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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

290 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4

    Uster ZH Parlament

    Weisung 110/2025: Schulhaus Weidli, Umbau Singsaal und Schulleitertrakt, Ausführungskredit CHF 1'740'000

    Der Gemeinderat genehmigt einen Ausführungskredit von CHF 1'740'000 (inkl. MwSt.) für den Umbau des Singsaals und des Schulleitertrakts im Schulhaus Weidli, inklusive Asbestsanierung, Brandschutz- und Barrierefreiheitsmassnahmen sowie einer PV-Anlage. Ein Ratsmitglied war ausgeschlossen.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'740'000 Protokoll, S. 10–11

  2. 5.3

    Uster ZH Parlament

    GF Präsidiales: Streichung Leistung L06 und Indikator I06 (LG Standortförderung)

    Der Antrag von KÖS und RPK, die Leistung L06 und den Indikator I06 in der Leistungsgruppe Standortförderung zu streichen, wird einstimmig angenommen.

    Angenommen 34:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 18

  3. 5.3

    Uster ZH Parlament

    GF Gesellschaft: Budgeterhöhung CHF 14'200 für easyvote-Broschüren (LG Kindheit, Jugend und Inklusion)

    Der Antrag der KBG und der RPK-Mehrheit auf eine wiederkehrende Budgeterhöhung von CHF 14'200, zweckgebunden für die Zustellung der easyvote-Abstimmungshilfe an 18- bis 25-Jährige, wird knapp angenommen.

    Angenommen 18:16 Budget und Rechnung CHF 14'200 Protokoll, S. 19–20

  4. 5.3

    Uster ZH Parlament

    LG Kindheit, Jugend und Inklusion: Budgeterhöhung um CHF 80'000 (Weiterführung 75%-Stelle)

    Der RPK-Antrag auf eine Budgeterhöhung von CHF 80'000 zur Weiterführung der bisher befristeten 75%-Stelle in der Jugendarbeit wird knapp angenommen.

    Angenommen 18:16 Soziales CHF 80'000 Protokoll, S. 20–22

  5. 5.3

    Uster ZH Parlament

    GF Liegenschaften: Minderheitsanträge PV-Anlagen (Investition Nr. 53 und I04)

    Die Minderheitsanträge der RPK, das Budget für Investition Nr. 53 (PV-Anlagen) auf CHF 225'000 zu reduzieren und den Indikator I04 auf 1700 m² jährlich anzupassen, werden gemeinsam abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 23

  6. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 69 Apothekerstrasse 18, Sanierung: Streichung

    Der Antrag von KÖS und RPK, die Investition Nr. 69 (Sanierung Apothekerstrasse 18) zu streichen, wird einstimmig angenommen.

    Angenommen 35:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 23

  7. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investitionsplanung Nr. 103: Parkplätze Ackerstrasse 99, Streichung CHF 180'000

    Der Antrag von Paul Stopper, die CHF 180'000 für 14 Parkplätze an der Ackerstrasse 99/56 aus der Investitionsplanung zu streichen, wird deutlich angenommen. Begründet unter anderem mit der Gemeindeordnung und einer möglichen künftigen Buslinie.

    Angenommen 31:2 Infrastruktur CHF 180'000 Protokoll, S. 24–26

  8. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Antrag F/8: Indikator I04 neu (Ertrag/Aufwand Solaranlagen)

    Der Antrag von Andres Ott, einen Indikator zum Verhältnis von Ertrag zu Aufwand der Stromproduktion von Solaranlagen einzuführen, wird knapp abgelehnt.

    Abgelehnt 17:18 Budget und Rechnung Protokoll, S. 26–27

  9. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 116 Freiestrasse, Sanierung: Streichung um CHF 50'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 50'000 für die Planung der Sanierung der Freiestrasse zu streichen, wird angenommen; der Stadtrat hatte auf den Zustand und die Veloverkehrsbedeutung hingewiesen.

    Angenommen 24:11 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 29–30

  10. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 119 Gschwaderplatz: Minderheitsantrag Erhöhung um CHF 50'000

    Der Minderheitsantrag der KPB, für städtebauliche Grundlagenarbeiten am Gschwaderplatz CHF 50'000 einzustellen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 11:24 Infrastruktur Protokoll, S. 30

  11. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 136 Chammerholz, Sanierung: Streichung um CHF 50'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 50'000 für ein Trottoir an der Chammerholzstrasse zu streichen und kostengünstigere Varianten zu prüfen, wird angenommen.

    Angenommen 24:10 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 30–31

  12. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 140 Wermatswilerstrasse: Streichung um CHF 100'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 100'000 für die Wermatswilerstrasse (Einbahnregime) zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat verwies auf die Entlastung des Busverkehrs bei der Aathalstrasse.

    Abgelehnt 16:18 Infrastruktur Protokoll, S. 31–32

  13. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 141 Werrikerstrasse, Sanierung: Streichung CHF 400'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 400'000 für die Trottoirvervollständigung an der Werrikerstrasse zu streichen, wird angenommen; der Stadtrat hatte eine Kürzung um CHF 200'000 angeboten, da das Vorhaben nur noch ca. CHF 200'000 kosten wird.

    Angenommen 28:7 Infrastruktur CHF 400'000 Protokoll, S. 32

  14. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 148 Kreuzstrasse, Sanierung: Streichung CHF 500'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 500'000 für die Sanierung der Kreuzstrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt.

    Abgelehnt 16:18 Infrastruktur Protokoll, S. 32

  15. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 184 Poststrasse, Sanierung: Streichung CHF 100'000

    Der Antrag der KPB, die CHF 100'000 für die Sanierung der Poststrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat verwies auf die städtebauliche Neugestaltung nach der Baustelle Maison Hulot.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 33

  16. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 294 Bahnquerung Winterthurerstrasse: Streichung um CHF 100'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 100'000 für die Bahnquerung Winterthurerstrasse zu streichen, wird ohne Gegenantrag angenommen; der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

    Angenommen Infrastruktur CHF 100'000 Protokoll, S. 33

  17. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 295 Bahnüberquerung Wermatswilerstrasse: Streichung um CHF 150'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 150'000 für die Bahnüberquerung Wermatswilerstrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat benötigt die Mittel zur Interessenwahrung im Anstandsverfahren mit SBB/BAV.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 34

  18. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 306 Fussgängerfreundliches Zentrum: Streichung um CHF 800'000

    Der Antrag der KPB, die CHF 800'000 für das Projekt Fussgängerfreundliches Zentrum zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat will das Verfahren mit der Vorlage Attraktives Stadtzentrum nicht vorwegnehmen.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 35–36

  19. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Nr. 307 Monamo, Projektumsetzung: Minderheitsantrag Streichung um CHF 50'000

    Der Minderheitsantrag der KPB, die CHF 50'000 für die Monamo-Projektumsetzung zu streichen, wird angenommen.

    Angenommen 19:12 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 36–37

  20. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 409 Neubau Logistik- und Verwaltungsgebäude AZ Riedikon: Kürzung um CHF 200'000

    Der Antrag der RPK-Mehrheit, beim Neubau im Ausbildungszentrum Riedikon auf einen Architekturwettbewerb zugunsten einer öffentlichen Ausschreibung zu verzichten und CHF 200'000 zu kürzen, wird angenommen.

    Angenommen 23:11 Budget und Rechnung CHF 200'000 Protokoll, S. 39–41