Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
290 Beschlüsse, neueste zuerst.
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2.3
Uster ZH Parlament
Minderheitsantrag 51: Golf Driving Range Seefeld als Erholungsgebiet
Der Minderheitsantrag, die Golf Driving Range im Seefeld als Erholungsgebiet einzutragen (L3.80), wird mit 11:23 Stimmen abgelehnt; die Fläche liegt in der kantonalen Landwirtschaftszone.
Abgelehnt 11:23 Raumplanung Protokoll, S. 7–8
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2.3
Uster ZH Parlament
Antrag 3000: Erweiterung Erholungsgebiet Stapfer, Wermatswil
Der Kommissionsantrag 3000, den Richtplaneintrag L3.26 (Spielplatz Stapfer) um eine Spiel- und Fussballwiese als Erweiterung besonderes Erholungsgebiet anzupassen, wird mit 34:0 Stimmen angenommen.
Angenommen 34:0 Raumplanung Protokoll, S. 9–10
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2.5
Uster ZH Parlament
Minderheitsantrag 9: Allmendnutzung Heusser-Staub-Wiese streichen, Fussballplatz erhalten
Der Minderheitsantrag 9, auf die Allmendnutzung der Heusser-Staub-Wiese zu verzichten und die Fläche weiterhin als Fussballplatz zu nutzen (Streichung L3.66), wird mit 30:1 Stimmen angenommen.
Angenommen 30:1 Raumplanung Protokoll, S. 12
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2.5
Uster ZH Parlament
Rückkommen auf Beschluss zu Antrag 153b (polysportive Rasenfläche Heusser-Staub)
Das von Ursula Räuftlin beantragte und vom Stadtrat unterstützte Rückkommen auf den Beschluss zu Antrag 153b (Umnutzung der Fussballanlage Heusser-Staub in eine polysportive Rasensportfläche) wird mit 0:35 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 0:35 Raumplanung Protokoll, S. 13
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2.6
Uster ZH Parlament
Antrag 49: Aktive Bodenpolitik streichen (L3 lit. h)
Der Kommissionsantrag 49, die aktive Bodenpolitik in L3 lit. h zu streichen bzw. umzuformulieren, wird mit 17:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 17:18 Raumplanung Protokoll, S. 14–15
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2.6
Uster ZH Parlament
Antrag 54: Aktive Bodenpolitik streichen (L3.43)
Der Kommissionsantrag 54, die Klammerbemerkung zur aktiven Bodenpolitik in L3.43 zu streichen, wird mit 16:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:18 Raumplanung Protokoll, S. 16
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2.6
Uster ZH Parlament
Antrag 55: Aktive Bodenpolitik streichen (L4 lit. a)
Der Kommissionsantrag 55, die Formulierung zur aktiven Bodenpolitik in L4 lit. a zu streichen und zu ersetzen, wird mit 17:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 17:18 Raumplanung Protokoll, S. 17
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2.6
Uster ZH Parlament
Antrag 66: Aktive Bodenpolitik streichen (L5 lit. d)
Der Kommissionsantrag 66, die Passage in L5 lit. d zu streichen bzw. eventualiter «möglichst» durch «im Rahmen der Verhältnismässigkeit» zu ersetzen, wird mit 16:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:18 Raumplanung Protokoll, S. 18
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2.7
Uster ZH Parlament
Antrag 58: BZO-Vorgaben Gebäudeumgebung streichen (L4 lit. f)
Der Kommissionsantrag 58, die BZO-Vorgaben zur Gebäudeumgebung in L4 lit. f zu streichen, wird mit 15:18 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 15:18 Raumplanung Protokoll, S. 19
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2.7
Uster ZH Parlament
Antrag 59: Siedlungsränder streichen (L4 lit. g)
Der Kommissionsantrag 59, die generellen Siedlungsränder in L4 lit. g zu streichen, wird mit 15:19 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 15:19 Raumplanung Protokoll, S. 20
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2.8
Uster ZH Parlament
Antrag 65: Streichung klimatische Überlegungen (L5 Ziele)
Der Kommissionsantrag 65, im ersten Zielpunkt von L5 die Worte «klimatische Überlegungen und» zu streichen, wird mit 16:19 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 16:19 Raumplanung Protokoll, S. 21
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2.8
Uster ZH Parlament
Antrag 67: Wort Klima streichen (L5 lit. d)
Der Kommissionsantrag 67, in L5 lit. d das Wort Klima zu streichen und neu zu formulieren, wird mit 15:19 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 15:19 Raumplanung Protokoll, S. 22
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 46: Wording öffentliche Räume (L1 Ziele)
Der KPB-Antrag 46 zur Anpassung des Wordings bei Strassen, Wegen und Platzräumen in L1 Ziele wird angenommen; der Antrag gilt als Beschluss.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 23
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 62: Streichung Inventare (L4 lit. k)
Der Kommissionsantrag 62, die Passage zu Inventaren in L4 lit. k zu streichen, wird mit 23:9 Stimmen angenommen.
Angenommen 23:9 Raumplanung Protokoll, S. 24
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 63: Gestaltungsgrundsätze Strassenräume streichen (L4 lit. m)
Der Kommissionsantrag 63, die Gestaltungsgrundsätze für Strassenräume in L4 lit. m zu streichen, wird mit 17:18 Stimmen (Stichentscheid Präsident) abgelehnt.
Abgelehnt 17:18 Raumplanung Protokoll, S. 25
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 56: Hinweis Amphibienzugstelle Wührestrasse korrigieren
Der Kommissionsantrag 56, den Hinweispunkt zur Amphibienzugstelle bei der Wührestrasse an den korrekten Ort (ab Kreuzung Blindenholz-/Wührestrasse Richtung Wüeri) zu verlegen, wird mit 33:0 Stimmen angenommen.
Angenommen 33:0 Raumplanung Protokoll, S. 26
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 30: Vernetzungskorridor Bahnlinie aufnehmen (L4.14)
Der KPB-Antrag 30, einen neuen Vernetzungskorridor Bahnlinie (L4.14) mit Handlungsauftrag zur Aufwertung im Rahmen des Bahnausbaus aufzunehmen, wird angenommen; der Antrag gilt als Beschluss.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 27
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2.9
Uster ZH Parlament
Antrag 64: Formulierung Bericht MANAGE (L5 lit. a und f)
Der KPB-Antrag 64 zur Formulierung des MANAGE-Berichts in L5 lit. a und f wird angenommen; der Antrag gilt als Beschluss.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 28
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3.1
Uster ZH Parlament
Antrag 140: Aktive Bodenpolitik streichen (B1 AF)
Der Antrag der KPB, den zweiten Satz zur aktiven Bodenpolitik zu streichen (eventualiter mit Ergänzung), gilt als Beschluss; Stadtrat und KPB hatten zugestimmt.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1
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3.2
Uster ZH Parlament
Antrag 143: Förderung Bildungsstandort (B3 Ziele)
Der KPB-Antrag, den letzten Abschnitt der Ziele um das Engagement für den Bildungsstandort mit kantonalen Bildungseinrichtungen zu ergänzen, gilt als Beschluss.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 2