Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
80 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0452 "Mobbing an der Schule Kloten", Begründung
Die Begründung der Interpellation von Thomas Schneider (SVP) zum Thema Mobbing an der Schule Kloten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat wird die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten beantworten.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4–7
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0216 "Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur in Kloten", Beantwortung
Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation zur Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 8–15
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0264 "Finanzierungsverhältnisse pflegender Angehöriger durch die Gemeinde", Beantwortung
Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation zu den Finanzierungsverhältnissen pflegender Angehöriger (Budget 2026: CHF 1,4 Mio. Restfinanzierung) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 16–20
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Kloten ZH Parlament
Postulat 2026-0512 "Neuausschreibung Konzessionen Energie- und Wasserversorgung"
Das Postulat von Roman Walt (GLP), die Neuausschreibung der Konzessionen für Energie- und Wasserversorgung (Laufzeiten bis 2033/2034) zu prüfen, wird mit 25 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen 25:2 Infrastruktur Protokoll, S. 21–24
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Kloten ZH Parlament
Postulat 2026-0513 "Mehrwegsystem für Veranstaltungen in der Stadt Kloten"
Das Postulat von Diana Diaz (Grüne) zur Wiedereinführung einer verbindlichen Vollzugspraxis für Mehrweggebinde bei Veranstaltungen wird mit 12 Ja- zu 18 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung nicht an den Stadtrat überwiesen und ist damit abgelehnt.
Abgelehnt 12:18 Übrige Protokoll, S. 25–30
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 2025-0114 (13946), Dorfstrasse 43, Kat.-Nr. 3083, Erwerb, Genehmigung Kaufvertrag
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Kauf des Grundstücks Kat.-Nr. 3083 an der Dorfstrasse 43 (7'810 m²) für CHF 12'260'000. Der Stadtpräsident wird mit Unterzeichnung und Vollzug beauftragt; zudem nimmt der Rat Kenntnis von noch nicht bezahlten Abwasseranschlussgebühren von rund CHF 170'000.
Angenommen Kredit CHF 12'260'000 Protokoll, S. 31–43
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur in Kloten"; Begründung
Die Begründung der Interpellation 2026-0216 zur Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3–7
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Finanzierungsverhältnisse pflegender Angehöriger durch die Gemeinde"; Begründung
Die Begründung der Interpellation 2026-0264 zu den Finanzierungsverhältnissen pflegender Angehöriger (Budget 2026: CHF 1,4 Mio. Restfinanzierung) wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 8–10
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Airbnb und Business-Apartments in Kloten"; Begründung
Die Begründung der Interpellation 2026-0262 zu Airbnb und Business-Apartments in Kloten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 11–13
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Kloten ZH Parlament
Postulat "Feuerwerks-Einschränkung"; Begründung und Überweisung
Die Begründung des Postulats 2026-0263 zur Feuerwerks-Einschränkung wird zur Kenntnis genommen. Das Postulat wird mit 13 Ja- zu 17 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung nicht an den Stadtrat überwiesen.
Abgelehnt 13:17 Reglemente Protokoll, S. 14–19
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 2025-0091 (3014): BGK Schaffhauserstrasse, Abschnitt Puck-Kreisel bis Wilder Mann; Genehmigung Bruttokredit
Der Gemeinderat genehmigt den Bruttokredit von CHF 1'840'000 (inkl. MWST) zu Lasten des Investitionskontos 620.5010.090 für den städtischen Anteil am Betriebs- und Gestaltungskonzept Schaffhauserstrasse (Gesamtprojekt CHF 15,3 Mio.), mit 23 Ja- zu 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Die Kreditsummen passen sich dem Baukostenindex an.
Angenommen 23:7 Kredit CHF 1'840'000 Protokoll, S. 20–31
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 2026-0307 (6233): Revision Öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West; Festsetzung
Die Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West (Akten vom 12. Mai 2025) wird einstimmig festgesetzt, um die Fläche für den privaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 zu entlassen. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen infolge von Rechtsmittel- und Genehmigungsentscheiden vorzunehmen.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 32–36
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 2025-0169 (6902): Privater Gestaltungsplan Dorfstrasse 31, Kat.-Nr. 6068; Festsetzung
Der Private Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 (Kat.-Nr. 6068, Akten vom 12. Mai 2025) wird einstimmig festgesetzt; er erlaubt eine Bruttogeschossfläche von maximal 3'605 m² und sieht den Erhalt des Ökonomiegebäudes (Schutzobjekt F28) vor. Der Festsetzung bleibt der rechtskräftige Beschluss zur Teilentlassung des Schutzobjekts vorbehalten.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 37–45
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Kloten ZH Parlament
Ersatzwahl Mitglied Wahlbüro: Patrick Kistler (SVP)
Patrick Kistler wird als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 stillschweigend gewählt, nachdem Michelle Eberhard ihre Demission eingereicht hat.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 46
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Wie geht es weiter mit dem alten Sternen", Beantwortung und Stellungnahme
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation 2025-0148 betreffend das Gebäude alter Sternen (Kirchgasse 36) zur Kenntnis. Die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3–6
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Verkehrspolitik, Temporegelungen und Veloverkehr in Kloten", Beantwortung und Stellungnahme
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation 2025-0155 betreffend Temporegelungen (Tempo 30) auf Schaffhauserstrasse und Dorfstrasse sowie den Veloverkehr zur Kenntnis. Die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 7–14
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Kloten ZH Parlament
Interpellation "Eigentalstrasse, Beschluss Stadtrat", Beantwortung und Stellungnahme
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation 2025-0154 betreffend den Verzicht auf den Rechtsweg zur Offenhaltung der Eigentalstrasse zur Kenntnis. Die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 15–23
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Kloten ZH Parlament
Pflegezentrum und Schulanlagen Spitz, Neue Energieerzeugung, Kreditgenehmigung ungebundene Kosten
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Kredit für die ungebundenen Ausgaben (Vereinshaus TV Kloten und PV-Anlage) von Fr. 1'015'000 inkl. MwSt. zu Lasten des Investitionskontos 570.5030.115 für die Rechnungsjahre 2026-2029. Das Gesamtprojekt (Erdwärmesonden, Energiezentrale, Fernwärmenetz) kostet Fr. 21'765'000; die gebundenen Kosten von Fr. 20'295'000 hat der Stadtrat bereits bewilligt.
Angenommen Kredit CHF 1'015'000 Protokoll, S. 24–42
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Kloten ZH Parlament
Teilrevision Gemeindeordnung, Anpassung aufgrund Änderung GPR § 14; Antrag zu Handen Urnenabstimmung
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Änderungsantrag der GRPK (Aufhebung von Art. 13 Abs. 1 lit. g GO) und stimmt der Teilrevision der Gemeindeordnung (Art. 5 Abs. 3: Wahlbüro-Anzahl neu durch Stadtrat festgelegt) einstimmig zuhanden der Urnenabstimmung vom März 2026 zu.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 43–46
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Kloten ZH Parlament
Postulat 14242; Strategie gegen missbräuchliche Mietzinsen
Das Postulat von Max Töpfer (SP), das den Stadtrat aufforderte zu prüfen, wie Mieterinnen und Mieter durch Information und Beratung vor missbräuchlichen Mietzinsen geschützt werden können, wird nicht an den Stadtrat überwiesen.
Abgelehnt 13:19 Übrige Protokoll, S. 4–9