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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren

    Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zur flächendeckenden Abdeckung mit Defibrillatoren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 41

  2. Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Schutz von Vorfinanzierungen vor der Inflation

    Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zum Schutz von Vorfinanzierungen vor der Inflation wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Budget und Rechnung Protokoll, S. 41

  3. Zug ZG Parlament

    Interpellation zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6

    Die Beratung der Interpellation von D. Amrein (ALG) zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 41

  4. Schlieren ZH Parlament

    Kauf Salmen, Uitikonerstrasse 17: Restaurant, Saal, Wohngebäude

    Das Gemeindeparlament genehmigt den Kaufvertrag über Fr. 14'000'000.00 für den Kauf Salmen mit Restaurant, Saal und Wohngebäude und nimmt den Gebäudekomplex ins Finanzvermögen auf. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 23:8 Kredit CHF 14'000'000 Protokoll, S. 4

  5. Schlieren ZH Parlament

    IT-Infrastrukturkonzept Schule; Erstellung, Beschaffung und Umsetzung 2024-2026

    Das Gemeindeparlament stimmt einem Kredit von Fr. 780'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung für die Umsetzung des ICT-Infrastrukturkonzepts der Schule sowie einer neuen jährlich-wiederkehrenden Ausgabe von Fr. 145'000.00 zu Lasten der Erfolgsrechnung zu.

    Angenommen 25:4 Kredit CHF 780'000 Protokoll, S. 5

  6. Schlieren ZH Parlament

    Postulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli"

    Das Gemeindeparlament lehnt den Antrag des Stadtrats ab, das Postulat als erledigt abzuschreiben, und beschliesst, das Postulat auf der Pendenzenliste zu belassen.

    Verschoben 19:11 Übrige Protokoll, S. 6

  7. Uster ZH Parlament

    Einzelinitiative 545/2023 «Preisgünstiger Wohnungsbau für Uster»: Kenntnisnahme des Inhalts

    Vom Inhalt der Einzelinitiative, die mindestens 20% preisgünstige Neubauwohnungen verlangt, wird Kenntnis genommen. Der Antrag der KÖS war unbestritten und galt als Beschluss.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–13

  8. Uster ZH Parlament

    Einzelinitiative 545/2023 wird für gültig erklärt

    Der unbestrittene Antrag der KÖS, die Einzelinitiative für gültig zu erklären, gilt als Beschluss.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 12–13

  9. Uster ZH Parlament

    Einzelinitiative 545/2023 «Preisgünstiger Wohnungsbau für Uster» wird abgelehnt

    Der Gemeinderat lehnt die Einzelinitiative mit 11:24 Stimmen ab und stimmt damit dem Antrag des Stadtrates zu. Die Minderheit der KÖS hatte die Annahme beantragt.

    Abgelehnt 11:24 Übrige Protokoll, S. 12–13

  10. Uster ZH Parlament

    Gegenvorschlag des Stadtrates zur Einzelinitiative 545/2023 wird geändert und genehmigt

    Der Gemeinderat nimmt den Gegenvorschlag der KÖS mit 18:11 Stimmen an (Ergänzung mit «und gemeinnützigen») und genehmigt den bereinigten Gegenvorschlag mit 18:16 Stimmen. Die Bestimmung wird als neuer Absatz 7 in Art. 3 der Gemeindeordnung verankert.

    Angenommen 18:16 Reglemente Protokoll, S. 12–13

  11. Uster ZH Parlament

    Weisung 89/2025: Gebietsentwicklung Eschenbüel, Einnahmeverzicht und Abrechnung der Gesamtverfahrenskosten

    Der Gemeinderat verzichtet mit 28:7 Stimmen auf die Überwälzung von CHF 727'949.70 Verfahrenskosten des Quartierplans an private Grundeigentümer und genehmigt die Abrechnung der Gesamtverfahrenskosten von CHF 1'335'176.70 inkl. MWST; die Kosten werden abgeschrieben und das Projektkonto aufgelöst.

    Angenommen 28:7 Kredit CHF 1'335'177 Protokoll, S. 14–20

  12. Uster ZH Parlament

    Weisung 99/2025: Sportanlage Buchholz, Pumptrack, Erweiterung Trendsportplatz; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für Pumptrack und Erweiterung des Trendsportplatzes wird mit 35:0 Stimmen im Betrag von CHF 831'524.82 inkl. MWST genehmigt; Minderkosten von CHF 9'475.18 gegenüber dem bewilligten Kredit von CHF 841'000. Der Kanton Zürich beteiligt sich mit CHF 181'000 aus dem Sportfonds.

    Angenommen 35:0 Kredit CHF 831'525 Protokoll, S. 21

  13. Uster ZH Parlament

    Weisung 111/2025: Friedhofstrasse 4, Neubau Garage und Werkstattraum Friedhof, Baukredit

    Für den Neubau einer Garage mit Werkstattraum auf dem Friedhofsgelände inklusive Photovoltaikanlage wird mit 35:0 Stimmen ein Baukredit von CHF 370'000 exkl. MWST bewilligt.

    Angenommen 35:0 Kredit CHF 370'000 Protokoll, S. 22–24

  14. Uster ZH Parlament

    Weisung 104/2025: Unterführung Winterthurerstrasse, Gehweg Süd; Kreditbewilligung

    Der Gemeinderat tritt mit 10:23 Stimmen nicht auf die Weisung ein; der beantragte Kredit von CHF 700'000 für den Gehweg Süd bei der Unterführung Winterthurerstrasse wird damit abgelehnt und das Geschäft ist erledigt.

    Abgelehnt 10:23 Kredit Protokoll, S. 25–29

  15. Uster ZH Parlament

    Postulat 613/2025 von Balthasar Thalmann (SP): Ein Halteplatz für Fahrende in Uster

    Das Postulat, das den Stadtrat bittet zu prüfen, wo und welche Art von Halteplatz für Jenische und Sinti in Uster erstellt und betrieben werden kann, wird mit 18:17 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 18:17 Übrige Protokoll, S. 30–32

  16. Uster ZH Parlament

    Postulat 619/2025: Transparenz bei denkmalpflegerischen Entscheiden

    Das Postulat von Andreas Pauling, Marco Kranner und Josua Graf, das mehr Transparenz bei denkmalpflegerischen Verfahren und der Stadtbildkommission verlangt, wird mit 35:0 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 35:0 Übrige Protokoll, S. 33–36

  17. Uster ZH Parlament

    Postulat 550/2023: Strassenzustand, systematische Erfassung und Veröffentlichung; Ergänzungsbericht

    Dem Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat wird mit 35:0 Stimmen zugestimmt; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.

    Angenommen 35:0 Infrastruktur Protokoll, S. 37–39

  18. Ayent VS Conseil communal

    Élection du secrétaire du bureau

    Suite à la démission du secrétaire, Philippe Petigas est élu à l'unanimité au poste de secrétaire du bureau du Conseil Général, à main levée.

    Adopté Wahlen Protokoll, S. 3–4

  19. Ayent VS Conseil communal

    Règlement communal relatif aux mesures d'encouragement pour l'utilisation rationnelle de l'énergie et la promotion des énergies renouvelables

    Le règlement révisé, qui adapte les subventions pour les changements de chauffage et l'enveloppe thermique (suppression des subventions photovoltaïques), est accepté en première lecture par 16 voix pour, 7 contre et 1 abstention. L'amendement du Centre introduisant un plafond annuel des aides (article 5) est accepté, avec la voix du président, contre le contre-amendement du Conseil communal.

    Adopté 16:7 Reglemente Protokoll, S. 4–6

  20. Ayent VS Conseil communal

    Crédit d'engagement pour l'école de Botyre

    Le crédit d'engagement de 28,5 millions de francs pour l'agrandissement du centre scolaire de Botyre est refusé à l'unanimité, conformément aux recommandations de la COGEST et de la commission école qui jugeaient le projet trop coûteux pour les finances communales.

    Refusé Kredit CHF 28'500'000 Protokoll, S. 6–8