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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

261 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zug ZG Parlament

    Interpellation Die Mitte «Wann ist ein bedarfsgerechtes schulergänzendes Betreuungsangebot Realität?»

    Der Rat nahm die Antwort des Stadtrats zur schulergänzenden Betreuung zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 39–43

  2. Zug ZG Parlament

    Motion «Residenzwohnungen und weitere Wohnformen für's Alter»

    Der Rat nahm den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis und erklärte die Motion erheblich; der Stadtrat hat gemäss § 42a der Geschäftsordnung das Motionsbegehren innert zwei Jahren zu erfüllen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 44–47

  3. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion «Zeitgemässes Recycling in Zug – Plastik und Getränkekartons»

    Der Rat nahm den Bericht des Stadtrats zum Kunststoffrecycling, inklusive geplantem Pilotprojekt ab 1. Januar 2027, zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 48–52

  4. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion «Flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren»

    Der Rat nahm den Bericht des Stadtrats zur Defibrillator-Abdeckung zur Kenntnis; mit CHF 96'000 (inklusive CHF 40'000 Zusatzbudget 2026) werden elf neue Geräte geplant. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 53–55

  5. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion «Vorfinanzierungen vor der Inflation schützen»

    Der Rat nahm den Bericht des Stadtrats zur Anlage der Vorfinanzierungen und zur städtischen Anlagestrategie zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 56–59

  6. Zug ZG Parlament

    Interpellation D. Amrein zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6

    Der Rat nahm die Antwort des Stadtrats zum Abbruchgesuch für die Liegenschaft Bleichimattweg 6 auf Antrag mit 22 zu 11 Stimmen ablehnend zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Abgelehnt 22:11 Infrastruktur Protokoll, S. 60–64

  7. Zug ZG Parlament

    Postulat SVP-Fraktion «Damwild im Zurlaubenhof? – JA!»

    Die Beratung des Postulats wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 65

  8. Zug ZG Parlament

    Interpellation P. Steinle «Umbau der Bushaltstelle Oberwiler Kirchweg»

    Die Beratung der Interpellation wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 65

  9. Zug ZG Parlament

    Interpellation Die Mitte «Besetzung der kaufmännischen Lehrstellen- und Praktikumsplätze»

    Die Beratung der Interpellation wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Personal Protokoll, S. 65

  10. Zug ZG Parlament

    Motion ALG-CSP «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»

    Der Antrag der SVP-Fraktion auf Nichtüberweisung der Motion wurde abgelehnt (24:13); der Rat hat die Motion überwiesen. Sie verlangt eine Ausdehnung der Buspass-Vergünstigungen auf alle Einwohnenden mit einem 1/10/100-Tarifmodell.

    Angenommen 13:24 Übrige Protokoll, S. 10–12

  11. Zug ZG Parlament

    Budget 2026 und Finanzplan 2026 bis 2029

    Der Grosse Gemeinderat genehmigt das Budget 2026 mit einem Ertrag von rund CHF 460.9 Mio., einem Aufwand von rund CHF 437.8 Mio. und einem Überschuss von CHF 23.1 Mio.; der Steuerfuss wird auf 52 % festgesetzt und der Finanzplan 2026–2029 zur Kenntnis genommen. Abgelehnt wurden u.a. der SUS-Pauschalkürzungsantrag (7:30), der Steuerfuss-Antrag auf 55 % (10:24) und die Erhöhung der Inklusionsstellen; angenommen wurden u.a. die Kürzung des freien Kredits Stadtrat um CHF 40'000, die Reallohnerhöhung von 1.5 % auf 1 % (25:11), Kürzungen bei Kultur (CHF 100'000), Vereinsportal (CHF 50'000), Zurlaubenhof-Studie (CHF 140'000), einmaligen Vereinsbeiträgen (CHF 150'000), SDG-Erklärvideo (CHF 30'000) und Eco-Smarties (CHF 15'000) sowie eine Erhöhung um CHF 40'000 für Defibrillatoren. Die Schlussabstimmung ergab 24 Ja gegen 10 Nein bei 1 Enthaltung.

    Angenommen 24:10 Budget und Rechnung CHF 460'900'000 Protokoll, S. 13–81

  12. Zug ZG Parlament

    Reglement über die Pensionskasse der Stadt Zug, Teilrevision; 2. Lesung

    In der 2. Lesung stimmt der Rat dem Antrag des Stadtrats zu, den Koordinationsabzug auf 20 % des anrechenbaren Lohnes, höchstens 80 % der maximalen AHV-Altersrente festzulegen (21:13). Die Teilrevision des Reglements wird in der Schlussabstimmung mit 32:1 angenommen.

    Angenommen 32:1 Personal Protokoll, S. 82–88

  13. Zug ZG Parlament

    Eissportanlagen Herti; Leistungsvereinbarung Kunsteisbahn Zug AG

    Der Rat bewilligt der Kunsteisbahn Zug AG für 2026 und 2027 einen jährlichen Beitrag von CHF 1'697'200 und stimmt der befristeten Leistungsvereinbarung zu. Neu wurden die Indexierung des Energiebeitrags (max. CHF 200'000), die Nachweispflicht der Inkonvenienzentschädigung (max. CHF 200'000) und eine Entscheidungsvorlage bis Q4 2026 in den Beschluss aufgenommen; Schlussabstimmung 27:8.

    Angenommen 27:8 Kredit CHF 1'697'200 Protokoll, S. 89–107

  14. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion: städtische Soziokulturstrategie

    Die Beratung des Postulats betreffend Erarbeitung einer städtischen Soziokulturstrategie wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 108

  15. Zug ZG Parlament

    Interpellation Die Mitte: schulergänzendes Betreuungsangebot

    Die Beratung der Interpellation betreffend ein bedarfsgerechtes schulergänzendes Betreuungsangebot wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 108

  16. Zug ZG Parlament

    Motion D. Meyer: Residenzwohnungen und weitere Wohnformen für's Alter

    Die Beratung der Motion betreffend Residenzwohnungen und weitere Wohnformen für das Alter wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 108

  17. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion: zeitgemässes Recycling in Zug

    Die Beratung des Postulats betreffend nachhaltige Entsorgung von Plastik und Getränkekartons wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 108

  18. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion: flächendeckende Abdeckung mit Defibrillatoren

    Die Beratung des Postulats betreffend flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 109

  19. Zug ZG Parlament

    Postulat FDP-Fraktion: Vorfinanzierungen vor der Inflation schützen

    Die Beratung des Postulats betreffend Schutz von Vorfinanzierungen vor der Inflation wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Budget und Rechnung Protokoll, S. 109

  20. Zug ZG Parlament

    Interpellation D. Amrein: geplanter Abriss Bleichimattweg 6

    Die Beratung der Interpellation zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 109