Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
1619 Beschlüsse, neueste zuerst.
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7.1
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis, erklärt die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager als erheblich und schreibt sie als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 42–43
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7.2
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze der Stadt Zug
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Übersicht der öffentlichen Parkplätze (1'855 Parkfelder, GIS-Karte) zur Kenntnis und schreibt das Postulat der Mitte-Fraktion als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 44–47
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7.3
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis: Eine Einzonung im Gebiet Lüssi/Göbli steht derzeit nicht zur Diskussion, das Gebiet bleibt als langfristige Planungsreserve im Fokus. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 48–51
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7.4
Zug ZG Parlament
Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzeschutz für Kinder und Lehrpersonen»
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zum Hitzeschutz an Schulbauten wird mit 15 zu 20 Stimmen abgelehnt; der Rat nimmt die Antwort zur Kenntnis und schreibt die Interpellation als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen 20:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 52–55
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7.5
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zum Gebäudetyp E zur Kenntnis; die Fraktionen würdigen das Konzept zur Vereinfachung des Bauens, weisen aber auf rechtliche und normative Grenzen hin. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 56–59
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7.6
Zug ZG Parlament
Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Schulwegkonzept (745 erfasste Schulwege, jährlich CHF 200'000 zweckgebunden) zur Kenntnis, erklärt die Motion trotz eines abgelehnten Nichterheblichkeitsantrags (8:27) als erheblich und schreibt sie ab.
Angenommen 27:8 Infrastruktur Protokoll, S. 60–66
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7.7
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!
Die Beratung des Postulats der SVP-Fraktion zur Halbierung des Preises der Jahres-Parkkarte wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68
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7.8
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Stadt Zuger Honig – ein nachhaltiger Pilotversuch!
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Pilotversuch Stadtzuger Honig (Zusammenarbeit mit Imkerverein und Bieneninspektorat, Prüfung eines Ankaufs als Geschenkprodukt) zur Kenntnis und schreibt das Postulat als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 69–71
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7.9
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren
Die Beratung des Postulats der GLP-Fraktion zum Urheberrecht im Submissionsverfahren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Beschaffung Protokoll, S. 71
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8.1
Zug ZG Parlament
Motion «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion der Fraktion ALG-CSP zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72
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8.2
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend Gratis-ÖV-Benutzung im Kanton für Stadtzuger Einwohner
Die Beratung des Postulats (Motion) der Fraktion ALG-CSP zum einjährigen Gratis-ÖV-Angebot wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72
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8.3
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend «Strategie Grossveranstaltungen»
Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zur Strategie Grossveranstaltungen wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 72
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8.4
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend «Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94»
Die Beratung des Postulats von I. De Gobbi (SP) und Mitunterzeichnern zum Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 72
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8.5
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Zeit für Veränderung in Stadtvertretungen von Verwaltungsräten
Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zu Verwaltungsratsmandaten in Stadtvertretungen wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 72
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8.6
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend Wohnen in den Häusern Hertizentrum nach der Sanierung
Die Beratung der Interpellation der Fraktionen ALG-CSP und SP zur Leerkündigung der Wohnhäuser Hertizentrum 2–5 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 73
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8.7
Zug ZG Parlament
Interpellation «Einfacher Zugang zum ÖV – Pilotprojekt für Zug»
Die Beratung der Interpellation der Fraktion Die Mitte zum ÖV-Pilotprojekt wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 73
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8.8
Zug ZG Parlament
Interpellation «Wann wird der Seeuferweg durchgängig sein?»
Die Beratung der Interpellation der SP-Fraktion zum Seeuferweg wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 73
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2
Muri bei Bern BE Parlament
Teilrevision Schulreglement
Das Parlament beschliesst die Teilrevision des Schulreglements vom 17. Juni 2014 mit Änderungen und Aufhebungen verschiedener Artikel sowie neu Art. 40a; Inkrafttreten per 1. August 2026.
Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 3–5
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3
Muri bei Bern BE Parlament
Teilrevision Tagesschulreglement
Das Parlament beschliesst die Änderungen des Tagesschulreglements vom 26. März 2019 in Art. 5, 7, 9–10 und 12; Inkrafttreten per 1. August 2026.
Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 6
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4
Muri bei Bern BE Parlament
Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Muri bei Bern
Die Jahresrechnung 2025 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 66'091 im Gesamthaushalt wird nach kontroverser Debatte über die Nachkreditliste genehmigt.
Angenommen 19:14 Budget und Rechnung CHF 66'091 Protokoll, S. 6–17