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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

290 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 1: Pflegezentrum Dietenrain, Verlegung prüfen

    Der Kommissionsantrag ergänzt den Handlungsauftrag für B6.01 um die Prüfung einer Verlegung des Pflegezentrums Dietenrain (z.B. Stadthofsaal oder Park am Aabach). Er wird mit 34:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 34:0 Infrastruktur Protokoll, S. 30

  2. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 4: Bootshaus, Sanierung und Ausbau

    Der KPB-Antrag ändert den Handlungsauftrag für B7.08 (Hafenanlage, Bootshaus, Trockenplatz) auf Erhalten, Weiterentwickeln, Sanierung und bedürfnisgerechter Ausbau des Bootshauses. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 31

  3. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 154: Werkhof mit Sammelstelle in Loren

    Der geänderte KPB-Antrag sieht für B8.01 Werkhof Stadthaus West den Handlungsauftrag «Verlegung prüfen» vor. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 32

  4. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 155: Maximale Ausnützung Parzelle (B8.06)

    Der KPB-Antrag (Ergänzung: maximale zonenkonforme Ausnutzung bei Erstellen) ist hinfällig geworden, weil der Antrag 4000 von Ursula Räuftlin angenommen wurde.

    Infrastruktur Protokoll, S. 33

  5. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 7: Gasversorgung, Rückbaustrategie

    Der geänderte KPB-Antrag ergänzt die Ziele in B8 um eine Rückbaustrategie für die bestehende Gasversorgung und passt die Handlungsaufträge B8.09–B8.20 entsprechend an. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 34

  6. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 4000: Wertstoffsammelstelle (B8.02 und B8.06)

    Der Kommissionsantrag sieht vor, den bisherigen Standort der Wertstoffsammelstelle zu erhalten und weiterzuentwickeln, für eine massgebliche Vergrösserung einen neuen Standort zu prüfen und den Eintrag B8.06 zu streichen; der Standort Loren ist nach der Volksabstimmung vom 18.5.2025 vom Tisch. Der Antrag wird mit 35:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 35:0 Infrastruktur Protokoll, S. 35–36

  7. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 900: Apothekerstrasse 18, Abgabe im Baurecht

    Der kurzfristig eingereichte Antrag 900 von Simon Vlk sieht vor, die künftige Nutzung der Liegenschaft Apothekerstrasse 18 und der zugehörigen Parzellen behördenverbindlich im Richtplan zu verankern (Abgabe im Baurecht zur Quersubventionierung der Renovation). Er wird mit 18:15 Stimmen angenommen.

    Angenommen 18:15 Infrastruktur Protokoll, S. 37–38

  8. 16

    Uster ZH Parlament

    Kommunaler Richtplan: Streichung der Spalte «Koordinationsstand»

    Der Antrag Nr. 16 von Balthasar Thalmann verlangt, im ganzen kommunalen Richtplan die Spalte «Koordinationsstand» zu streichen, da sie keinen Mehrwert biete. Die KPB nahm den Antrag am 2.11.2024 an, der Stadtrat stimmte am 18.3.2025 zu; der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1

  9. 26a

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Änderung Kapitel Stadtklima (S6)

    Der Antrag der KPB zur Fokussierung des Kapitels Stadtklima auf wesentliche Aussagen zur Klimaanpassung, inkl. neuer Gebiete S6.01/S6.02 und Ersatz der Karte «Klima» durch «Stadtklima», wird angenommen; der Stadtrat stimmte zu.

    Angenommen 8:0 Raumplanung Protokoll, S. 1

  10. 27

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Ergänzung Bahnlinie in Tabelle S6 (S6.05)

    Der Minderheitsantrag zur Ergänzung eines Handlungsauftrags für Massnahmen entlang der Bahninfrastruktur (Kaltluftkorridor, Verhinderung von Hitzeinseln) wird mit 23:11 Stimmen angenommen.

    Angenommen 23:11 Raumplanung Protokoll, S. 2

  11. 4

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Neuformulierung ISOS (S2 lit. b)

    Der Kommissionsantrag zur Neuformulierung der Festlegung zu schützenswerten Ortsbildern (ISOS) wird gegen die Empfehlung des Stadtrats mit 30:5 Stimmen angenommen.

    Angenommen 30:5 Raumplanung Protokoll, S. 3

  12. 9

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Hohe Dichte Arbeitsplatzgebiet Loren

    Dem ganzen Arbeitsplatzgebiet Loren wird eine hohe Dichte zugewiesen; der KPB-Antrag gilt nach Zustimmung des Stadtrats als Beschluss.

    Angenommen 6:0 Raumplanung Protokoll, S. 4

  13. 24

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Neubetrachtung Loren (S5.01)

    Der Minderheitsantrag zur Anpassung des Handlungsauftrags S5.01 (Weiterentwicklung Loren als Arbeitsplatzgebiet mit bestehendem Wohnpotenzial, Prüfung von Gestaltungsplan und Quartierplan sowie des Subzentrums) wird mit 18:17 Stimmen (Stichentscheid Präsident) angenommen.

    Angenommen 18:17 Raumplanung Protokoll, S. 5–6

  14. 25

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Verlegung Subzentrum Loren auf Gschwaderplatz (S5.26)

    Der Minderheitsantrag zur Verlegung des Subzentrums S5.26 auf den Gschwaderplatz mit angepasstem Tabelleneintrag wird mit 18:17 Stimmen angenommen.

    Angenommen 18:17 Raumplanung Protokoll, S. 7–8

  15. 01

    Uster ZH Parlament

    Richtplankarte: Streichung Neueinzonungen Oberacher und Langweid

    Der Minderheitsantrag zur Streichung der Neueinzonungen bei den Sportanlagen Mülliholz (Oberacher) und nördlich des Hasenbühlschulhauses (Langweid), die ausserhalb des kantonal vorgegebenen Siedlungsgebiets liegen, wird mit 6:29 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 6:29 Raumplanung Protokoll, S. 10–12

  16. 02

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Auszonen Reservezone Eschenbühl in Landwirtschaftszone (S4.11)

    Der Kommissionsantrag, das Eschenbühl der Landwirtschaftszone zuzuteilen, wird gegen den Stadtrat mit 17:18 Stimmen abgelehnt; das Gebiet bleibt strategische Landreserve.

    Abgelehnt 17:18 Raumplanung Protokoll, S. 13–15

  17. 03

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Rückzonen städtische und kantonale Grundstücke Loren (S4.05)

    Der Minderheitsantrag zur Zuteilung der städtischen und kantonalen Grundstücke im Westen der Loren an die Landwirtschaftszone wird mit 1:33 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 1:33 Raumplanung Protokoll, S. 16–17

  18. 3

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Auszonung Bauzonen östlich Werrikerbach (S2.02)

    Der Minderheitsantrag zur Auszonung der Bauzonen östlich des Werrikerbachs zugunsten der Landwirtschaftszone wird mit 1:33 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 1:33 Raumplanung Protokoll, S. 18–19

  19. 12

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Streichen Reservezone Jungholz (S4.07)

    Der Minderheitsantrag, auf das Einzonen des Gebiets Jungholz zu verzichten und es nicht mehr als Reservezone aufzuführen, wird mit 18:16 Stimmen angenommen.

    Angenommen 18:16 Raumplanung Protokoll, S. 20

  20. 16

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Dichteanhebung Wermatswil

    Der Kommissionsantrag, den Karteneintrag in Wermatswil von niedriger auf geringe Dichte anzuheben (ausser in landschaftlich empfindlichen Lagen), wird mit 23:12 Stimmen angenommen.

    Angenommen 23:12 Raumplanung Protokoll, S. 22