Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
149 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Winterthur ZH Parlament
Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Stadtbau (25.72)
Das Stadtparlament wählt auf Vorschlag der IFK Livia Merz anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Sachkommission Stadtbau.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Winterthur ZH Parlament
Wahl eines Mitgliedes in die Spezialkommission Richtplan (25.73)
Das Stadtparlament wählt auf Vorschlag der IFK Marilena Gnesa anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Spezialkommission Richtplan.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Winterthur ZH Parlament
Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024 (25.43)
Die Jahresrechnung 2024 mit einem Ertragsüberschuss von rund 41.9 Millionen Franken sowie der Geschäftsbericht 2024 werden einstimmig genehmigt. Die Einlagen in die Produktegruppen werden auf 10% festgelegt; die Auswirkungen des Pensionskassen-Stabilisierungspakets von 22.7 Millionen werden aus der Berechnung des mittelfristigen Ausgleichs herausgenommen.
Angenommen 54:0 Budget und Rechnung CHF 41'900'000 Protokoll, S. 4–14
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Winterthur ZH Parlament
Tätigkeitsbericht 2024/25 der Finanzkontrolle (25.64)
Der Tätigkeitsbericht 2024/25 der Finanzkontrolle wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Finanzkontrolle schloss im Berichtsjahr 21 Revisionen ab und erstellte 59 Mitberichte.
Zur Kenntnis genommen 54:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–18
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Winterthur ZH Parlament
Tätigkeitsbericht 2024 der Datenschutzstelle (25.55)
Der Tätigkeitsbericht 2024 der Datenschutzstelle wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Der neue Datenschutzbeauftragte hat sein Amt im Oktober 2024 angetreten.
Zur Kenntnis genommen 54:0 Übrige Protokoll, S. 18–21
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7
Winterthur ZH Parlament
Jahresbericht 2024 der Ombudsstelle (25.56)
Der Jahresbericht 2024 der Ombudsstelle wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Ombudsstelle erledigte mit rund 206 Fällen die höchste Zahl seit Bestehen der Stelle.
Zur Kenntnis genommen 53:0 Übrige Protokoll, S. 21–24
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Winterthur ZH Parlament
Wahlbüro: Anpassung der Gemeindeordnung und der Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen (25.62)
Die Gemeindeordnung und die Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen werden angepasst: Neu legt der Stadtrat die Mitgliederzahl des Wahlbüros fest; die bisherige Zuständigkeit des Parlaments wird aufgehoben. Die Anträge inklusive Ergänzungsantrag der AK werden einstimmig zuhanden der Volksabstimmung angenommen.
Angenommen 53:0 Reglemente Protokoll, S. 26–28
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 3'160'000 für Neuerschliessung und Strassenverlegung, Erholungsgebiet Rosenberg (25.36)
Das Stadtparlament genehmigt einen Verpflichtungskredit von 3'160'000 Franken für die Neuerschliessung und Strassenverlegung (Projekt-Nr. 5018220) im Erholungsgebiet Rosenberg, inklusive Verlegung des Standplatzes der Fahrenden. Die AL kündigte das Referendum an.
Angenommen 51:3 Kredit CHF 3'160'000 Protokoll, S. 29–46
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10
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 6'900'000 für den Neubau des Campingplatzes am Schützenweiher (25.37)
Das Stadtparlament genehmigt einen Verpflichtungskredit von 6'900'000 Franken für den Neubau des Campingplatzes (Projekt-Nr. 5002460), der künftig vom TCS betrieben wird. Die AL kündigte zusammen mit der IG Camping das Referendum an.
Angenommen 37:16 Kredit CHF 6'900'000 Protokoll, S. 29–46
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 2'331'345 für Stadtrandpark Schützenweiher: Weihersanierung und Uferpark (25.38)
Das Stadtparlament genehmigt einstimmig einen Verpflichtungskredit von 2'331'345 Franken für die Weihersanierung und die Umgestaltung des Uferparks (Projekt-Nr. 5015830_13324), finanziert unter anderem über eine Entnahme aus dem Luciak-Fonds.
Angenommen 53:0 Kredit CHF 2'331'345 Protokoll, S. 29–46
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Winterthur ZH Parlament
Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Stadtbau (Parl.-Nr. 2025.73)
Das Stadtparlament wählt auf Vorschlag der IFK Livia Merz anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Sachkommission Stadtbau.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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3
Winterthur ZH Parlament
Wahl eines Mitgliedes in die Spezialkommission Richtplan (Parl.-Nr. 2025.73)
Das Stadtparlament wählt auf Vorschlag der IFK Marilena Gnesa anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Spezialkommission Richtplan.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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4
Winterthur ZH Parlament
Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024 (Parl.-Nr. 2025.43)
Die Jahresrechnung 2024 mit einem Ertragsüberschuss von rund 41.9 Millionen Franken sowie der Geschäftsbericht 2024 werden einstimmig genehmigt; die Einlagensätze werden auf 10% festgelegt und die Auswirkungen des Pensionskassen-Stabilisierungspakets (22.7 Mio.) aus dem mittelfristigen Ausgleich herausgenommen.
Angenommen 54:0 Budget und Rechnung CHF 41'900'000 Protokoll, S. 4–15
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5
Winterthur ZH Parlament
Tätigkeitsbericht 2024/25 der Finanzkontrolle (Parl.-Nr. 2025.64)
Der Tätigkeitsbericht 2024/25 der Finanzkontrolle wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 54:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–18
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6
Winterthur ZH Parlament
Tätigkeitsbericht 2024 der Datenschutzstelle (Parl.-Nr. 2025.55)
Der Tätigkeitsbericht 2024 der Datenschutzstelle wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 54:0 Übrige Protokoll, S. 18–21
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7
Winterthur ZH Parlament
Jahresbericht 2024 der Ombudsstelle (Parl.-Nr. 2025.56)
Der Jahresbericht 2024 der Ombudsstelle mit einem Höchststand von rund 206 erledigten Fällen wird einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 53:0 Übrige Protokoll, S. 21–24
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 3'160'000 Neuerschliessung und Strassenverlegung Rosenberg (Parl.-Nr. 2025.36)
Der Verpflichtungskredit von 3'160'000 Franken für die Neuerschliessung und Strassenverlegung (Projekt-Nr. 5018220) im Erholungsgebiet Rosenberg, Pfadiheimweg, wird angenommen; darin enthalten ist auch die Wiederherstellung des Standplatzes für Fahrende.
Angenommen 51:3 Kredit CHF 3'160'000 Protokoll, S. 25–46
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 6'900'000 Neubau Campingplatz am Schützenweiher (Parl.-Nr. 2025.37)
Der Verpflichtungskredit von 6'900'000 Franken für den Neubau des Campingplatzes (Projekt-Nr. 5002460) am Schützenweiher mit dem TCS als künftigem Betreiber wird mit 37:16 angenommen; die AL kündigt zusammen mit der IG Camping ein Referendum an.
Angenommen 37:16 Kredit CHF 6'900'000 Protokoll, S. 25–46
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 2'331'345 Stadtrandpark Schützenweiher (Parl.-Nr. 2025.38)
Der Verpflichtungskredit von 2'331'345 Franken für die Weihersanierung und Umgestaltung des Uferparks (Projekt-Nr. 5015830_13324) wird einstimmig angenommen; die Finanzierung erfolgt teilweise über eine Entnahme aus dem Luciak-Fonds.
Angenommen 53:0 Kredit CHF 2'331'345 Protokoll, S. 25–46
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Winterthur ZH Parlament
Wahlbüro: Anpassung der Gemeindeordnung und der Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen (Parl.-Nr. 2025.62)
Die Anpassung der Gemeindeordnung (Art. 19, 33, 61) und der Verordnung über die Wahlen und Abstimmungen, wonach neu der Stadtrat die Mitgliederzahl des Wahlbüros festlegt, wird inklusive eines Ergänzungsantrags der AK einstimmig zuhanden der Volksabstimmung angenommen.
Angenommen 53:0 Reglemente Protokoll, S. 26–28