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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

284 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Bern BE Parlament

    Motion: Aufarbeitung der Geschichte von versteckten Kindern von Saisonniers – Punkt 1

    Punkt 1 der Richtlinienmotion (Überführung der Ausländerkartei ins Stadtarchiv als Beitrag zur Aufarbeitung des Saisonnierstatuts) wird erheblich erklärt.

    Angenommen 50:14 Übrige Protokoll, S. 7–10

  2. Bern BE Parlament

    Motion: Aufarbeitung der Geschichte von versteckten Kindern von Saisonniers – Punkt 2

    Punkt 2 der Richtlinienmotion zur Aufarbeitung der Geschichte versteckter Saisonnierkinder wird als Richtlinie angenommen.

    Angenommen 38:21 Übrige Protokoll, S. 10–11

  3. Bern BE Parlament

    Motion: Aufarbeitung der Geschichte von versteckten Kindern von Saisonniers – Punkt 3

    Punkt 3 der Richtlinienmotion zur Aufarbeitung der Geschichte versteckter Saisonnierkinder wird als Richtlinie angenommen; damit sind alle drei Punkte überwiesen.

    Angenommen 44:19 Übrige Protokoll, S. 10–11

  4. Bern BE Parlament

    Interfraktionelle Interpellation: Wie wird die Reform der Stadtteilpartizipation angegangen?

    Der Stadtrat gewährt die Diskussion zur Interpellation zur Reform der Stadtteilpartizipation und nimmt die Antwort des Gemeinderats zur Kenntnis; die Interpellanten erklären, mit der Antwort nicht zufrieden zu sein.

    Zur Kenntnis genommen 50:14 Übrige Protokoll, S. 11–18

  5. Bern BE Parlament

    Informatik Stadt Bern: Zweites Rechenzentrum; Erneuerung des Housing-Vertrags; Verpflichtungskredit

    Der Verpflichtungskredit von 1'440'300 Franken für die Verlängerung des Housing-Vertrags des zweiten Rechenzentrums (Juni 2025 bis Mai 2030) wird stillschweigend genehmigt.

    Angenommen Kredit CHF 1'440'300 Protokoll, S. 18–19

  6. Bern BE Parlament

    Interpellation: Gaswerkareal – Hat der Gaskessel eine Zukunft?

    Der Stadtrat gewährt die Diskussion zur Interpellation über die Zukunft des Gaskessels im Gaswerkareal und nimmt die Antwort des Gemeinderats zur Kenntnis; der Zufriedenheitsgrad ist teilweise zufrieden.

    Zur Kenntnis genommen 49:12 Infrastruktur Protokoll, S. 20–26

  7. Bern BE Parlament

    Motion: Erfolgreiche Wohn- und Bodenpolitik fortsetzen – Rahmenkredit des Fonds weiterführen

    Die Motion, den Rahmenkredit des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik für Liegenschaftserwerbe auf mindestens 60 Mio. Franken aufzustocken und um vier Jahre zu verlängern, wird erheblich erklärt.

    Angenommen 43:21 Kredit Protokoll, S. 26–35

  8. Bern BE Parlament

    Motion: Mehr Wohneigentum für Familien mit Kindern!

    Die Richtlinienmotion, mindestens 25% des von Stadt und Fonds geschaffenen Wohnraums an Berner Familien zum Erwerb anzubieten, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 6:59 Soziales Protokoll, S. 35–43

  9. Bern BE Parlament

    Postulat: Mehr Wohneigentum für den Mittelstand – Stadtberner Wohneigentumsstrategie

    Das Postulat, eine städtische Wohneigentumsstrategie zu erarbeiten, wird gemeinsam mit Traktandum 8 beraten und abgelehnt.

    Abgelehnt 11:55 Soziales Protokoll, S. 43–44

  10. Bern BE Parlament

    Motion: GEAK-Plus-Bericht als Voraussetzung für alle Liegenschaftskäufe der Stadt Bern

    Die Richtlinienmotion, bei allen Liegenschaftskäufen der Stadt einen aktuellen GEAK-Plus-Bericht als Geschäftsdokument zu verlangen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 4:62 Infrastruktur Protokoll, S. 44–46

  11. Bern BE Parlament

    Interfraktionelles Postulat: Eckpunkte zu einem anreizbasierten Finanzierungsplan der Sicherheitsreserve

    Das Postulat zur Prüfung eines anreizbasierten Finanzierungsplans für eine Sicherheitsreserve mit antizyklischer Wirkung wird abgelehnt.

    Abgelehnt 16:48 Budget und Rechnung Protokoll, S. 46–51

  12. Bern BE Parlament

    Interfraktionelle Motion: Schaffung einer Sicherheitsreserve für Krisensituationen

    Die Motion zur Schaffung einer Sicherheitsreserve für Krisensituationen (äufnung bis rund 60 Mio. Franken) wird gemeinsam mit Traktandum 11 beraten und abgelehnt.

    Abgelehnt 7:54 Budget und Rechnung Protokoll, S. 52

  13. Bern BE Parlament

    Postulat: Einführung einer Ausgaben- zur Schuldenbremse

    Die in ein Postulat gewandelte Motion zur Einführung einer Ausgaben- bzw. Schuldenbremse in der Stadt Bern wird abgelehnt.

    Abgelehnt 22:43 Budget und Rechnung Protokoll, S. 52–61

  14. Bern BE Parlament

    Tierpark Bern; Gesamterneuerungswahl der Tierparkkommission

    Der Stadtrat wählt die drei nominierten Kandidaten einstimmig im Globo zur Gesamterneuerung der Tierparkkommission.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 61

  15. Bern BE Parlament

    Ordnungsantrag Mitte: Redezeitbeschränkung auf 3 Minuten bei Berichtstraktanden

    Die Fraktion Mitte beantragte, die Redezeit bei den Berichtstraktanden auf 3 Minuten pro Votum zu beschränken (ausgenommen Traktandum 5). Der Ordnungsantrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 19:37 Übrige Protokoll, S. 5

  16. Bern BE Parlament

    Protokoll Stadtrat 01 vom 23.01.2025; Genehmigung

    Das Protokoll der Stadtratssitzung vom 23.01.2025 wurde gemeinsam mit den Traktanden 3 und 4 einstimmig genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 6

  17. Bern BE Parlament

    Protokoll Stadtrat 02 vom 30.01.2025; Genehmigung

    Das Protokoll der Stadtratssitzung vom 30.01.2025 wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 6

  18. Bern BE Parlament

    Protokoll Stadtrat 03 vom 13.02.2025; Genehmigung

    Das Protokoll der Stadtratssitzung vom 13.02.2025 wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 6

  19. Bern BE Parlament

    Partizipationspostulat: Haus der transkulturellen Begegnung – Prüfungsbericht

    Der Stadtrat nahm den zweiten Prüfungsbericht des Gemeinderats zum Partizipationspostulat für ein Haus der transkulturellen Begegnung an; darin ist eine Bedarfsanalyse durch die Fachstelle für Migration und Rassismusfragen vorgesehen (25'000 Franken im Budget 2025).

    Angenommen 64:4 Soziales Protokoll, S. 6–13

  20. Bern BE Parlament

    Interfraktionelle Motion: Bekämpfung von Antisemitismus – insbesondere an Berner Schulen

    Der Stadtrat erklärte die Richtlinienmotion zur Bekämpfung des Antisemitismus, insbesondere an Berner Schulen (Strategie, beauftragte Person, niederschwellige digitale Anlaufstelle), ohne punktweise Abstimmung als Richtlinie erheblich.

    Angenommen 66:4 Schule und Bildung Protokoll, S. 23–44