Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
330 Beschlüsse, neueste zuerst.
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18
Luzern LU Parlament
Postulat 40: Gutschein für die Vereinsmitgliedschaft
Das Postulat 40 zur Förderung von Gesundheit, Chancengleichheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 76
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19
Luzern LU Parlament
Postulat 36: Präventive Budget- und Schuldenberatung bei erster Betreibung
Das Postulat 36 zur präventiven Budget- und Schuldenberatung wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 76
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20
Luzern LU Parlament
Postulat 80: Klimatisierte Rückzugsorte während Hitzetagen
Das Postulat 80 zu klimatisierten Rückzugsorten für gefährdete Bevölkerungsgruppen wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 76
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21
Luzern LU Parlament
Motion 391: Starke Stadtregion – Herausforderungen gemeinsam angehen
Die Motion 391 zur städtischen Region und deren fairen Finanzierung wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 77
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22
Luzern LU Parlament
Motion 50: Luzern braucht ein zweites Hallenbad
Die Motion 50 für ein zweites Hallenbad wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77
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23
Luzern LU Parlament
Postulat 51: Sicherstellung der Schwimmflächen in Luzern
Das Postulat 51 zu zusätzlichen Hallenbadkapazitäten wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77
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24
Luzern LU Parlament
Postulat 62: Luzern braucht ein weiteres Hallenbad
Das Postulat 62 für ein weiteres Hallenbad wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77
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3
Luzern LU Parlament
Weiterentwicklung Musikalische Bildung. Massnahmen und Angebote. Abschreibung Motion 188
Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Weiterentwicklung der musikalischen Bildung einen auf Antrag der BKSK reduzierten Sonderkredit von 9,621 Mio. Franken (ursprünglich 16,021 Mio.), nachdem das Teamteaching auf eine Lektion pro Woche beschränkt wurde. Die Motion 188 wird als erledigt abgeschrieben; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 47:0 Schule und Bildung CHF 9'621'000 Protokoll, S. 6–17
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4
Luzern LU Parlament
Personalreglement der Stadt Luzern. Änderung per 1. Januar 2026 (Fringe-Benefits)
Der Grosse Stadtrat ändert das Personalreglement mit neuem Art. 31, der dem Stadtrat die Gewährung nicht lohnrelevanter Zusatzleistungen (Fringe-Benefits) in den Bereichen Gesundheit, Kultur und Mobilität ermöglicht. Die Änderung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft und unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 27:20 Personal Protokoll, S. 17–21
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5
Luzern LU Parlament
Mitgliedschaft im Verband Luzerner Gemeinden (VLG). Sonderkredit
Der Grosse Stadtrat nimmt vom Evaluationsbericht zur VLG-Mitgliedschaft Kenntnis und bewilligt für die unbefristete Mitgliedschaft im Verband Luzerner Gemeinden einen Sonderkredit von 1,84 Mio. Franken. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 39:7 Übrige CHF 1'840'000 Protokoll, S. 22–28
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6
Luzern LU Parlament
Luzerner Sprachfördergutscheine. Pilotprojekt 2026–2027
Der Grosse Stadtrat nimmt den Bericht zum Pilotprojekt der Sprachfördergutscheine (Kosten rund Fr. 780'000.– für zwei Jahre) in der Gegenüberstellung mit einem ablehnenden Kenntnisnahmeantrag der FDP-Fraktion zustimmend zur Kenntnis. Eine Protokollbemerkung zur Erhebung eines sozioökonomischen Profils wurde abgelehnt.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 28–34
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7
Luzern LU Parlament
Stadtraumstrategie 1. Controllingbericht. Abschreibung Motion 272
Der Grosse Stadtrat nimmt vom 1. Controllingbericht zur Stadtraumstrategie mit den Umsetzungsprojekten 2025–2030 zustimmend Kenntnis und schreibt die Motion 272 «Attraktiver Bundesplatz» als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 34–37
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105
Luzern LU Parlament
Postulat 105: «Spitzen Leichtathletik Luzern» soll weiter bestehen
Der Grosse Stadtrat lehnt die vollständige Erheblicherklärung des dringlich behandelten Postulats 105 ab und erklärt es teilweise erheblich.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 38–39
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107
Luzern LU Parlament
Postulat 107: ETH Swiss GeoLab – Chancen für die Stadt Luzern?
Der Grosse Stadtrat erklärt das dringlich behandelte Postulat 107 zur Ansiedlung des ETH Swiss GeoLab in Luzern erheblich und lehnt damit den Ablehnungsantrag der SP/JUSO-Fraktion ab.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 40–42
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8
Luzern LU Parlament
Aufgaben und Ressourcen Dienstabteilung Städtebau. Sonderkredit
Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Aufgaben und Ressourcen der Dienstabteilung Städtebau (390 Stellenprozente, Beschleunigung der Gestaltungsplanverfahren) einen Sonderkredit von 6 Mio. Franken, nachdem Anträge auf Kürzung auf 1,2 Mio. bzw. 5,25 Mio. Franken abgelehnt wurden. Die Motion 5 wird als erledigt abgeschrieben; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 29:15 Kredit CHF 6'000'000 Protokoll, S. 42–52
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9
Luzern LU Parlament
Gesamtprojekt St.-Anna-Strasse–Bellerivehöhe–Schlösslihalde. Sonderkredit
Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Sanierung und Aufwertung der St.-Anna-Strasse, Bellerivehöhe und Schlösslihalde (u.a. Tempo 30, Flüsterbelag, behindertengerechte Bushaltestellen) einen Sonderkredit von 5,4 Mio. Franken. Ein Minderheitsantrag gegen Tempo 30 wurde abgelehnt; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 41:6 Kredit CHF 5'400'000 Protokoll, S. 52–56
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10
Luzern LU Parlament
Erneuerung Spielfeld Kickers 1. Sonderkredit
Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Umwandlung des Naturrasenspielfelds Kickers 1 in ein Kunstrasenfeld mit LED-Beleuchtung und Regenwassertank einen Sonderkredit von 2,9 Mio. Franken.
Angenommen 46:1 Kredit CHF 2'900'000 Protokoll, S. 56–63
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10
Luzern LU Parlament
Erneuerung Spielfeld Südstern. Sonderkredit. Abschreibung Postulat 378
Der Grosse Stadtrat bewilligt für die Umwandlung des Naturrasenspielfelds Südstern in ein Kunstrasenfeld einen Sonderkredit von 2,2 Mio. Franken und schreibt das Postulat 378 «Sanierung und Erweiterung Rasenspielfeld Grenzhof zügig umsetzen» als erledigt ab.
Angenommen 46:1 Kredit CHF 2'200'000 Protokoll, S. 56–63
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10
Luzern LU Parlament
Auftrag: Umbau des Sandplatzes im Ruopigenmoos zu einem Kunstrasenfeld
Der Grosse Stadtrat beschliesst den in der Detailberatung eingebrachten Auftrag, die Planung zum Umbau des Sandplatzes im Ruopigenmoos zu einem Kunstrasenfeld zügig an die Hand zu nehmen und dem Parlament einen Bericht zur Projektierung und Realisierung vorzulegen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 60–62
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11
Luzern LU Parlament
Erneuerbare Antriebe in der Mobilität. Reglementsänderungen. Abschreibung von Vorstössen
Die Detailberatung zum Bericht und Antrag 31/2025 (Elektrifizierung, Ladeinfrastruktur, Anpassung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes und des Parkplatzreglements) wurde nach mehreren abgelehnten Protokollbemerkungen und einem abgelehnten Rückweisungsantrag aus zeitlichen Gründen abgebrochen und auf die nächste Sitzung vertagt; ein Schlussbeschluss liegt noch nicht vor.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 63–70