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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

290 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 39

    Uster ZH Parlament

    Richtplan Siedlung: Erweiterung Subzentrum Richtung Steigstrasse (S5.22)

    Der Kommissionsantrag, die schraffierte Subzentrum-Fläche in S5.22 in Richtung Steigstrasse (Areal Infanger) zu erweitern, wird mit 34:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 34:0 Raumplanung Protokoll, S. 76

  2. 4

    Uster ZH Parlament

    Einzelinitiative 620/2025: Buslinie Uster – Gschwader – Werrikon – Nänikon bis Bahnhof Nänikon-Greifensee

    Der Gemeinderat unterstützt die Einzelinitiative von 346 Stimmberechtigten vorläufig mit 32 Stimmen; das Quorum von 12 Stimmen wurde erreicht. Das Geschäft geht für Bericht und Antrag an den Stadtrat (Frist bis 7. Januar 2027).

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 13–18

  3. 5

    Uster ZH Parlament

    Weisung 86/2025 der Sekundarschulpflege: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024

    Der Gemeinderat genehmigt den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2024 der Sekundarstufe Uster mit 31:0 Stimmen. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1'286'713.39 ab; die Bilanzsumme beträgt CHF 50'597'763.53.

    Angenommen 31:0 Budget und Rechnung CHF 1'286'713 Protokoll, S. 19–21

  4. 6

    Uster ZH Parlament

    Weisung 79/2025 des Stadtrates: NPM-Jahresbericht 2024

    Der Gemeinderat genehmigt den NPM-Jahresbericht 2024 mit 22:10 Stimmen. Die Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von rund 0,5 Millionen Franken; erstmals weist Uster eine Nettoschuld von 4,2 Millionen Franken aus.

    Angenommen 22:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 22–38

  5. 7

    Uster ZH Parlament

    Weisung 78/2025 des Stadtrates: Jahresrechnung 2024

    Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2024 der Stadt Uster mit 22:9 Stimmen. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 547'210.67 ab; die Bilanzsumme beträgt CHF 609'259'766.13.

    Angenommen 22:9 Budget und Rechnung CHF 547'211 Protokoll, S. 39

  6. 8

    Uster ZH Parlament

    Weisung 91/2025: Öffentlicher Verkehr, Buslinie 818; Projekt- und Bauabrechnung

    Der Gemeinderat genehmigt mit 31:0 Stimmen die Projektabrechnung «Buslinie 818» über Fr. 1'655'719.00 und die Bauabrechnung der baulichen Massnahmen über Fr. 200'802.95; die Projektkonten können aufgelöst werden. Die Abrechnung liegt rund Fr. 1,2 Millionen unter dem bewilligten Kredit.

    Angenommen 31:0 Kredit CHF 1'655'719 Protokoll, S. 40

  7. 3a

    Uster ZH Parlament

    Erneuerungswahl der Präsidentin oder des Präsidenten für das Amtsjahr 2025/2026

    Der Gemeinderat wählt Ali Özcan (SP) im 1. Wahlgang mit 33 von 34 massgebenden Stimmen zum Präsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.

    Angenommen 33:1 Wahlen Protokoll, S. 5–7

  8. 3b

    Uster ZH Parlament

    Erneuerungswahl der 1. Vizepräsidentin oder des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026

    Der Gemeinderat wählt Marco Kranner (Grünliberale) im 1. Wahlgang mit 32 von 32 massgebenden Stimmen zum 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.

    Angenommen 32:0 Wahlen Protokoll, S. 8

  9. 3c

    Uster ZH Parlament

    Erneuerungswahl der 2. Vizepräsidentin oder des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026

    Der Gemeinderat wählt Silvio Foiera-Jenzer (EDU) im 1. Wahlgang mit 25 von 32 massgebenden Stimmen zum 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/2026.

    Angenommen 25:7 Wahlen Protokoll, S. 9

  10. 3d

    Uster ZH Parlament

    Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler für das Amtsjahr 2025/2026

    Der Gemeinderat wählt Hans Denzler (SVP), Patricio Frei (Grüne) und Jürg Krauer (FDP) als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2025/2026.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  11. 4

    Uster ZH Parlament

    KPB, Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer 2022-2026

    Der Gemeinderat wählt Martin Keller (SVP) mit Wirkung ab 1. Juni 2025 als Mitglied der Kommission Planung und Bau für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 (gemeinsame Behandlung mit TOP 5 und 6).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  12. 5

    Uster ZH Parlament

    KPB, Ersatzwahl des Präsidenten für den Rest der Amtsdauer 2022-2026

    Der Gemeinderat wählt Ulrich Schmid (SVP) mit Wirkung ab 1. Juni 2025 als Präsident der Kommission Planung und Bau für den Rest der Amtsdauer 2022-2026.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  13. 6

    Uster ZH Parlament

    KSG, Ersatzwahl eines Mitglieds für den Rest der Amtsdauer 2022-2026

    Der Gemeinderat wählt Markus Zoller (SVP) mit Wirkung ab 1. Juni 2025 als Mitglied der Kommission Soziales und Gesundheit für den Rest der Amtsdauer 2022-2026.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13

  14. 7

    Uster ZH Parlament

    Weisung 93/2025: Dienstleistungen der Pro Senectute Kanton Zürich, Finanzierung 2026-2029

    Der Gemeinderat genehmigt nach Korrektur des Betrags die pauschale Finanzierung der Dienstleistungen der Pro Senectute Kanton Zürich für 2026-2029 mit maximal 1'626'000 Franken bzw. 406'500 Franken pro Jahr (inkl. MWSt).

    Angenommen 34:0 Soziales CHF 1'626'000 Protokoll, S. 14–16

  15. 8

    Uster ZH Parlament

    Weisung 94/2025: Zeughausareal West, Unterbaurecht; Vergabe

    Der Gemeinderat genehmigt die Einräumung eines Unterbaurechts für den Westteil des Zeughausareals (Kat.-Nr. B7577) an die GWG Winterthur nach einem öffentlichen Vergabeverfahren; der Baurechtszins beträgt vorläufig CHF 12'000 pro Jahr, ab Baufreigabe rund CHF 486'708.50.

    Angenommen 33:0 Kredit Protokoll, S. 17–20

  16. 9

    Uster ZH Parlament

    Weisung 92/2025: Zeughausareal Uster, Sanierung Gebäude K1, K2 und Aussenraum; Bauabrechnung

    Der Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für die Sanierung der Zeughausgebäude K1, K2 und den Aussenraum im Betrag von CHF 644'042.30 inkl. MWSt; dies entspricht Mehrkosten von CHF 89'942.30 (16.2%) gegenüber dem bewilligten Kredit von CHF 554'100. Das Projektkonto 11160002 kann aufgelöst werden.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 644'042 Protokoll, S. 21–22

  17. 3

    Uster ZH Parlament

    Postulat 604/2025: Strategie und finanzielle Planung Infrastrukturaufgaben der nächsten Jahre

    Der Gemeinderat überweist das Postulat von Marco Kranner, Andreas Pauling und Josua Graf, das eine Priorisierung der Investitionen der nächsten 10–15 Jahre und eine Strategie für Instandhaltung und Finanzierung der städtischen Infrastruktur verlangt. Der Stadtrat hatte das Postulat bereits entgegen genommen und kündigte eine Darlegung in der Postulatsantwort an.

    Angenommen 32:0 Übrige Protokoll, S. 6–8

  18. 4

    Uster ZH Parlament

    Postulat 605/2025: Sicherer Schulweg

    Das Postulat von Peter Mathis-Jäggi und Angelika Zarotti für eine bessere Signalisierung sicherer Schulwege wird von den Postulanten nach der ablehnenden Stadtratsantwort zurückgezogen; das Geschäft ist damit erledigt.

    Schule und Bildung Protokoll, S. 9

  19. 5

    Uster ZH Parlament

    Postulat 609/2025: Einführung der «easyvote»-Abstimmungshilfe für junge Erwachsene

    Der Gemeinderat überweist das Postulat der Grüne-Fraktion zur Prüfung der Einführung der «easyvote»-Abstimmungshilfe für junge Erwachsene in Uster. Die Stadtpräsidentin wies darauf hin, dass die Stadt das Angebot bereits seit 2016 für 18-Jährige nutzt (rund 2'800 Franken jährlich).

    Angenommen 23:11 Übrige Protokoll, S. 10–12

  20. 6

    Uster ZH Parlament

    Kenntnisnahmen: Referendumsfristablauf und Anfragen

    Die Referendumsfrist gegen die Weisung 50/2024 des Stadtrates ist am 31. März 2025 unbenutzt abgelaufen; die Anfragen 601/2025 und 603/2025 wurden beantwortet, die Anfrage 614/2025 wurde eingereicht.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 13