Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
112 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Langenthal BE Parlament
Interpellation «Projekt Sanierung Bibliothek Oberaargau und Oberaargauische Musikschule Langenthal»: Abschreibung
Der Stadtrat nahm die Beantwortung der Interpellation vom 12. Mai 2025 zum Sanierungsprojekt der Bibliothek Oberaargau und der Oberaargauischen Musikschule zur Kenntnis und schrieb die Interpellation stillschweigend ab. Die Sanierung ist bis ins Jahr 2029 hinausgeschoben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 41
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Langenthal BE Parlament
Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Ersatzwahl)
Der Stadtrat wählt Mansour Hamidi (SP) als Mitglied der Finanzkommission als Ersatzwahl für den zurücktretenden Bruno Grossniklaus, mit Wirkung ab 27. Mai 2025 bis Ende der Legislaturperiode 2028.
Angenommen 37:0 Wahlen Protokoll, S. 3
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3
Langenthal BE Parlament
Feuerwehrreglement: Erlass (Totalrevision)
Der Stadtrat genehmigt das total revidierte Feuerwehrreglement mit den beantragten Änderungen und beauftragt den Gemeinderat mit dem Vollzug, insbesondere der Schlussredaktion. Auf eine zweite Lesung wird verzichtet; diverse Änderungsanträge der Fraktionen wurden einstimmig bzw. mehrheitlich angenommen.
Angenommen 39:0 Reglemente Protokoll, S. 4–23
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4
Langenthal BE Parlament
Schulzentrum Elzmatte; Ersatz Gasheizung durch Pelletheizung: Projektgenehmigung und Kreditbewilligung
Der Stadtrat genehmigt das Projekt für den Ersatz der zentralen Gasheizung durch eine Pelletheizung im Schulzentrum Elzmatte und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 485'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung. Der Ersatz ist für die Heizperiode 2026/27 geplant.
Angenommen 38:0 Kredit CHF 485'000 Protokoll, S. 24–25
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5
Langenthal BE Parlament
GEP; Abwasseranlagen Dorfgasse bis Hasenmattstrasse (GEP-Massnahme Nr. 16): Projekt und Kredit
Der Stadtrat genehmigt das Bauprojekt zur Sanierung der überlasteten Abwasserleitung Dorfgasse bis Hasenmattstrasse (GEP-Massnahme Nr. 16) und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 1'250'000.00 inkl. MWST. Das ursprünglich für 2026/27 vorgesehene Projekt wird vorgezogen.
Angenommen 38:0 Kredit CHF 1'250'000 Protokoll, S. 26–27
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6
Langenthal BE Parlament
Überbauungsordnung Nr. 54 «Campus Langenthal – Berufsfachschule»: Genehmigung
Der Stadtrat genehmigt den Erlass der Überbauungsordnung Nr. 54 «Campus Langenthal – Berufsfachschule» mit Überbauungsplan, Zonenplanänderung, Überbauungsvorschriften und Baureglementsänderung und beauftragt den Gemeinderat mit dem weiteren Vollzug. Die einzige Einsprache wurde zurückgezogen.
Angenommen 39:0 Raumplanung Protokoll, S. 28–29
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7
Langenthal BE Parlament
Beschlussantrag vom 16. Dezember 2024: Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates
Der Stadtrat überweist den Beschlussantrag betreffend Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates einstimmig dem Büro zur Berichterstattung und Antragsstellung.
Angenommen 39:0 Übrige Protokoll, S. 30–31
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8
Langenthal BE Parlament
Motion FDP/jll/L49-Fraktion: Alte Mühle – Handlungsfreiheit schaffen
Der Stadtrat qualifiziert die Motion als Motion mit Weisungscharakter und erklärt sie mit 24 Ja gegen 14 Nein bei 1 Enthaltung für erheblich. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt; die Motion wird als Ganzes und nicht in Teilen behandelt.
Angenommen 24:14 Übrige Protokoll, S. 32–35
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9
Langenthal BE Parlament
Motion FDP/jll/L49-Fraktion: Alte Mühle – langfristig finanzierbare Nutzung erarbeiten
Der Stadtrat qualifiziert die Motion als Motion mit Weisungscharakter und erklärt sie mit 26 Ja gegen 10 Nein bei 3 Enthaltungen für erheblich. Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage für eine langfristig finanzierbare Nutzung der Alten Mühle zu erarbeiten.
Angenommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 36–38
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10
Langenthal BE Parlament
Motion FDP/jll/L49-Fraktion: Langenthaler Kulturpolitik – Strategiediskussion ermöglichen
Der Stadtrat qualifiziert die Motion als Motion mit Richtliniencharakter, lehnt jedoch die Erheblicherklärung mit 13 Ja gegen 24 Nein bei 1 Enthaltung ab. Die Motion wird damit nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 13:24 Soziales Protokoll, S. 39–45
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11
Langenthal BE Parlament
Interpellation Schärer Murielle (GLP): Digitale Verwaltung – Abschreibung
Die Interpellation zur digitalen Verwaltung und Einführung einer GEVER wird nach Beantwortung durch den Gemeinderat stillschweigend als erledigt abgeschrieben; das Sekretariat des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 46–47
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12
Langenthal BE Parlament
Interpellation GLP/EVP-Fraktion: Zehn Jahre IBL AG – Abschreibung
Die Interpellation zu zehn Jahren IBL AG und dem Abstimmungskampf wird nach schriftlicher Beantwortung des Gemeinderates stillschweigend als erledigt abgeschrieben; das Sekretariat des Stadtrates wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 48
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2
Langenthal BE Parlament
Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Ersatzwahl)
Der Stadtrat wählt Mansour Hamidi (SP) einstimmig als Mitglied der Finanzkommission als Ersatz für den zurücktretenden Bruno Grossniklaus, ab 27. Mai 2025 bis Ende der Legislatur 2028.
Angenommen 37:0 Wahlen Protokoll, S. 3
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3
Langenthal BE Parlament
Feuerwehrreglement: Erlass (Totalrevision)
Der Stadtrat verzichtet nach artikelweiser Beratung mit zahlreichen Änderungsanträgen auf eine zweite Lesung und genehmigt das totalrevidierte Feuerwehrreglement einstimmig unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug und der Schlussredaktion beauftragt; die Ersatzabgabe-Bandbreite beträgt 0,08–0,2% des einfachen kommunalen Steuerbetrags, Mindestbetrag Fr. 50.
Angenommen 39:0 Reglemente Protokoll, S. 4–23
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Langenthal BE Parlament
Schulzentrum Elzmatte: Ersatz Gasheizung durch Pelletheizung – Projekt und Kredit
Der Stadtrat genehmigt das Projekt für den Ersatz der zentralen Gasheizung durch eine Pelletheizung im Schulzentrum Elzmatte und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 485'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt; Umsetzung per Heizperiode 2026/27.
Angenommen 38:0 Kredit CHF 485'000 Protokoll, S. 24–25
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5
Langenthal BE Parlament
GEP; Abwasseranlagen Dorfgasse bis Hasenmattstrasse – Projekt und Kredit
Der Stadtrat genehmigt das Bauprojekt zur Sanierung der überlasteten Abwasserleitung Dorfgasse bis Hasenmattstrasse (GEP-Massnahme Nr. 16, um ein Jahr vorgezogen) und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 1'250'000.00 inklusive MWST. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.
Angenommen 38:0 Kredit CHF 1'250'000 Protokoll, S. 26–27
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6
Langenthal BE Parlament
Überbauungsordnung Nr. 54 «Campus Langenthal – Berufsfachschule»
Der Stadtrat genehmigt unter Vorbehalt des fakultativen Referendums den Erlass der Überbauungsordnung Nr. 54 mit Überbauungsplan, Zonenplanänderung, Überbauungsvorschriften und Baureglementsänderung für die Sanierung und den Ersatzneubau der Berufsfachschule an der Weststrasse. Der Gemeinderat wird mit dem weiteren Vollzug beauftragt.
Angenommen 39:0 Raumplanung Protokoll, S. 28–29
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Langenthal BE Parlament
Beschlussantrag vom 16. Dezember 2024: Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates
Der Stadtrat überweist den Beschlussantrag betreffend Revision der Geschäftsordnung des Stadtrates einstimmig dem Büro des Stadtrates zur Berichterstattung und Antragsstellung.
Angenommen 39:0 Übrige Protokoll, S. 30–31
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Langenthal BE Parlament
Motion FDP/jll/L49: Alte Mühle – Handlungsfreiheit schaffen
Der Stadtrat qualifiziert die Motion als Motion mit Weisungscharakter und erklärt sie mit 24 zu 14 Stimmen für erheblich. Der Gemeinderat wird beauftragt, die Aufhebung der Gratisnutzung der Alten Mühle und ein gleichwertiges Ersatzangebot weiterzuverfolgen, wobei die Volksabstimmung über die Gratisnutzung vorgesehen ist.
Angenommen 24:14 Übrige Protokoll, S. 32–35
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Langenthal BE Parlament
Motion FDP/jll/L49: Alte Mühle – langfristig finanzierbare Nutzung
Der Stadtrat qualifiziert die Motion als Motion mit Weisungscharakter und erklärt sie mit 26 zu 10 Stimmen für erheblich. Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage für eine langfristig finanzierbare Nutzung der Alten Mühle zu erarbeiten.
Angenommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 36–38