Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
290 Beschlüsse, neueste zuerst.
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19a/2000
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Dichtestufen Gebiet Industrie-/Oberlandstrasse
Die Dichtestufen im Gebiet Industriestrasse/Oberlandstrasse werden gemäss Verwaltungsvorschlag vom 12. Februar 2025 festgelegt; Antrag 19a ist hinfällig, der unbestrittene Antrag 2000 gilt als Beschluss.
Angenommen 8:0 Raumplanung Protokoll, S. 23–24
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18a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Neue Kategorie «Sehr hohe Dichte» (S3.06–S3.08)
Die neue Dichtekategorie «Sehr hohe Dichte» (AZ min. 120%, BMZ 7–9) mit Zuweisung der Gebiete Nänikon West, Nänikon Süd/Ost, Loren/Ackerstrasse und Mühleholz wird eingeführt; der Antrag gilt als Beschluss.
Angenommen 4:2 Raumplanung Protokoll, S. 25–26
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29
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Schwerpunkte Arbeitsplatzgebiete in Zentrumsnähe (S5)
Die Anpassung der Ziele für Arbeitsplatzgebiete (Schwerpunkt Gewerbe- und Büronutzungen in ÖV-gut erschlossenen Zentrumslagen, gewerbliche und industrielle Nutzungen an peripheren Lagen) gilt als Beschluss.
Angenommen 5:1 Raumplanung Protokoll, S. 29
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20a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Kein Wohnen in Industrie- und Gewerbeparks (S5 lit. e)
Die Ergänzung, dass in Industrie- und Gewerbeparks der Ausschluss von Wohnnutzungen geprüft wird, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 8:0 Raumplanung Protokoll, S. 30
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21
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Wohnen in historischen Industriearealen (S5 lit. f)
Der Minderheitsantrag, wonach Nutzungsergänzungen auf historischen Industrie- und Gewerbearealen nur zulässig sind, wenn die Grundnutzung als Arbeitsplatzgebiet nicht geschmälert wird, wird mit 18:16 Stimmen angenommen.
Angenommen 18:16 Raumplanung Protokoll, S. 31
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23a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anpassung Legende Karte Arbeitsplatzgebiete (S5)
Die Legende der Karte auf Seite 32 wird mit Überschrift «Arbeitsplatzgebiete» und Abstand zwischen Mischnutzung und Zentrum angepasst; der Antrag gilt als Beschluss.
Angenommen 6:0 Raumplanung Protokoll, S. 32
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35
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Vorrang gewerbliche Nutzung S5.03
Der Kommissionsantrag, in S5.03 auf gewerbliche Nutzung mit Streichung von «personenintensiv» zu ändern, wird mit 28:4 Stimmen angenommen.
Angenommen 28:4 Raumplanung Protokoll, S. 33
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36
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Vorrang gewerbliche Nutzung S5.04
Der Kommissionsantrag zur Streichung von «personenintensiv» in S5.04 wird mit 30:4 Stimmen angenommen.
Angenommen 30:4 Raumplanung Protokoll, S. 34
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37
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Vorrang gewerbliche Nutzung S5.06
Der Kommissionsantrag zur Streichung von «personenintensiv» in S5.06 (Steigstrasse) wird mit 15:17 Stimmen abgelehnt; es bleibt bei der personenintensiven Nutzung gemäss Stadtrat.
Abgelehnt 15:17 Raumplanung Protokoll, S. 35
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7
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anteil preisgünstigen Wohnraums bei neuen Wohnpotenzialen (S3)
Der Minderheitsantrag, bei zusätzlichen Wohnpotenzialen in der Nutzungsplanung in der Regel einen Anteil preisgünstigen oder gemeinnützigen Wohnraums zu verlangen, wird mit 18:15 Stimmen angenommen.
Angenommen 18:15 Raumplanung Protokoll, S. 38
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14
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anteil preisgünstiges Wohnen bei Aktivierung von Reservezonen (S4 lit. g)
Der Minderheitsantrag zur Anpassung von lit. g (bei Aktivierung von Reservezonen Wohnstandort untersuchen und Anteil preisgünstigen Wohnens prüfen und festlegen) wird mit 21:12 Stimmen angenommen.
Angenommen 21:12 Raumplanung Protokoll, S. 39
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22a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anteile preisgünstiges Wohnen bei Auf- und Umzonungen (S5 lit. i)
Der Kommissionsantrag, bei Auf- oder Umzonungen und Sondernutzungsplanungen in Gebieten mittlerer bis sehr hoher Dichte in der Regel einen Anteil preisgünstigen oder gemeinnützigen Wohnens vorzusehen, wird mit 21:14 Stimmen angenommen.
Angenommen 21:14 Raumplanung Protokoll, S. 40
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24a
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Wohn- und Arbeitsstandort bei Reservezonen (S4 lit. g)
Die Ergänzung, dass bei Aktivierung von Reservezonen der Wohn- und Arbeitsstandort Uster zu untersuchen ist, gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 6:0 Raumplanung Protokoll, S. 41
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24b
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Streichung Vorgaben Reservezonen (S4 lit. g)
Der Kommissionsantrag zur Streichung der Festlegung zu Wohnstandort und Anteil preisgünstigen Wohnens bei Reservezonen wird mit 16:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:18 Raumplanung Protokoll, S. 42
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31
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Streichung Ziel Wohnraumangebot (S5)
Der Kommissionsantrag zur Streichung der Zielformulierungen zum Wohnraumangebot wird mit 15:19 Stimmen abgelehnt; es bleibt bei der Fassung des Stadtrats.
Abgelehnt 15:19 Raumplanung Protokoll, S. 43
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34
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Streichung Anreizsysteme vielfältiges Wohnangebot (S5 lit. i)
Der Kommissionsantrag zur Streichung der rechtlichen Anreizsysteme für ein vielfältiges Wohnangebot wird mit 16:17 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:17 Raumplanung Protokoll, S. 44
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10
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Blockrand statt Hochhäuser (S4 Ziele)
Der Minderheitsantrag, auf weitere Hochhäuser zu verzichten und stattdessen auf Blockrandbebauung zu setzen, wird mit 12:21 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 12:21 Raumplanung Protokoll, S. 45–48
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11
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Blockrandbebauungen ergänzen (S4 d)
Der Minderheitsantrag, bei Hochhausprojekten einen städtebaulichen Mehrwert durch Blockrandbebauungen anzustreben, wird mit 12:21 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 12:21 Raumplanung Protokoll, S. 49
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20
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Anforderungen an Hochhäuser anpassen (S4 Ziel 3.2)
Die Anpassung des Ziels («gut geeignete» statt «bestgeeignete» Bebauungsform bei Hochhäusern) gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.
Angenommen 4:3 Raumplanung Protokoll, S. 50
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44
Uster ZH Parlament
Richtplan Siedlung: Separate Festlegung Stadthofsaalareal (S5.34)
Der Kommissionsantrag für eine separate Festlegung S5.34 Stadthofsaalareal mit eigener Nutzungsvorgabe (u.a. Prüfung eines Hochhauses) wird mit 20:13 Stimmen angenommen.
Angenommen 20:13 Raumplanung Protokoll, S. 52–53