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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zollikofen BE Parlament

    Neubau Kindergärten, Mehrzweckraum und Tagesschule Steinibach, Verpflichtungskredit

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt zu Handen der Volksabstimmung vom 30. November 2025 einen Verpflichtungskredit von Fr. 6'596'300.00 (inkl. MWST) für den Neubau der Kindergärten, des Mehrzweckraums und der Tagesschule Steinibach inklusive Rückbau der bestehenden Kindergärten. Die Gesamtkosten des Projekts betragen Fr. 7.25 Mio., wovon Fr. 653'700 bereits bewilligt wurden.

    Angenommen 26:1 Kredit CHF 6'596'300 Protokoll, S. 5–20

  2. Zollikofen BE Parlament

    Politikplan 2026 - 2030

    Der Politikplan 2026–2030 mit Umsetzungsprogramm und Finanz- und Investitionsplan 2026–2030 wird zur Kenntnis genommen. Die Planung basiert auf einer Senkung der Steueranlage um 0.5 Zehntel auf 1.35 Einheiten; der durchschnittliche defizitäre Erfolgsrechnungsresultat beträgt Fr. 1.22 Mio. pro Planjahr.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 20–29

  3. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Festsetzung der Steueranlage auf 1.40 Einheiten

    In geheimer Abstimmung nimmt der Grosse Gemeinderat den Änderungsantrag der GFL-Fraktion an und setzt die ordentliche Steueranlage für 2026 auf das 1.40fache der gesetzlichen Einheitsansätze fest, statt der vom Gemeinderat beantragten 1.35 Einheiten.

    Angenommen 20:19 Budget und Rechnung Protokoll, S. 29–48

  4. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Variantenabstimmung mit Steueranlage 1.35 / 1.40

    Der Eventualantrag der SVP-Fraktion wird angenommen: Den Stimmberechtigten wird über das Budget 2026 eine Abstimmung in Varianten unterbreitet, mit einer Steueranlage von 1.35 bzw. 1.40 Einheiten und in beiden Fällen identischem Detailbudget.

    Angenommen 21:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 35–48

  5. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Produktedefinitionen Sekundarstufe I und Budgetvarianten

    Die Produktedefinitionen für den NPM-Bereich Sekundarstufe I 2026 mit Nettoaufwand von Fr. 472'890.00 werden unter Vorbehalt des fakultativen Referendums genehmigt. Das Budget der Erfolgsrechnung 2026 wird in zwei Varianten (Steueranlage 1.40 und 1.35) zu Handen der Volksabstimmung vom 30. November 2025 genehmigt.

    Angenommen 36:0 Budget und Rechnung CHF 472'890 Protokoll, S. 32–49

  6. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Erhöhung Beitrag Kreiselfest um Fr. 60'000

    Der Änderungsantrag des Gemeinderats zum Konto 3290.3130.03 wird angenommen: Der Aufwand für den Beitrag ans Kreiselfest wird um Fr. 60'000.00 auf Fr. 80'000.00 erhöht. Ein Reduktionsantrag von Raymond Känel wurde zurückgezogen.

    Angenommen Soziales CHF 60'000 Protokoll, S. 40

  7. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Erhöhung Honorare externe Berater um Fr. 5'000 (Velo-Offensive)

    Der Änderungsantrag der GFL-Fraktion zum Konto 7900.3132.01 wird angenommen: Der Aufwand für Honorare externer Berater wird um Fr. 5'000.00 auf Fr. 63'000.00 erhöht, um Ziffer 2 der 2021 erheblich erklärten Motion «Das Velofahren sicherer und attraktiver machen! (Velo-Offensive Zollikofen)» umzusetzen.

    Angenommen Infrastruktur CHF 5'000 Protokoll, S. 34–42

  8. Zollikofen BE Parlament

    Budget 2026: Ergänzungen der Abstimmungsbotschaft (GLP-Anträge)

    Die beiden Änderungsanträge der GLP-Fraktion zur Abstimmungsbotschaft werden angenommen: Die Botschaft erwähnt explizit die Möglichkeit einer Steuererhöhung ab 2028 und beziffert die angenommene Mehrverschuldung infolge der Steuersenkung für die Jahre 2026–2030.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 49–50

  9. Zollikofen BE Parlament

    Interpellation «Entwicklung des Aufwands für freiwillige Gemeindeaufgaben», Antwort

    Die Antwort des Gemeinderats auf die dringliche Interpellation von Rolf Stettler (FDP) und Mitunterzeichnern wird zur Kenntnis genommen. Die nicht gebundenen Ausgaben stiegen von Fr. 2.829 Mio. (2016) auf Fr. 3.214 Mio. (2024), was einem Handlungsspielraum von rund 7 % des bereinigten Gesamtaufwands entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 50–54

  10. Zug ZG Parlament

    Vereidigung des Ratsmitglieds Claudio Passafaro, Die Mitte

    Claudio Passafaro legt das Gelöbnis ab und ist ab sofort berechtigt, an den Verhandlungen und Abstimmungen des Grossen Gemeinderats teilzunehmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  11. Zug ZG Parlament

    Ersatzwahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten des Büros GGR

    In geheimer Wahl wird Beatrice Emmenegger (Die Mitte) mit 32 von 32 in Betracht fallenden Stimmen zur Vizepräsidentin des Büros GGR gewählt; sie erklärt die Annahme der Wahl. Sie rückt für die aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretene Manuela Leemann nach.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  12. Zug ZG Parlament

    Motion der FDP-Fraktion betreffend Erarbeitung einer Immobilienstrategie der Stadt Zug

    Der Rat überweist die Motion der FDP-Fraktion vom 10. September 2025 zur Erarbeitung einer Immobilienstrategie stillschweigend; kein Wortbeitrag und kein Nichtüberweisungsantrag.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 12

  13. Zug ZG Parlament

    Motion der SVP-Fraktion betreffend Personelle Zusammensetzung Wirtschaftsmonitoring

    Der Rat stimmt mit 32:1 der Umwandlung der Motion in ein Postulat zu und lehnt den Antrag auf Nichtüberweisung mit 16:16 Stimmen ab; der Vorstoss wird als Postulat überwiesen.

    Angenommen 32:1 Übrige Protokoll, S. 13–16

  14. Zug ZG Parlament

    Postulat der FDP-Fraktion betreffend Förderung von Klein(st)wohnungen

    Der Rat überweist das Postulat der FDP-Fraktion vom 28. September 2025 zur Förderung von Klein(st)wohnungen zur Freispielung von Wohnraum für mittelständische Personen stillschweigend.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 17

  15. Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Veränderte Gesamtsituation – Überprüfung der Erweiterung Schulanlage Guthirt

    Der Rat lehnt den Antrag auf Erheblicherklärung der Motion mit 13 zu 19 Stimmen bei 1 Enthaltung ab und erklärt die Motion als nicht erheblich; sie wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Das Projekt «Unter der Laube» zur Erweiterung der Schulanlage Guthirt wird wie geplant weiterverfolgt.

    Abgelehnt 13:19 Schule und Bildung Protokoll, S. 18–30

  16. Zug ZG Parlament

    Teilrevision des Stadtratsreglements; Einführung Vollamt, 2. Lesung

    Der Rat beschliesst in der 2. Lesung (Beschluss Nr. 1815) die Teilrevision des Reglements über das Dienstverhältnis, die Besoldung und die berufliche Vorsorge des Stadtrates mit Einführung des Vollamts. Die Anträge des Büros GGR zu § 2 Abs. 3 und § 11 sowie der GPK zu § 3 Abs. 2 werden angenommen; der SVP-Antrag zur Lohnkürzung bei Kantonsratsmandat wird mit 14:18 abgelehnt. Schlussabstimmung 28:3 bei 1 Enthaltung; Inkrafttreten am 1. Januar 2026 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums.

    Angenommen 28:3 Reglemente Protokoll, S. 31–41

  17. Zug ZG Parlament

    Kultur: Kenntnisnahme Bericht Metrum Potenzialanalyse Museumslandschaft Zug

    Der Rat nimmt den Metrum-Potenzialanalyse-Bericht zur Museumslandschaft Zug zur Kenntnis; die Empfehlungen zur Vernetzung der Museen (u.a. gemeinsames Ticketing und Verein «ZugerMuseen») werden positiv aufgenommen.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 42–47

  18. Zug ZG Parlament

    Kultur: Kenntnisnahme Bericht Metrum Potenzialanalyse des Kunsthaus Zug

    Der Rat nimmt die Metrum-Potenzialanalyse zum Kunsthaus Zug zur Kenntnis. Vorgesehen ist eine Organisationsentwicklung begleitet durch Metrum zu Kosten von CHF 120'000, getragen zu zwei Dritteln vom Kanton und einem Drittel von der Stadt.

    Zur Kenntnis genommen Soziales CHF 120'000 Protokoll, S. 48–54

  19. Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) der FDP-Fraktion betreffend «Stadtweites Konzept zu Tempo 30er Zonen»

    Der Rat nimmt den Bericht und das stadtweite Konzept zu Tempo-30-Zonen mit 18 gegen 11 Stimmen zur Kenntnis; der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wird abgelehnt. Das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 18:11 Infrastruktur Protokoll, S. 55–59

  20. Zug ZG Parlament

    Postulat «Strategie Grossveranstaltungen»; Zwischenbericht

    Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Stadtrats zur Strategie Grossveranstaltungen zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Die Strategie soll vor den Sommerferien 2026 vorgelegt werden.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 60–62