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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Luzern LU Parlament

    Antrag FDP: Verzicht auf 50-Prozent-Stelle und Kürzung der Kredite

    Der Grosse Stadtrat lehnt den Antrag der FDP-Fraktion ab, auf die zusätzliche 50-Prozent-Stelle für Bau und Infrastruktur zu verzichten und den Sonderkredit um Fr. 781'250.– bzw. den Nachtragskredit um Fr. 78'125.– zu kürzen.

    Abgelehnt Kredit Protokoll, S. 12–13

  2. Luzern LU Parlament

    Antrag Kinderparlament 59: Mehr Hallenplätze für Sportvereine, um Nachwuchs aufzunehmen

    Der Grosse Stadtrat erklärt den Antrag des Kinderparlaments auf mehr Hallenplätze für Sportvereine für erheblich.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14

  3. Luzern LU Parlament

    Abrechnung von Sonderkrediten der Umwelt- und Mobilitätsdirektion

    Der Grosse Stadtrat genehmigt die Abrechnungen über fünf Sonderkredite (Aussensportanlagen, öffentliche Spielplätze, Spitalstrasse Ost, Lindenstrasse, Carparkplatz Rösslimatt Kriens) mit total rund 13,2 Mio. Franken Investitionen, rund 2,3 Mio. unter den ursprünglichen Krediten.

    Angenommen Kredit CHF 13'200'000 Protokoll, S. 14–16

  4. Luzern LU Parlament

    Vorzone Friedhof Friedental. Entsiegelung und Aufwertung. Sonderkredit

    Der Grosse Stadtrat bewilligt mit 47:0:1 Stimmen für das Projekt «Vorzone Friedhof Friedental: Entsiegelung und Aufwertung» einen Sonderkredit von 2,7 Mio. Franken; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'700'000 Protokoll, S. 16–20

  5. Luzern LU Parlament

    Motion 128: Aufhebung des Reglements über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

    Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion zur Aufhebung des Arbeitnehmerschutz-Reglements (städtischer Mindestlohn) mit 24:23:1 Stimmen für erheblich, entgegen dem Ablehnungsantrag des Stadtrates.

    Angenommen 24:23 Reglemente Protokoll, S. 20–29

  6. Luzern LU Parlament

    Postulat 77: Zukunft der Theaterbox sichern – Nutzung über 2026 hinaus prüfen

    Der Grosse Stadtrat beschliesst die teilweise Erheblicherklärung des Postulats zur Sicherung der Zukunft der Theaterbox.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 31–32

  7. Luzern LU Parlament

    Postulat 126: Humanitäre Nothilfe und Unterstützung der Zivilbevölkerung in Gaza

    Der Grosse Stadtrat beschliesst die teilweise Erheblicherklärung des Postulats zur humanitären Nothilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza; ein Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wurde nicht angenommen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 33–38

  8. Luzern LU Parlament

    Postulat 56: Vereinfachte Bewilligungen und klare Anlaufstelle für Strassenaktivitäten

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat für erheblich und lehnt die vom Stadtrat beantragte gleichzeitige Abschreibung entgegen dem Antrag ab.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 38–39

  9. Luzern LU Parlament

    Postulat 75: Velorowdies beim Sälischulhaus

    Der Grosse Stadtrat lehnt das Postulat zu Schutzmassnahmen wie einem Lotsendienst beim Sälischulhaus ab; der Stadtrat sieht keinen besonderen Handlungsbedarf an diesem Strassenabschnitt.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 39–43

  10. Luzern LU Parlament

    Motion 9: Wohnzonen fürs Wohnen

    Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion teilweise für erheblich; der Stadtrat will das Reglement über die Kurzzeitvermietung so weiterentwickeln, dass neu erstellte Wohnungen in Wohn- und Mischzonen nicht für Kurzzeitvermietungen genutzt werden können.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 47–50

  11. Luzern LU Parlament

    Postulat 66: Belegungsrichtlinien für städtische Wohnungen

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat zu Belegungsrichtlinien für städtische Wohnungen für erheblich; in der Diskussion wurde die Bedeutung umfassender Barrierefreiheit betont.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 56

  12. Luzern LU Parlament

    Postulat 72: Chance attraktiver Bahnhofplatz

    Der Grosse Stadtrat lehnt das Postulat ab, den Torbogen vom Bahnhofplatz zu verlegen und einen grossen attraktiven Platz zu schaffen; der Stadtrat hält den heutigen Standort aus denkmalpflegerischen und bautechnischen Gründen für richtig.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 56–59

  13. Luzern LU Parlament

    Postulat 82: Vertrauliche Spurensicherung bei häuslicher und sexueller Gewalt

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat entgegen dem Antrag des Stadtrates auf teilweise Erheblicherklärung vollständig für erheblich; die Stadt soll ein ergänzendes Modell zur vertraulichen Spurensicherung prüfen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 65–69

  14. Luzern LU Parlament

    Postulat 60: Ausbildungsoffensive Quereinsteiger*innen FaGe EFZ

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat zur finanziellen Unterstützung der FaGe-Ausbildung für Quereinsteigende für erheblich und lehnt die gleichzeitige Abschreibung entgegen dem Antrag des Stadtrates ab.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 69–71

  15. Luzern LU Parlament

    Postulat 76: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat zur verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum für erheblich; ein Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wurde nicht angenommen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 71–73

  16. Luzern LU Parlament

    Postulat 79: Fachstelle und Präventionsstrategie gegen Radikalisierung und Rassismus

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat zur Schaffung einer Fachstelle und Präventionsstrategie gegen Radikalisierung und Rassismus für erheblich.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 73

  17. Zollikofen BE Parlament

    Motion «Begegnungszonen mit einem Pilotprojekt auch in Zollikofen ermöglichen», Erheblicherklärung

    Die Motion von Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnenden, die Einrichtung von Begegnungszonen mittels Pilotprojekt (u.a. Bantigerstrasse) zu ermöglichen, wird mehrheitlich erheblich erklärt. Der Gemeinderat hatte ein Pilotprojekt und ein vereinfachtes Antragsverfahren für Anwohnende in Aussicht gestellt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 6–12

  18. Zollikofen BE Parlament

    Ratsbüro 2026, Wahl

    Der Grosse Gemeinderat wählt das Ratsbüro für 2026: Flavio Baumann (GFL) als Präsident, Markus Wüest (SP) als 1. Vizepräsident, Irene Brunner (SVP) als 2. Vizepräsidentin sowie Hanspeter Anderegg (SP) und Stefan Zingre (SVP) als Stimmenzähler.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–13

  19. Zollikofen BE Parlament

    Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung, Ersatzwahl

    Nach dem Rücktritt von Johannes Maichle wird Johannes Schwärzel (SP) in stiller Wahl als Mitglied der Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung für die Amtsdauer vom 1. Januar 2026 bis 31. Januar 2029 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14

  20. Zollikofen BE Parlament

    Finanzkommission, Ersatzwahl

    Nach dem Ausscheiden von Karin Steiner infolge Nachrückens in den Gemeinderat wird Kornelia Hässig (SP) in stiller Wahl als Mitglied der Finanzkommission für die Amtsdauer vom 1. Januar 2026 bis 31. Januar 2029 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 15