Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
80 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 8710; Förderverein Hegnerhof; Leistungsvereinbarung 01.01.2026
Die überarbeitete Leistungsvereinbarung mit dem Förderverein Hegnerhof wird inklusive Änderungsantrag der GRPK (Auszahlung erst nach Prüfung der Jahresrechnung) genehmigt und tritt per 01.01.2026 in Kraft. Der jährlich wiederkehrende Unterstützungsbeitrag von Fr. 70'000.00 zulasten Kostenstelle 7280.10/3636.00 wird genehmigt.
Angenommen 28:3 Soziales CHF 70'000 Protokoll, S. 10–23
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 13865; Demokratieförderung; Genehmigung Schaffung einer neuen Stelle
Der Antrag des Stadtrats, eine neue Stelle Demokratieförderung bei der Verwaltungsdirektion (2210.00) mit 80 Stellenprozenten bei Kosten von Fr. 117'245.00 per 1.1.2026 zu schaffen, wird abgelehnt.
Abgelehnt 13:19 Personal CHF 117'245 Protokoll, S. 24–35
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6
Kloten ZH Parlament
Budget 2026 / Finanzplanung 2025-2029; Abnahme
Das Budget 2026 wird mit den Änderungsanträgen der GRPK einstimmig genehmigt; Gesamtaufwand Fr. 259'567'910, Gesamtertrag Fr. 259'886'682, Ertragsüberschuss Fr. 318'772. Der Steuerfuss wird einstimmig auf 100% festgesetzt; der SP-Gegenantrag zur Becherablage (Fr. 9'000) wurde mit 11 zu 21 Stimmen abgelehnt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 259'567'910 Protokoll, S. 36–50
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 14195; Eigentalstrasse, Beschluss Stadtrat; Begründung
Die Begründung der Interpellation betreffend den Verzicht des Stadtrats auf den Rechtsweg zur Offenhaltung der Eigentalstrasse wird zur Kenntnis genommen. Die Beantwortung erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten (bis 14. Januar 2026).
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 3–6
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3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14197; Verkehrspolitik, Temporegelungen und Veloverkehr in Kloten; Begründung
Die Begründung der Interpellation zu Temporegelungen (Tempo 30/50) auf Schaffhauserstrasse und Dorfstrasse sowie zum Veloverkehr wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat antwortet schriftlich innerhalb von drei Monaten (bis 15. Januar 2026).
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 7–12
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4
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14118; Steuerpolitik und wirtschaftliche Lage; Beantwortung / Stellungnahme
Der Stadtrat beantwortet die Interpellation zur Steuerpolitik und wirtschaftlichen Lage; u.a. wird keine Senkung des Steuerfusses für 2026 vorgesehen und für 2025 ein um rund 19.5 Mio. Franken besseres Ergebnis als budgetiert erwartet. Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–16
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5
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14084; Rundkurs Buchhaldenquartier; Beantwortung / Stellungnahme
Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation betreffend eine allfällige neue Buslinienführung im Buchhaldenquartier (Betriebskosten einer zusätzlichen Buslinie rund 600'000 CHF/Jahr) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 16–20
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6
Kloten ZH Parlament
Ersatzwahl Mitglied Wahlbüro; Stephanie Müller, GLP, ab 01.12.2025
Nach der Demission von Dominic Nef wird Stephanie Müller (GLP) stillschweigend als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 21
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2
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13916; Daniel Körner, FDP; Mietpreise bei Neubauten in Kloten; Beantwortung
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation 13916 betreffend Mietpreise bei Neubauten zur Kenntnis; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3–13
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3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14118; Sandra Eberhard, SVP; Steuerpolitik und wirtschaftliche Lage; Begründung
Der Gemeinderat nimmt die Begründung der Interpellation 14118 zur Steuerpolitik und wirtschaftlichen Lage zur Kenntnis; der Stadtrat wird die Interpellation schriftlich innerhalb von drei Monaten beantworten.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–21
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4
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14119; Thomas Schneider, SVP; Wie geht es weiter mit dem alten Sternen; Begründung
Der Gemeinderat nimmt die Begründung der Interpellation 14119 zur Situation des alten Sternen zur Kenntnis; die Beantwortung erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 22–24
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5
Kloten ZH Parlament
Ersatzwahl Mitglied Wahlbüro; Irene Frischknecht ab 01.10.2025
Nach der Demission von Esther Hartmann wird Irene Frischknecht auf Antrag der IFK stillschweigend als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 25
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3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13916; Mietpreise bei Neubauten in Kloten - Ursachen, Verantwortung und Kommunikation
Die Begründung der Interpellation von Daniel Körner (FDP) zu den Mietpreisen bei Neubauten in Kloten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat wird die Fragen schriftlich bis zur Sitzung vom 30.09.2025 beantworten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–8
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4
Kloten ZH Parlament
Postulat 13915; Konkretisierung der Wohnraumstrategie: quartierspezifische Vorgaben und Einheimischen-Bonus prüfen
Ein Änderungsantrag des Postulanten, der die Prüfaufträge auf den Einheimischen-Bonus reduziert, wird mit 12 Ja zu 9 Nein und 7 Enthaltungen angenommen. Das angepasste Postulat wird mit 9 Ja zu 18 Nein und 1 Enthaltung nicht an den Stadtrat überwiesen.
Abgelehnt 9:18 Übrige Protokoll, S. 9–17
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5
Kloten ZH Parlament
Interpellation 14084; Rundkurs Buchhaldenquartier
Die Begründung der Interpellation von Claudio Wäger (SVP) zur ÖV-Erschliessung des Buchhaldenquartiers wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat antwortet schriftlich bis zum 18. November 2025.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 18–20
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 2919; Elektromobilität, Erstellung von Elektroladeinfrastruktur auf öffentlichem Grund; Investitionskredit
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig einen Bruttokredit von Fr. 680'462 inkl. MWST für die Erschliessung von 38 Ladepunkten an neun Standorten mit Basisinfrastruktur. Nach Abzug von rund Fr. 114'000 kantonalen Förderbeiträgen betragen die Nettokosten Fr. 566'462; der Betrieb wird per Konzession für 15 Jahre ausgeschrieben.
Angenommen Kredit CHF 680'462 Protokoll, S. 21–34
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 8686; Förderprogramm Photovoltaik; Kreditgenehmigung
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig einen Zusatzkredit von Fr. 1'100'000 zur Fortführung des Förderprogramms Photovoltaik bis 2027, in Ergänzung des Rahmenkredits von Fr. 1'390'000 aus dem Beschluss Nr. 21-2022. Bisher wurden 91 Anlagen mit 2'129 kWp gefördert.
Angenommen Kredit CHF 1'100'000 Protokoll, S. 35–43
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8
Kloten ZH Parlament
Ersatzwahlen Legislatur 2022-2026; Mitglied Wahlbüro; Monica Schneider, SVP
Nach der Demission von Jolanda Lanfranchi infolge Wegzug wird Monica Schneider (SVP) auf Antrag der IFK stillschweigend als neues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 ab 01.10.2025 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 44
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Kloten ZH Parlament
Einzelinitiative 13765; Keine Vermietung oder Verpachtung an extremistische Personen; vorläufige Unterstützung
Die Einzelinitiative von [Person] zur Ergänzung von Art. 27 Abs. 3 der Gemeindeordnung (keine Vermietung oder Verpachtung städtischer Liegenschaften an extremistische Personen) erhält mit 12 Ja zu 18 Nein-Stimmen die vorläufige Unterstützung des Gemeinderats. Der Stadtrat wird zur Gültigkeitsüberprüfung und zu Bericht und Antrag beauftragt.
Angenommen 12:18 Reglemente Protokoll, S. 4–10
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 9209; Zentrum Schluefweg - P2 Sanierung und Erweiterung Hallenbad; Baukredit zuhanden Urnenabstimmung
Der Gemeinderat genehmigt mit 24 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen den Bruttokredit von 35'550'000 Franken (inkl. MwSt.) für das Projekt P2 Sanierung und Erweiterung Hallenbad des Zentrums Schluefweg zuhanden der Urnenabstimmung. Das Gesamtprojekt umfasst 83,6 Millionen Franken, davon 46,525 Millionen gebundene Kosten, die der Stadtrat separat bewilligt hat.
Angenommen 24:0 Kredit CHF 35'550'000 Protokoll, S. 11–37