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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

290 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag 144: Reserve Jungholz streichen, Zusammenlegung an Hohfuhren

    Der Kommissionsantrag zur Zusammenlegung der Einträge B3.34 und B3.35 (Streichung Stao Jungholz, Ort Hohfuhren) wird gegen den Minderheitsantrag (Festhalten gemäss Stadtrat) mit 31:1 Stimmen angenommen.

    Angenommen 31:1 Raumplanung Protokoll, S. 3

  2. 3.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag 145: Zusammenlegung Kiga Talweg und Hort

    Der Kommissionsantrag, die Einträge B3.39 (Kiga Talweg) und B3.43 (Hort) am Standort Kiga zusammenzulegen, wird gegen die Empfehlung des Stadtrats mit 25:7 Stimmen angenommen.

    Angenommen 25:7 Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  3. 3.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag 21: Verzicht auf Erweiterung Siedlungsgebiet Hasenbühl

    Der Minderheitsantrag (Zustimmung zum Antrag von Patricio Frei, Streichung der Siedlungsgebietserweiterung beim Schulhaus Hasenbühl) wird mit 9:25 Stimmen abgelehnt; der KPB hatte den Antrag bereits mit 2:5 abgelehnt.

    Abgelehnt 9:25 Raumplanung Protokoll, S. 5

  4. 3.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag 146: Keine neuen Kulturangebote (B4 Ziele)

    Der Kommissionsantrag zur Streichung des Ziels, neue Bauvorhaben und den Betrieb von Kulturangeboten zu entwickeln und unterstützen, wird gegen den Minderheitsantrag (Festhalten gemäss Stadtrat) mit 17:18 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Soziales Protokoll, S. 6–7

  5. 3.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag 47: Neuformulierung Zeughausareal

    Der Kommissionsantrag zur Neuformulierung/Zusammenlegung der Festlegungen zum Zeughausareal (B4 AF a und b) wird gegen den Minderheitsantrag (Festhalten gemäss Stadtrat) mit 17:18 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Soziales Protokoll, S. 8

  6. 3.4

    Uster ZH Parlament

    Antrag 6a: Stadtbibliothek, Erhalt Standort

    Der Kommissionsantrag sieht vor, den Betrieb der Stadtbibliothek am bisherigen Standort weiterzuführen und eine Verlagerung zu prüfen; der Eintrag B4.04 (neuer Standort Zeughausareal) wird gestrichen. Der Antrag wird mit 33:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 33:0 Soziales Protokoll, S. 9–10

  7. 3.5

    Uster ZH Parlament

    Antrag 1: Untere Farb, Eintrag löschen/ändern

    Der geänderte KPB-Antrag sieht vor, den Eintrag B2.05 Untere Farb zu löschen und den Handlungsauftrag auf «Nutzung prüfen / Erweiterung Stadtpark» zu ändern. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 11

  8. 3.5

    Uster ZH Parlament

    Antrag 1a: Stadtarchiv, neuer Eintrag B2.06

    Der KPB-Antrag sieht einen neuen Eintrag B2.06 Stadtarchiv (ehem. Kaserne Roth und Paul-Kläui-Bibliothek) mit langfristiger Sicherstellung in städtischer Liegenschaft vor. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 12

  9. 3.6

    Uster ZH Parlament

    Antrag 150: Landihalle erhalten

    Der Kommissionsantrag, für die Landihalle (B4.06) den Handlungsauftrag «Erhalten, weiterentwickeln» festzulegen, wird gegen den Stadtrat mit 35:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 35:0 Infrastruktur Protokoll, S. 13

  10. 3.7

    Uster ZH Parlament

    Antrag 6: Stadthofsaal, gewinnbringende Nutzung

    Der KPB-Antrag ersetzt den Handlungsauftrag für B4.07 durch die Prüfung einer städtebaulich und finanziell gewinnbringenden Nutzung (z.B. Abgabe im Baurecht). Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 14

  11. 3.8

    Uster ZH Parlament

    Antrag 152: Wording Sportanlage Buchholz

    Der KPB-Antrag ersetzt in B7 Ziele das Wort «Sportangebote» durch «Sportanlagen». Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 20

  12. 3.8

    Uster ZH Parlament

    Antrag 3a: Erweiterungszweck Sportanlage Buchholz

    Der Kommissionsantrag passt den Handlungsbedarf für B7.02 an: Erweiterung des Siedlungsgebiets für Fussballplätze, bestehende Sportinfrastrukturen und neue Anlagen (2 Grossfelder, 1 Kleinfeld) Richtung Nordwesten sowie Ergänzung der Abhängigkeiten (B7.03 Sporthalle 2). Er wird mit 32:2 Stimmen angenommen.

    Angenommen 32:2 Raumplanung Protokoll, S. 21

  13. 3.9

    Uster ZH Parlament

    Antrag 2a: Heusser-Staub-Wiese, Erhalt Rasensportfläche

    Der Kommissionsantrag (Umnutzung in eine polysportiv nutzbare Rasensportfläche/Allmend mit Koordination mit der Gewässerrevitalisierung) erhielt im Verfahren der gleichgeordneten Anträge keine Stimme und wurde damit nicht angenommen.

    Abgelehnt Raumplanung Protokoll, S. 22–23

  14. 3.9

    Uster ZH Parlament

    Antrag 2b: Heusser-Staub-Wiese erhalten, weiterentwickeln

    Im Verfahren der drei gleichgeordneten Anträge (Stadtrat, KPB-Antrag 2a, Antrag 2b) erreicht Antrag 2b mit 34 Stimmen das absolute Mehr und wird mit 34:0 angenommen: Erhalt und Weiterentwicklung der Heusser-Staub-Wiese, Rückbau der Garderobeninfrastruktur, Umnutzung in eine polysportive Allmend mit Ersatz von Garderoben und Clubhaus.

    Angenommen 34:0 Raumplanung Protokoll, S. 22–23

  15. 3.9

    Uster ZH Parlament

    Antrag 800 Markus Zoller (Beilage)

    Der Antrag 800 von Markus Zoller wird mit 3:29 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 3:29 Raumplanung Protokoll, S. 24

  16. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 139: Zweckmässige Umsetzung der Bedürfnisse (B1 Ziele)

    Der KPB-Antrag ergänzt die Ziele in B1 um eine zeitgemässe, zweckmässige und nachhaltige Erfüllung der Anforderungen. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 25

  17. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 141: Anforderungen öffentliche Bauten (B1 AF b)

    Der Kommissionsantrag zur teilweisen Streichung/Ergänzung der Anforderungen an öffentliche Bauten wird gegen den Minderheitsantrag (Festhalten gemäss Stadtrat) mit 17:18 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Infrastruktur Protokoll, S. 26

  18. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 142: Villa am Aabach

    Nach Rückkommen der KPB (8.3.2025, 8:0) lautet der Beschluss, den Eintrag B2.04 Villa am Aabach zu streichen. Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 27

  19. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 142a: Familienzentrum Villa am Aabach

    Der KPB-Antrag sieht anstelle des Eintrags B2.04 einen neuen Eintrag B4.10 Familienzentrum Villa am Aabach vor (Erstellen, Kombination mit weiteren öffentlichen Nutzungen prüfen). Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 28

  20. 3.10

    Uster ZH Parlament

    Antrag 149: Nutzungen Gemeinschaftszentrum (B4.05)

    Der KPB-Antrag ändert die Bezeichnung von B4.05 auf «Gemeinschaftszentrum Publikumswirksame Nutzung». Der Antrag gilt als Beschluss.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 29