Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
75 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Thun BE Parlament
Neue Tangentiallinie Thun–Steffisburg: Versuchsbetrieb 2026–2028 und provisorische Haltestellen
Vorbehältlich der Kreditbewilligung von Steffisburg genehmigt der Stadtrat den dreijährigen Versuchsbetrieb einer tangentialen Buslinie Thun–Steffisburg mit zwei Verpflichtungskrediten: 1,5 Millionen Franken für Betriebskosten 2026–2028 und 618'900 Franken für Planung und Realisierung der provisorischen Haltestellen. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 36:3 Kredit CHF 2'118'000 Protokoll, S. 3–5
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Thun BE Parlament
Postulat P 15/2024 betreffend Veloabstellplätze in städtischen Parkhäusern
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend Veloabstellplätze in den Parkhäusern mit 30:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 30:9 Stimmen nicht ab.
Angenommen 30:9 Übrige Protokoll, S. 5–7
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Thun BE Parlament
Postulat P 18/2024 betreffend Bekämpfung der Lichtverschmutzung in der Stadt Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend Bekämpfung der Lichtverschmutzung mit 30:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 31:8 Stimmen ab.
Angenommen 30:9 Übrige Protokoll, S. 7–9
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Thun BE Parlament
Postulat P 20/2024 betreffend Erarbeitung und Umsetzung von Massnahmen gegen den Verkehrslärm
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend Massnahmen gegen den Verkehrslärm mit 28:11 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 22:17 Stimmen nicht ab.
Angenommen 28:11 Übrige Protokoll, S. 9–10
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Thun BE Parlament
Postulat P 17/2024 betreffend Prüfung der Gesamtkosten zur Erreichung des Ziels Netto 0 bis 2035
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend die Gesamtkosten des Ziels Netto 0 bis 2035 in der Stadtverwaltung einstimmig als erheblich und schreibt es gleichzeitig mit 28:10 Stimmen ab.
Angenommen 28:10 Übrige Protokoll, S. 10–12
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135
Thun BE Parlament
Postulat P 24/2024 betreffend Social-Media-Plattformen: Dringlichkeitsbeschluss
Der Stadtrat lehnt die Dringlichkeitserklärung des Postulats betreffend ausschliessliche Nutzung moderierter Social-Media-Plattformen mit 22:14 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab.
Abgelehnt 22:14 Übrige Protokoll, S. 13
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Thun BE Parlament
Interpellation I 12/2024 betreffend Eisbaden in Thun: Dringlichkeitsbeschluss
Der Stadtrat stimmt der Dringlichkeitserklärung der Interpellation betreffend Eisbaden in Thun mit 20:14 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu.
Angenommen 20:14 Übrige Protokoll, S. 13
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110
Thun BE Parlament
Dringliches Postulat P 19/2024 betreffend eine Buslösung Seefeldstrasse
Der Stadtrat erklärt das dringliche Postulat zur Buslösung an der Seefeldstrasse (inklusive Einbezug der Mönchsstrasse) als erheblich. Der Gemeinderat empfahl die Annahme; damit wird die Variante Seefeldstrasse der Variante Frutigenstrasse vorgezogen.
Angenommen 38:1 Infrastruktur Protokoll, S. 2–4
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111
Thun BE Parlament
Motion M 01/2024 betreffend Reglement für die Regulierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung
Der Stadtrat nimmt die Motion an, die den Gemeinderat beauftragt, ein Reglement zur Regulierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung (Airbnb) auszuarbeiten. Der Antrag auf Umwandlung in ein Postulat wurde nicht behandelt; der Gemeinderat empfiehlt die Annahme.
Angenommen 26:13 Reglemente Protokoll, S. 4–7
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112
Thun BE Parlament
Postulat P 10/2024 betreffend Wahl- und Abstimmungscouverts als Geschäftsantwortsendungen
Der Stadtrat nimmt das Postulat an, das die Prüfung vorfrankierter Wahl- und Abstimmungscouverts als Geschäftsantwortsendungen zur Senkung der Hürden bei Wahlen und Abstimmungen verlangt.
Angenommen 25:12 Übrige Protokoll, S. 7–8
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113
Thun BE Parlament
Postulat P 14/2024 für eine Tourismusstrategie der Stadt Thun
Der Stadtrat nimmt das Postulat für eine nachhaltige Tourismusstrategie der Stadt Thun an und schreibt es nicht ab. Der Gemeinderat hatte die Abschreibung empfohlen und verweist auf den Leistungsvertrag mit Thun Thunersee Tourismus bis Ende 2025.
Angenommen 27:11 Übrige Protokoll, S. 8–10
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114
Thun BE Parlament
Postulat P 16/2024 betreffend das Abschliessen einer Leistungsvereinbarung mit der Ludothek Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat einstimmig als erheblich, das die Prüfung einer Leistungsvereinbarung mit der Ludothek Thun zur langfristigen Sicherung des Angebots verlangt. Gemeinderätin Katharina Ali-Oesch nimmt den Prüfauftrag entgegen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
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Thun BE Parlament
Postulat P 12/2024 betreffend Energietarife der Energie Thun AG
Der Stadtrat erklärt das Postulat zu den Energietarifen der Energie Thun AG einstimmig als erheblich und schreibt es gleichzeitig ab. Der Gemeinderat weist auf den kleinen Handlungsspielraum der tariflichen Gestaltung hin.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 12–13
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Thun BE Parlament
Postulat P 23/2024 betreffend Prüfung einer Änderung des Mehrwertausgleichsreglements (MWAR) – Ergänzung eines Minderwertausgleichs
Der Stadtrat lehnt die Dringlichkeitserklärung des Postulats ab, das eine Ergänzung des Mehrwertausgleichsreglements um einen Minderwertausgleich prüfen lassen will. Der Gemeinderat plädierte wegen verfassungsrechtlicher Fragen gegen Dringlichkeit.
Abgelehnt 19:16 Raumplanung Protokoll, S. 14
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Thun BE Parlament
Interpellation I 09/2024 betreffend Benachteiligungen im Mehrwertausgleichsreglement
Der Stadtrat lehnt die Dringlichkeitserklärung der Interpellation zu Benachteiligungen im Mehrwertausgleichsreglement grossmehrheitlich ab. Der Gemeinderat bevorzugt seriöse Abklärungen gegenüber schnellen Antworten.
Abgelehnt Raumplanung Protokoll, S. 14–15