Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 311 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 311 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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5
Wetzikon ZH Parlament
Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo
Das Parlament verschiebt die Beratung des Planungskredits für die Gesamtsanierung und Erweiterung des Schulhauses Guldisloo.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 20
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6
Wetzikon ZH Parlament
Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen
Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats «Wetzikon inklusiver machen».
Verschoben Übrige Protokoll, S. 20
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7
Wetzikon ZH Parlament
Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park und anderen Orten
Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats zu Fitnessgeräten im Jörg-Schneider-Park und anderen Orten.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 20
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3
Köniz BE Parlament
Immobilienstrategie – Planungserklärung GPK Holzbaustrategie
Das Parlament stimmt der Planungserklärung der GPK zu, dass die Holzbaustrategie "Holzbau erwünscht" gemäss KBOB auf der Stufe der Immobilienstrategie aufzunehmen ist. Abstimmung: 26 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen.
Angenommen 26:9 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15
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3
Köniz BE Parlament
Immobilienstrategie – Planungserklärung Grüne/Junge Grüne Gebäudestandard
Das Parlament stimmt der Planungserklärung der Fraktion Grüne/Junge Grüne zu, wonach sich die Gemeinde bei gemeindeeigenen oder subventionierten Gebäuden am jeweils aktuellen Gebäudestandard orientiert; in gut begründeten Fällen kann der Standard 2019.1 angewendet werden. Abstimmung: 21 Ja, 16 Nein, 2 Enthaltungen.
Angenommen 21:16 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15
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3
Köniz BE Parlament
Immobilienstrategie – Kenntnisnahme
Das Parlament nimmt Kenntnis von der Immobilienstrategie der Gemeinde Köniz, die erstmals eine Gesamtübersicht über das Immobilienportfolio von rund CHF 430 Mio. gibt und dieses in Verwaltungs- und Finanzvermögen mit sechs Teilportfolios gliedert. Abstimmung: 29 zustimmende, 9 teilweise zustimmende, 0 ablehnende Kenntnisnahme.
Zur Kenntnis genommen 29:0 Infrastruktur Protokoll, S. 6–15
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4
Köniz BE Parlament
Verwaltungs- und Direktionsreform Gemeinde Köniz – Schlussbericht
Das Parlament nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Programms "Verwaltungs- und Direktionsreform Gemeinde Köniz" (2022–2025). Abstimmung: 18 zustimmende, 21 teilweise zustimmende, 0 ablehnende Kenntnisnahme. Die GPK kündigte parallel eine Motion zur Schnittstellenanalyse an.
Zur Kenntnis genommen 18:0 Übrige Protokoll, S. 15–21
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5
Köniz BE Parlament
Motion V2127 (FDP) "Eine moderne Gemeinde braucht eine adäquate schlanke, effiziente und kostengünstige Verwaltungsstruktur" – Abschreibung
Das Parlament schreibt die Motion V2127 ab, nachdem der Programmplan 2023 zur Kenntnis genommen und die Erfüllungsfrist auf Ende 2025 verlängert worden war. Abstimmung: 26 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen.
Angenommen 26:9 Übrige Protokoll, S. 21–24
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6
Köniz BE Parlament
Motion V2522 "Mehr Transparenz bei der Bezeichnung öffentlicher Leistungen" – Ziffer 1
Ziffer 1 der Motion (Verzicht auf die Begriffe "gratis", "kostenlos", "unentgeltlich" in Erlassen und Publikationen) wird abgelehnt. Abstimmung: 9 für erheblich erklären, 27 dagegen, 3 Enthaltungen.
Abgelehnt 9:27 Übrige Protokoll, S. 24–31
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6
Köniz BE Parlament
Motion V2522 "Mehr Transparenz bei der Bezeichnung öffentlicher Leistungen" – Ziffer 2
Ziffer 2 der Motion (Massnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung und Anpassung der Kommunikationsrichtlinien) wird nach Namensaufruf abgelehnt. Abstimmung: 17 für erheblich erklären, 22 dagegen.
Abgelehnt 17:22 Übrige Protokoll, S. 24–31
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7
Köniz BE Parlament
Postulat V2524 "Bilingualer Unterricht an den Könizer Schulen"
Die Ziffern 1 und 2 des Postulats werden erheblich erklärt und abgeschrieben, Ziffer 3 (Verankerung des bilingualen Unterrichts in der nächsten Bildungsstrategie) wird erheblich erklärt. Stillschweigende Zustimmung zu allen Punkten; die Schule Spiegel nimmt am Projekt "En route für den bilingualen Unterricht" teil.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 31–37
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3
Worb BE Parlament
Geschäftsprüfungskommission: Ersatzwahl von drei Mitgliedern für die Jahre 2026 bis 2028
Wegen Rücktritten und Sitzvergabe wurden drei GPK-Mitglieder für 2026–2028 ersetzt. In stiller Wahl gemäss Art. 68 der Geschäftsordnung wurden Marianne Bieri (FDP), Markus Reber (SVP) und Naemi Stähli (Mitte) gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7
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4
Worb BE Parlament
Vorschau 2026: Kenntnisnahme
Das Parlament beriet die Vorschau 2026 des Gemeinderats (u.a. Kritik der GPK zur Messbarkeit der Massnahmen und Forderung der FDP nach Ausweisung der Departementsverantwortung) und nahm die Vorschau zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 7–10
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5
Worb BE Parlament
«Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen», Interpellation der FDP-Fraktion: Stellungnahme
Die FDP-Fraktion kritisierte die Stellungnahme des Gemeinderats als zu wenig konkret und kündigte ein Postulat an. Das Parlament nahm von der Stellungnahme Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 10–11
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6
Worb BE Parlament
«Erhalt und Förderung von bezahlbarem Wohnraum in der Gemeinde Worb», Motion der Grüne-Fraktion
Die Motion der Grüne-Fraktion wurde auf Antrag der Urheberinnen in ein Postulat umgewandelt und die in ein Postulat umgewandelte Motion wurde als erheblich erklärt.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
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Worb BE Parlament
Dringliches Postulat der SP-Fraktion «Sanierung Wislepark – Beteiligung der umliegenden Gemeinden»
Das zu Beginn der Sitzung eingereichte Postulat der SP-Fraktion zur Kostenbeteiligung der umliegenden Gemeinden am Wislepark wurde grossmehrheitlich als dringlich erklärt und für die nächste Sitzung traktandiert.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4
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12
Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, Präsident/in: Wahl
In stiller Wahl gemäss Art. 68 der Geschäftsordnung wurde Andy Marchand (FDP) zum Parlamentspräsidenten für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16
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13
Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Vizepräsident/in: Wahlen
In stiller Wahl wurden Silvia Moser (EVP) zur ersten Vizepräsidentin und Ernst Bützberger (Mitte) zum zweiten Vizepräsidenten für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16
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14
Worb BE Parlament
Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Stimmenzähler/in: Wahlen
In stiller Wahl wurden Charlotte Günther (SP) zur ersten Stimmenzählerin und Hans Ulrich Steinmann (SVP) zum zweiten Stimmenzähler für 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16–17
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2025/284
Wetzikon ZH Gemeinderat
Festlegung Rechtskraft: Teilrevision der Gebührenverordnung Art. 70 (Abschaffung der Gemeindeabgabe)
Der Stadtrat stellt fest, dass die Referendumfrist gegen den Parlamentsbeschluss vom 29. September 2025 zur Teilrevision der Gebührenverordnung Art. 70 (Abschaffung der Gemeindeabgabe) am 3. Dezember 2025 ungenutzt abgelaufen ist und der Beschluss damit rechtskräftig geworden ist. Der Beschluss ist per sofort öffentlich.
Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 1–2