stadtrat wählt Michelle Marbach (Grüne) als Mitglied in die Spezialkommission zur Behandlung der parlamentarischen Initiative PI 01/2024 anstelle der zurückgetretenen Natalie Althaus, per sofort.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  19. 124

    Thun BE Parlament

    Kadettenkommission: Wahl von Nadine Hunziker anstelle der zurückgetretenen Nadia Schmidiger

    Der Stadtrat nimmt von der Demission von Nadia Schmidiger Kenntnis und wählt Nadine Hunziker als Mitglied in die Kadettenkommission, ab sofort für den Rest der bis 31. Dezember 2026 laufenden Amtsdauer.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2

  20. 125

    Thun BE Parlament

    Schulkommission: Wahl von Niklaus Schefer (SP) anstelle von Len Graber (SP)

    Der Stadtrat nimmt von der Demission von Len Graber per 31. Dezember 2024 Kenntnis und wählt Niklaus Schefer als Mitglied in die Schulkommission ab 1. Januar 2025 für den Rest der bis 31. Dezember 2026 laufenden Amtsdauer.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3