Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
290 Beschlüsse, neueste zuerst.
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17a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Schulhaus Pünt erhalten und weiterentwickeln (S4.02)
Die Ergänzung von S4.02 mit «Entwicklung im Kontext des zu erhaltenden Inventarobjekts Schulanlage Pünt» gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 54
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32
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Vorgaben und Anreize für Zentren (S5 Festlegung b)
Die Ergänzung «Mit geeigneten Regelungen (Vorgaben und Anreizen) in der Bau- und Zonenordnung» gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 5:2 Raumplanung Protokoll, S. 55
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38
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Zentrum Uster (S5.18)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für gemischte Nutzung in S5.18 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 56
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40
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Zentrum (S5.28)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für S5.28 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 57
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41
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Oberlandstrasse (S5.29)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für S5.29 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 58
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42
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Industriestrasse (S5.30)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für S5.30 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 59
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43
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Freiestrasse (S5.31)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für S5.31 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 60
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45
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anreize Mindestvorgaben Nänikon (S5.33)
Die Ergänzung «(Vorgaben und Anreize prüfen)» für S5.33 gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 61
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15a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Ziele Siedlungsrand (S4, 5. Ziel)
Die Anpassung des 5. Ziels zu bewusst gestalteten Siedlungsrändern (inkl. ökologische Vernetzung und Kaltlufteinfluss) gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:1 Raumplanung Protokoll, S. 62
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15b
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Gestaltung Siedlungsrand (S4 lit. h)
Die Anpassung von lit. h zur Sicherung einer hochwertigen Gestaltung des Siedlungsrands in der Nutzungsplanung gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 8:0 Raumplanung Protokoll, S. 63
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5
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Streichung Festlegungen zu Topographie und empfindlichen Lagen (S2)
Der Kommissionsantrag zur Streichung der Festlegungen f und g wird mit 15:19 Stimmen abgelehnt; es bleibt bei der Fassung des Stadtrats.
Abgelehnt 15:19 Raumplanung Protokoll, S. 65
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11
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Qualitätssichernde Bestimmungen empfindliche Lagen nur prüfen (S2.27–40)
Der Kommissionsantrag, die Aufnahme bestimmter Bestimmungen in die BZO nur zu prüfen statt festzulegen, wird mit 16:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:18 Raumplanung Protokoll, S. 66
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12
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Schutzwürdige Ortsbilder bei Verdichtung (S3 Ziel 2.2)
Die Ergänzung des Ziels, dass schutzwürdige Ortsbilder bei der Verdichtung nicht übermässig negativ beeinträchtigt werden dürfen, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 4:3 Raumplanung Protokoll, S. 67
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13
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Aktive Rolle der Stadtplanung inkl. private Initiativen (S3 Ziel 2.4)
Die Ergänzung des Ziels, dass die Stadtplanung auch private Initiativen fördert und unterstützt, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 5:2 Raumplanung Protokoll, S. 69
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14
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Streichung Handlungsauftrag aktive Begleitung Planungsprozesse (S3 lit. e)
Der Kommissionsantrag zur Streichung des Handlungsauftrags zur aktiven Begleitung von Planungsprozessen zur Innenentwicklung wird mit 25:9 Stimmen angenommen.
Angenommen 25:9 Raumplanung Protokoll, S. 70
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10
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Entwicklungskonzepte auf Eigeninitiative der Stadt (S4 Ziele)
Die Umformulierung des zweiten Ziels, wonach die Stadt bei Bedarf oder auf Eigeninitiative mit Grundeigentümern Entwicklungskonzepte oder -leitbilder erarbeitet, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 71
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13
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Quartier-Entwicklungskonzepte (S4 lit. b)
Der Minderheitsantrag zur Anpassung von lit. b (Unterstützung verbindlicher Quartier-Entwicklungskonzepte unter Einbezug der Bevölkerung, rechtliche Sicherung der Ergebnisse) wird mit 17:16 Stimmen angenommen.
Angenommen 17:16 Raumplanung Protokoll, S. 72
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30
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Begriff «Neue Arbeitswelten» streichen (S5)
Die Streichung des Begriffs «Neue Arbeitswelten» in den Zielen gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 73
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19
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Ziel Sicherung Flächen für öffentliche Nutzungen (S5)
Der Minderheitsantrag zur Einführung eines neuen Ziels zur langfristigen Sicherung genügend Flächen für öffentliche Nutzungen wird mit 18:16 Stimmen angenommen.
Angenommen 18:16 Raumplanung Protokoll, S. 74
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33
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Vorgaben und Anreize Aussenraumgestaltung (S5 Festlegung g)
Die Ergänzung, dass die Bau- und Zonenordnung in Wohngebieten Vorschriften und Anreize zur Erstellung attraktiver Aussenräume enthält, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 7:0 Raumplanung Protokoll, S. 75