OpenCommune

Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

330 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 6

    Luzern LU Parlament

    Auftrag: 50 %-Stelle Suchtbeauftragte, Globalbudgeterhöhung

    Der Antrag der FGK, das Globalbudget von Fr. 3'051'000 um Fr. 85'000 auf Fr. 3'136'000 zur Schaffung einer 50 %-Stelle für eine Suchtbeauftragte zu erhöhen, wird überwiesen; der Stadtrat opponiert nicht.

    Angenommen Personal CHF 85'000 Protokoll, S. 30

  2. 7

    Luzern LU Parlament

    Postulat 64: Eine nachhaltige Planung im Umgang mit den hohen Gewinnen

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat 64 der SP/JUSO-Fraktion zur nachhaltigen Planung im Umgang mit den hohen Gewinnen erheblich; die Behandlung erfolgte zusammen mit Traktandum 6.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 37

  3. 8

    Luzern LU Parlament

    ALI-Fonds: Totalrevision des Reglements und Abschreibung Motion 203

    Der Grosse Stadtrat beschliesst mit 41:6:1 Stimmen die Totalrevision des ALI-Fonds-Reglements (u.a. erweiterte Zweckbestimmung mit sozialer Funktion, erweiterter Perimeter, jährliche Einlage von Fr. 500'000 aus den Parkgebühren) und ändert das Parkgebührenreglement; die Motion 203 wird als erledigt abgeschrieben. Das Reglement tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

    Angenommen 41:6 Reglemente CHF 500'000 Protokoll, S. 37–43

  4. 9

    Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkung: Tempo 30 auf der Adligenswilerstrasse

    Die Protokollbemerkung der BUK, der Stadtrat solle beim Kanton Tempo 30 auf der Adligenswilerstrasse bis zum bestehenden Tempo-30-Bereich an der St. Anna-Strasse beantragen, wird überwiesen; ein Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion bleibt erfolglos.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 46

  5. 9

    Luzern LU Parlament

    Optimierung Knoten Utenberg: Sonderkredit für die Bauausführung

    Für das Strassenprojekt «Optimierung Knoten Utenberg» (Verkehrs- und Schulwegsicherheit, Entsiegelung, Sammelstelle, LED-Beleuchtung) wird mit 47:0:1 Stimmen ein Sonderkredit von 1,28 Mio. Franken bewilligt.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 1'280'000 Protokoll, S. 44–47

  6. 10

    Luzern LU Parlament

    Zukunft Luzerner Theater: Rückweisungsantrag der FDP-Fraktion abgelehnt

    Der Antrag der FDP-Fraktion, den Bericht und Antrag 37 zur Zukunft des Luzerner Theaters zur Überarbeitung zurückzuweisen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 52–54

  7. 10

    Luzern LU Parlament

    Auftrag: Planungsbericht zum neuen Luzerner Theater bis Frühjahr 2027

    Der Auftrag der Mitte-Fraktion, der Stadtrat lege bis Frühjahr 2027 einen Planungsbericht zur Projektierung des neuen Luzerner Theaters als Mehrspartenhaus am bestehenden Standort vor, wird überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 54–56

  8. 10

    Luzern LU Parlament

    Auftrag: Planung einer Ersatzlösung für das Theatergebäude

    Der Auftrag der GRÜNE/JG-Fraktion, der Stadtrat starte in enger Zusammenarbeit mit dem Luzerner Theater unverzüglich die Planung einer Ersatzlösung für die Dauer einer Sanierung bzw. eines Neubaus, wird überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 56–57

  9. 10

    Luzern LU Parlament

    Auftrag: Vorlage der Leitlinien und Eckwerte zum Partizipationsprozess

    Der Auftrag der GLP-Fraktion, die Leitlinien und Eckwerte zum Partizipationsprozess «Theaterwerkplatz» dem Grossen Stadtrat vorgängig in geeigneter Form vorzulegen, wird mit 27:19:2 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 27:19 Übrige Protokoll, S. 57–58

  10. 10

    Luzern LU Parlament

    Motion 70 «Luzern braucht ein neues Theater» wird nicht abgeschrieben

    Dem Antrag der Mitte-Fraktion, die Motion 70 noch nicht als erledigt abzuschreiben, wird stattgegeben; der politische Auftrag für ein neues Theater bleibt bestehen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 59–60

  11. 10

    Luzern LU Parlament

    Abrechnung Sonderkredit B+A 19/2021 und Sonderkredit Vision Theaterwerkplatz Luzern

    Die Abrechnung über den Sonderkredit B+A 19/2021 «Neues Luzerner Theater. Neubau. Architekturwettbewerb» (Gesamtausgaben 2,93 Mio. Franken, Minderausgaben) wird genehmigt. Für das Vorhaben zur Vision Theaterwerkplatz Luzern (partizipativer Prozess bis 2028) wird mit 47:0:1 Stimmen ein auf Antrag des Stadtrates erhöhter Sonderkredit von 2,183 Mio. Franken bewilligt.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'183'000 Protokoll, S. 59–60

  12. 11

    Luzern LU Parlament

    Auflösung der Spezialkommission Neues Luzerner Theater

    Der Grosse Stadtrat löst die 2023 für das Projekt «Neues Luzerner Theater» sowie die 2016 für frühere Theater-Vorlagen eingesetzten Spezialkommissionen auf; die Zuständigkeit geht an die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission über.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 60–61

  13. 12

    Luzern LU Parlament

    Minderheitsantrag: Finanzierung der UFC-Anlagen über den ALI-Fonds

    Der Minderheitsantrag, der Stadtrat solle beim ALI-Fonds ein Gesuch zur (Teil-)Finanzierung der Unterflurcontainer-Anlagen in der Altstadt einreichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 64–65

  14. 12

    Luzern LU Parlament

    Neubau Unterflurcontainer-Anlagen Altstadt: Sonderkredit

    Für den Neubau von 23 Unterflurcontainer-Anlagen an 15 Standorten in der Altstadt wird mit 47:0:1 Stimmen ein Sonderkredit von 2,07 Mio. Franken bewilligt.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'070'000 Protokoll, S. 61–65

  15. 13

    Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkung: Berücksichtigung der Allergenität bei Grünflächen

    Die einstimmig von der BUK überwiesene Protokollbemerkung, bei der Erneuerung und Erweiterung von Grünflächen auch das Kriterium der Allergenität zu berücksichtigen, wird überwiesen; der Stadtrat opponiert nicht.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 70

  16. 13

    Luzern LU Parlament

    Minderheitsantrag: Reduktion der Gesamtausgabe auf 1,5 Mio. Franken

    Der Minderheitsantrag, die Gesamtausgabe für klimaangepasste Grünflächen auf 1,5 Mio. Franken zu reduzieren, wird abgelehnt.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 70

  17. 13

    Luzern LU Parlament

    Klimaangepasste Grünflächen: Sonderkredit für verstärkte Massnahmen

    Für das Vorhaben «Klimaangepasste Grünflächen» (klimaangepasste Pflanzen, ökologische Aufwertung, Schwammstadtmassnahmen, wissenschaftliche Begleitung) wird mit 41:5:2 Stimmen ein Sonderkredit von 3 Mio. Franken bewilligt (jährlich Fr. 300'000).

    Angenommen 41:5 Kredit CHF 3'000'000 Protokoll, S. 66–71

  18. 14

    Luzern LU Parlament

    Postulat 46: Jetzt endlich einen Impact Hub für die Stadt Luzern

    Entgegen dem Antrag des Stadtrates auf teilweise Erheblicherklärung erklärt der Grosse Stadtrat das Postulat 46 vollständig erheblich; gefordert wird eine umfassende Prüfung und Vorbereitung einer Lizenzbewerbung für einen Impact Hub Luzern.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 71–74

  19. 15

    Luzern LU Parlament

    Motion 385: Städtische Strategie zur Zukunft der Landeskirchen

    Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion 385 gemäss Antrag des Stadtrates als Postulat erheblich und stimmt anschliessend der Diskussion zu.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 74–75

  20. 17

    Luzern LU Parlament

    Postulat 34: Freiwilligenarbeit durch Abbau administrativer Hürden fördern

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat 34 der FDP-Fraktion zur Förderung der Freiwilligenarbeit erheblich.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 76