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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zollikofen BE Parlament

    Kommission Soziales und Gesundheit, Ersatzwahl

    Nach dem Rücktritt von Irène Heimann wird Antonia Schlup (FDP) in stiller Wahl als Mitglied der Kommission Soziales und Gesundheit für die Amtsdauer vom 1. Januar 2026 bis 31. Januar 2029 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16

  2. Zollikofen BE Parlament

    Sanierung Parkplatz Gemeindeverwaltung, Verpflichtungskredit

    Der Verpflichtungskredit von Fr. 189'600.00 inkl. MWST für die Sanierung des Parkplatzes der Gemeindeverwaltung mit Entsiegelung, Rasengittersteinen, sickerfähigem Asphalt und neuer Containerplatz-Anordnung wird mehrheitlich bewilligt. Die Totalkosten betragen inkl. bereits erteiltem Projektkredit Fr. 197'000.00.

    Angenommen Kredit CHF 189'600 Protokoll, S. 17–26

  3. Zollikofen BE Parlament

    Motion «Förderung der Biodiversität in der Gemeinde», Erheblicherklärung

    Die Motion von Armin Thommen (GLP) und Mitunterzeichnenden zur Erstellung eines Biodiversitätsplans für gemeindeeigene Gebäude und deren Umsetzung ab 2027 wird mit 25 zu 13 Stimmen erheblich erklärt. Der Gemeinderat verweist auf die im Umsetzungsprogramm 2026 vorgesehene Biodiversitätsstrategie.

    Angenommen 25:13 Übrige Protokoll, S. 26–31

  4. Riehen BS Parlament

    Änderung der Geschäftsordnung des Einwohnerrats

    Der Einwohnerrat verzichtet einstimmig auf eine zweite Lesung und beschliesst die Teilrevision der Geschäftsordnung (u.a. § 43a Finanzkommission, Aufhebung § 47 Abs. 2). Die Änderung unterliegt dem Referendum.

    Angenommen 32:0 Reglemente Protokoll, S. 4–5

  5. Riehen BS Parlament

    Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend weitere Anpassung der Geschäftsordnung (NSR)

    Der Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend weitere Anpassung der Geschäftsordnung aufgrund erster praktischer Erfahrungen mit NSR wird stehen gelassen.

    Angenommen 30:0 Reglemente Protokoll, S. 5

  6. Riehen BS Parlament

    Motion Parkraumbewirtschaftung – Anwohnerparkkarte

    Die Motion Katrin Amstutz und Mike Gosteli und Kons. betreffend Anwohnerparkkarte wird mit 17:16 Stimmen in einen Anzug umgewandelt und dieser mit 20:13 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 20:13 Infrastruktur Protokoll, S. 6

  7. Riehen BS Parlament

    Motion Parkraumbewirtschaftung – Angestelltenparkkarte

    Die Motion Katrin Amstutz und Mike Gosteli und Kons. betreffend Angestelltenparkkarte wird mit 19:15 Stimmen in einen Anzug umgewandelt und dieser mit 34:0 Stimmen an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 34:0 Infrastruktur Protokoll, S. 7

  8. Riehen BS Parlament

    Zweiter Zwischenbericht zum Anzug Solaroffensive auf Parkplätzen und Fassaden

    Der Anzug [Person] und Kons. betreffend Solaroffensive auf Parkplätzen und Fassaden wird stillschweigend stehen gelassen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 8

  9. Riehen BS Parlament

    Zweiter Zwischenbericht zum Anzug Zukunft Tennisplätze ehem. TC Zoll

    Der Anzug Joris Fricker und Kons. betreffend Zukunft der Tennisplätze der ehemaligen TC Zoll (Hörnliallee 20) wird mit 28:5 Stimmen bei 1 Enthaltung stehen gelassen.

    Angenommen 28:5 Infrastruktur Protokoll, S. 8

  10. Riehen BS Parlament

    Bericht zum Anzug Slow Water Retentionskonzept Gebiet Bettingerbach

    Der Anzug Peter A. Vogt und Kons. betreffend Slow Water Retentionskonzept für das Gebiet Bettingerbach wird mit 15:11 Stimmen bei 6 Enthaltungen stehen gelassen.

    Angenommen 15:11 Infrastruktur Protokoll, S. 8

  11. Riehen BS Parlament

    Anzug SBF betreffend Konzept Schulzahnpflege und Leistungsvereinbarung mit AAA dent AG

    Der Anzug der Sachkommission Bildung und Familie betreffend Konzept Schulzahnpflege und Leistungsvereinbarung mit AAA dent AG wird einstimmig an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 9

  12. Riehen BS Parlament

    Anzug Grendelmatte für alle

    Der Anzug Martin Leschhorn Strebel und Kons. betreffend Grendelmatte für alle wird mit 20:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 20:12 Soziales Protokoll, S. 9

  13. Riehen BS Parlament

    Anzug Zukunft und Finanzierung Musikschule SMEH

    Der Anzug Joris Fricker und Kons. betreffend Zukunft und Finanzierung der Musikschule SMEH wird mit 18:15 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht an den Gemeinderat überwiesen.

    Abgelehnt 18:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 9

  14. Riehen BS Parlament

    Anzug Entgegennahme von Anzügen durch den Gemeinderat

    Der Anzug Heiner Vischer und Kons. betreffend Entgegennahme von Anzügen durch den Gemeinderat wird stillschweigend an das Ratsbüro überwiesen.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 10

  15. Aarau AG Parlament

    Inpflichtnahme von Daniel Drozdov als Stellvertreter für Einwohnerrätin Beatrice Klaus

    Daniel Drozdov wurde als Stellvertreter der krankheitsbedingt abwesenden Einwohnerrätin Beatrice Klaus (1. Oktober bis 31. Dezember 2025) vereidigt und in Pflicht genommen.

    Wahlen Protokoll, S. 4

  16. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023

    Die Kreditabrechnung zum Kredit von 1 200 000 Franken für erneuerbare Heizsysteme 2023 wurde genehmigt; die Bruttoanlagekosten betrugen 788 245.60 Franken, was einer Unterschreitung von 411 754.40 Franken (34.31%) entspricht.

    Angenommen Kredit CHF 788'246 Protokoll, S. 5

  17. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Sporthalle Schachen, Teilsanierung

    Die Kreditabrechnung zum Kredit von 500 000 Franken für die Teilsanierung der Sporthalle Schachen wurde genehmigt; die Bruttoanlagekosten betrugen 514 549.40 Franken (Überschreitung von 14 549.50 Franken bzw. 2.91%).

    Angenommen Kredit CHF 514'549 Protokoll, S. 6

  18. Aarau AG Parlament

    Grundsatzentscheid Zukunft Markthalle

    Nach gegenseitiger Ausmarchung der Anträge von Pro Aarau, SVP, FGPK und Stadtrat genehmigte der Einwohnerrat einen Verpflichtungskredit von 160 000 Franken für Machbarkeitsstudie und Vorprojekt der Variante 3 «Kombination Markthallenbetrieb mit Aussenraum» ohne Wasserlauf und Wasserspiel sowie einen Zusatzkredit von 55 000 Franken zu Sanierungsarbeiten; statt des Wasserlaufs sollen Offenlegung und Sichtbarmachung des Stadtbachs geprüft werden.

    Angenommen 38:11 Kredit CHF 215'000 Protokoll, S. 7–20

  19. Aarau AG Parlament

    Revision allgemeine Nutzungsplanung; Zusatzkredit

    Der Antrag der FGPK obsiegte gegen den stadträtlichen Antrag; der Einwohnerrat bewilligte einstimmig einen reduzierten Zusatzkredit von 145 000 Franken (inkl. MwSt.) für den Abschluss der Revision der allgemeinen Nutzungsplanung, insbesondere die alternative Schutzkonzeption im Kulturgüterschutz.

    Angenommen Raumplanung CHF 145'000 Protokoll, S. 21–24

  20. Aarau AG Parlament

    Dringliches Postulat «PG 50 Verstetigung SIP streichen – Pilotprojekt um ein Jahr verlängern»

    Der Einwohnerrat lehnte mit 33 zu 16 Stimmen die Überweisung des dringlichen Postulats ab, das die Streichung der Verstetigung der SIP und eine einjährige Verlängerung des Pilotprojekts mit 180 000 Franken verlangte; der Stadtrat hält an der Verstetigung per 1. Januar 2026 fest.

    Abgelehnt 33:16 Übrige Protokoll, S. 25–31