Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
80 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Kloten ZH Parlament
Geheime Wahl der Ratsleitung des Gemeinderats für das Amtsjahr 2025/26
Der Gemeinderat wählt Reto Schindler (Grüne) mit 27 Stimmen zum Ratspräsidenten, Florian Ruosch (SVP) mit 25 Stimmen zum 1. Vizepräsidenten und Hansjürg Schmid (FDP) mit 23 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/26. Alle drei nehmen die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 38–39
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Kloten ZH Parlament
Einzelinitiative 13765; [Person]; Keine Vermietung oder Verpachtung an extremistische Personen
Die Einzelinitiative zur Ergänzung von Art. 27 Abs. 3 der Gemeindeordnung erhält mit 12 Ja zu 18 Nein-Stimmen die vorläufige Unterstützung des Gemeinderats. Der Stadtrat wird mit der Gültigkeitsüberprüfung und einem Bericht und Antrag beauftragt.
Angenommen 12:18 Reglemente Protokoll, S. 4–10
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 9209; Zentrum Schluefweg - P2 Sanierung und Erweiterung Hallenbad; Baukredit z.H. Urnenabstimmung
Der Gemeinderat genehmigt den Bruttokredit von Fr. 35'550'000 inkl. MwSt. (Konto 340.5030.175) für die Sanierung und Erweiterung des Hallenbads im Zentrum Schluefweg zuhanden der Urnenabstimmung. Das Gesamtprojekt umfasst 83,6 Millionen Franken, davon 24 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen.
Angenommen 24:0 Kredit CHF 35'550'000 Protokoll, S. 11–37
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5
Kloten ZH Parlament
Ratsleitung Gemeinderat; Wahl des Ratspräsidiums für das Amtsjahr 2025/26
Reto Schindler (Grüne) wird mit 27 von 27 massgebenden Stimmen zum neuen Gemeinderatspräsidenten gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 38–39
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5
Kloten ZH Parlament
Ratsleitung Gemeinderat; Wahl des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/26
Florian Ruosch (SVP) wird mit 25 von 26 massgebenden Stimmen zum 1. Vizepräsidenten des Gemeinderats gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 38–39
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5
Kloten ZH Parlament
Ratsleitung Gemeinderat; Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2025/26
Hansjürg Schmid (FDP) wird mit 23 von 23 massgebenden Stimmen zum 2. Vizepräsidenten des Gemeinderats gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 38–39
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3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13701; Diana Diaz, Grüne; Überbauung Lerchenweg; Beantwortung / Stellungnahme
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation betreffend die Überbauung Lerchenweg zur Kenntnis; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben. Die Antwort erläutert Beratungsangebote, Mietpreise und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Stadt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–11
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4
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13603; [Person], SP; Missachtung des Fahrverbots in der SBB Unterführung Bahnhof Kloten
Der Gemeinderat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Interpellation über die Missachtung des allgemeinen Fahrverbots in der SBB Unterführung beim Bahnhof Kloten zur Kenntnis; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben. Die Stadtpolizei führt regelmässig Kontrollen durch, bauliche Verbesserungen sind frühestens ab 2040 möglich.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 12–16
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5
Kloten ZH Parlament
Jahresrechnung 2024; Genehmigung
Die Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2024 der Politischen Gemeinde Kloten werden einstimmig genehmigt. Die Rechnung weist einen Ertragsüberschuss von rund 46,5 Millionen Franken aus (Ertrag 316,9 Mio., Aufwand 270,4 Mio.).
Angenommen Budget und Rechnung CHF 46'517'084 Protokoll, S. 17–23
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6
Kloten ZH Parlament
Geschäftsbericht 2024; Abnahme gem. Art. 13 lit. b Gemeindeordnung
Der Geschäftsbericht 2024 wird gemäss Art. 13 lit. b der Gemeindeordnung einstimmig zur Abnahme genehmigt. Die Erstellungskosten von ca. 7'000 Franken gehen zu Lasten des Kontos 3102.00/1220.00.
Angenommen Übrige CHF 7'000 Protokoll, S. 24
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7
Kloten ZH Parlament
Vorlage 9278; Pflegezentrum im Spitz - Umbau und Erweiterung; Investitionskredit z.H. Urnenabstimmung
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Investitionskredit von Fr. 20'930'000 (inkl. MwSt.) für den Umbau und die Erweiterung des Pflegezentrums im Spitz zuhanden der Urnenabstimmung. Die Gesamtkosten betragen Fr. 24,9 Millionen; das Projekt umfasst Umbau des Erdgeschosses, Aufstockung, mehr Einzelzimmer sowie Brandschutz- und Erdbebenmassnahmen.
Angenommen Kredit CHF 20'930'000 Protokoll, S. 25–44
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2
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13528; Max Töpfer, SP; Aktueller Stand der Planungen beim Projekt "Claudunum"
Die Antwort des Stadtrats zum Planungsstand des Projekts Claudunum (Areal Bahnhof Süd) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben. In der Diskussion wurde u.a. der gemeinnützige Wohnungsbau und das geplante Parkhaus thematisiert.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–11
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3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13600; Anita Egg, SP; Arealüberbauung Hamelirainstrasse 84
Die Antwort des Stadtrats zum Landverkauf von 10 m2 und zur Arealüberbauung Hamelirainstrasse 84 wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 12–17
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4
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13656; Erkam Dagli, FDP; Haltung der Stadt Kloten zum SIL-Entwurf und zur Nachtruhe-Forderung
Die Antwort des Stadtrats zur Haltung der Stadt zum SIL-Entwurf und zur Nachtruhe-Forderung am Flughafen Zürich wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 18–24
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5
Kloten ZH Parlament
Interpellation 13673; Anita Egg, SP; Massnahmen Eigentalstrasse
Die Antwort des Stadtrats zu den Ausgaben der Allianz «Unser Eigental» (bisher Fr. 204'274.25, Anteil Kloten Fr. 68'091.40) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 25–29
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 13701; Diana Diaz, Grüne; Überbauung Lerchenweg; Begründung
Die Begründung der Interpellation zur Überbauung Lerchenweg wird zur Kenntnis genommen; der Stadtrat wird die Fragen schriftlich bis zur Sitzung vom 03.06.2025 beantworten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 30–34
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7
Kloten ZH Parlament
Vorlage 13564; Polizeiverordnung; Teilrevision (Streichung Art. 8 Abs. 5 Drohnen)
Art. 8 Abs. 5 der Polizeiverordnung (Bewilligungspflicht für Drohnenflüge) wird einstimmig ersatzlos gestrichen, da er übergeordnetem Recht widerspricht; die zugehörige Busse von Fr. 200 in der Bussenliste wird gestrichen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 35–38
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Kloten ZH Parlament
Vorlage 7478; SBB Doppelspurausbau Opfikon Riet - Kloten; Kreditbeschluss
Für die Kostenbeteiligung der Stadt Kloten am direkten Bahnzugang ab dem Priora-Gebiet an den Bahnhof Balsberg wird ein Kredit von Fr. 887'570.50 inkl. MWST einstimmig bewilligt (inkl. bereits bewilligter Fr. 250'000). Die Gesamtkosten des Projekts betragen rund Fr. 5.83 Mio.
Angenommen Kredit CHF 887'570 Protokoll, S. 39–46
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 13528; Aktueller Stand der Planungen beim Projekt "Claudunum"
Die Begründung der Interpellation zum Projekt "Claudunum" (Areal Bahnhof Süd) wird zur Kenntnis genommen; der Stadtrat wird die Interpellation schriftlich beantworten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–5
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Kloten ZH Parlament
Interpellation 13600; Arealüberbauung Hamelirainstrasse 84
Die Interpellation zur Arealüberbauung Hamelirainstrasse 84 und zum Landverkauf an einen privaten Investor wird zur Kenntnis genommen; der Stadtrat wird sie später schriftlich beantworten.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 6–8