Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 311 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 311 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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5
Frenkendorf BL Gemeindeversammlung
Wasserversorgung – Totalsanierung Reservoir Adler Niederzone, Kredit CHF 2'400'000
Dem Projekt Totalsanierung Reservoir Adler Niederzone (Innen- und Aussensanierung, Bauzeit rund ein Jahr ab Januar 2026) wird zugestimmt und ein Kredit von CHF 2'400'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung genehmigt; der Gemeinderat wird zur Darlehensaufnahme ermächtigt.
Angenommen Kredit CHF 2'400'000 Protokoll, S. 35–40
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5.1
Zug ZG Parlament
Motion der Fraktion ALG-CSP betreffend «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde abgelehnt; der Grosse Gemeinderat hat die Motion überwiesen. Der Stadtrat hat für die Beantwortung 12 Monate Zeit.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 2
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6.1
Zug ZG Parlament
Buchhaltung: Budget 2026 und Finanzplan 2026 bis 2029
Der Grosse Gemeinderat hat dem Beschlussentwurf zum Budget 2026 und Finanzplan 2026 bis 2029 zugestimmt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 2
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6.1.1
Zug ZG Parlament
GPK – Buchhaltung: Budget 2026 und Finanzplan 2026 bis 2029
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Budget 2026 und Finanzplan 2026 bis 2029 wurde verabschiedet.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 2
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7.1
Zug ZG Parlament
Personal: Reglement über die Pensionskasse der Stadt Zug, Teilrevision; 2. Lesung
Der Grosse Gemeinderat hat in 2. Lesung dem Beschlussentwurf zur Teilrevision des Reglements über die Pensionskasse der Stadt Zug zugestimmt.
Angenommen Personal Protokoll, S. 2
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7.1.1
Zug ZG Parlament
GPK – Personal: Reglement über die Pensionskasse der Stadt Zug, Teilrevision; 2. Lesung
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Teilrevision des Pensionskassenreglements wurde verabschiedet.
Zur Kenntnis genommen Personal Protokoll, S. 2
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7.2
Zug ZG Parlament
Immobilien: Eissportanlagen Herti; Leistungsvereinbarung Kunsteisbahn Zug AG
Der Grosse Gemeinderat hat dem Beschlussentwurf zur Leistungsvereinbarung mit der Kunsteisbahn Zug AG betreffend die Eissportanlagen Herti mit den neuen Ziffern 3/4/5 zugestimmt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 2
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7.2.1
Zug ZG Parlament
GPK – Immobilien: Eissportanlagen Herti; Leistungsvereinbarung Kunsteisbahn Zug AG
Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Leistungsvereinbarung Kunsteisbahn Zug AG wurde verabschiedet.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 2
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8.1
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend «Erarbeitung einer städtischen Soziokulturstrategie»
Die Behandlung des Postulats wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 3
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8.2
Zug ZG Parlament
Interpellation der Fraktion Die Mitte betreffend schulergänzendes Betreuungsangebot
Die Behandlung der Interpellation wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 3
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8.3
Zug ZG Parlament
Motion betreffend «Residenzwohnungen und weitere Wohnformen für’s Alter»
Die Behandlung der Motion wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 3
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8.4
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend zeitgemässes Recycling in Zug
Die Behandlung des Postulats zur nachhaltigen Entsorgung von Plastik und Getränkekartons wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 3
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8.5
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend «Flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren»
Die Behandlung des Postulats zur flächendeckenden Defibrillator-Abdeckung wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 3
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8.6
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend Vorfinanzierungen vor der Inflation schützen
Die Behandlung des Postulats wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Budget und Rechnung Protokoll, S. 3
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8.7
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend geplanter ‘Abriss Bleichimattweg 6’
Die Behandlung der Interpellation zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6 wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 4
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Hombrechtikon ZH Gemeinderat
Verzicht auf die Durchführung der Gemeindeversammlung vom 18. März 2026
Da keine beschlussreifen Geschäfte vorliegen, beschliesst der Gemeinderat, auf die Durchführung der Gemeindeversammlung vom 18. März 2026 zu verzichten.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 1
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30
Interlaken BE Parlament
Wahl des Büros des Grossen Gemeinderats für das Jahr 2026
Der Grosse Gemeinderat wählt das Büro für 2026: Daniel Schenk als Präsident, Josia Reichen als 1. Vizepräsident und Irene Thali als 2. Vizepräsidentin; als Stimmenzählende werden Franziska Foiera (23 Stimmen) und Lara May Züllig (15 Stimmen) gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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31
Interlaken BE Parlament
Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission
Als Ersatz für den zurücktretenden Paul Michel wird Corinne Feller auf Antrag der FDP einstimmig für den Rest der Amtsdauer (1.1.2026 bis 31.12.2028) in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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32
Interlaken BE Parlament
Gesamterneuerung Aula 2025, Planungskredit
Für die Wiederaufnahme und Weiterbearbeitung des Projekts Gesamterneuerung Aula Alpenstrasse (SIA-Phasen 21 und 31) wird ein Planungskredit von CHF 340'000 einstimmig bewilligt; der Planungskredit II ist für Ende 2026 vorgesehen.
Angenommen Kredit CHF 340'000 Protokoll, S. 3–4
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33
Interlaken BE Parlament
Sanierungskonzept Liegenschaften Gemeinde Interlaken (Umsetzung Motion Aulbach)
Der Vorgehensvorschlag für ein Sanierungskonzept der rund 60 gemeindeeigenen Bauten und Anlagen wird einstimmig genehmigt; für die Zustandserfassung von 27 Liegenschaften werden ca. CHF 800'000 erwartet, der Kreditantrag ist für ca. 2027 vorgesehen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 5–7