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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Finanzplanung 2026-2030; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt gestützt auf Art. 18 Ziffer 2 der Gemeindeordnung vom Finanzplan 2026-2030 Kenntnis. Bis 2030 sind Investitionen von rund CHF 96,7 Millionen geplant; eine Neuverschuldung von rund CHF 53,8 Millionen ab 2028 wird als kritisch beurteilt.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–17

  2. Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Budget 2026, Steueranlage und Liegenschaftssteueransatz; Genehmigung

    Das Budget 2026 wird genehmigt: Aufwand CHF 82'602'000, Ertrag CHF 84'842'300, Ertragsüberschuss CHF 2'192'200. Die Steueranlage bleibt bei 1,62 Einheiten (26 zu 2 Stimmen) und die Liegenschaftssteuer bei 1,2 Promille (25 zu 3 Stimmen). Das Budget der Investitionsrechnung wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

    Angenommen 26:2 Budget und Rechnung CHF 82'602'000 Protokoll, S. 17–20

  3. Steffisburg BE Parlament

    UeO 93 Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 5. Dezember 2014; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd wird zur Kenntnis genommen. Bei einem Verpflichtungskredit von CHF 3'974'000 (nach Anpassung CHF 3'619'000) betrugen die Investitionsausgaben CHF 3'581'868.55, was einer Unterschreitung von CHF 37'131.45 entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 3'581'869 Protokoll, S. 20–24

  4. Steffisburg BE Parlament

    Ertüchtigung Gummsteg; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 25. August 2023; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Ertüchtigung des Gummstegs wird zur Kenntnis genommen. Von den bewilligten CHF 205'000 wurden CHF 194'183.10 ausgegeben (Unterschreitung CHF 10'816.90 bzw. 5,3 Prozent).

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 194'183 Protokoll, S. 24–25

  5. Steffisburg BE Parlament

    Friedhof Eichfeld; Gesamtplanung Gemeinschaftsgrab und Parkplätze; Abrechnung Verpflichtungskredite vom 19.03.2021; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnungen für das zusätzliche Gemeinschaftsgrab (Kredit CHF 274'000, Ausgaben CHF 239'893) und die Erweiterung der Parkplätze Friedhof Nord (Kredit CHF 196'000, Ausgaben CHF 20'941.70 wegen Verzicht auf den Bau) werden zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 239'893 Protokoll, S. 26–28

  6. Steffisburg BE Parlament

    Chalet Schüpbach; Abrechnung Gesamtkosten vom 21. Juni 2019; Kenntnisnahme und Bewilligung Nachkredit

    Die Abrechnung der Gesamtsanierung des Chalet Schüpbach inklusive Umnutzung des Erdgeschosses als Tagesschule wird zur Kenntnis genommen; der Gesamtkredit von CHF 1'310'000 wurde um CHF 7'089.15 unterschritten. Die Kreditüberschreitung des Teilbereichs Tagesschule von CHF 38'045.30 wird einstimmig als Nachkredit bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 38'045 Protokoll, S. 28–31

  7. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen (Hausanschlussleitungen)" (2020/07); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Instandhaltung privater Kanalisationsleitungen wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Seit 2014 wurden 845 Liegenschaften abwassertechnisch saniert; die Eigentümer führen die Sanierungen in Eigenregie aus.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 32–34

  8. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Hilfe zur Bereitstellung von Mountainbiker Strecken Steffisburg-Fahrni" (2020/08); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Bereitstellung von Mountainbike-Strecken wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Die Strecken sind im regionalen Richtplan Mountainbike verankert; die Burgergemeinde Steffisburg stellt ihre Wälder jedoch nicht für offizielle Bikerouten zur Verfügung.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 35–40

  9. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Sicher durch den Kreisel" (2016/11); Abschreibung

    Das Postulat der SP/Grüne-Fraktion zur Sicherheit für Velofahrende in Kreiseln wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Der Kreisel Schwäbisstrasse/Mittelstrasse wurde provisorisch umgestaltet, weitere Kreisel wurden verbessert.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 40–42

  10. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Fussgängerunterführung Eisenbahn Aarestrasse" (2017/09); Abschreibung

    Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion zur Fussgängerunterführung an der Aarestrasse wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben. Bauliche Hindernisse würden Winterdienst und Behindertengerechtigkeit beeinträchtigen; die Unfallstatistik zeigt keine Problematik.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 42–43

  11. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Verkehrsberuhigung Oberdorf" (2013/14); Abschreibung

    Das Postulat der FDP/GLP-Fraktion zur Verkehrsberuhigung des Oberdorfs wird mit 26 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Tempo-30-Zonen auf Kantonsstrassen sind wegen des Moratoriums des Grossen Rates derzeit nicht umsetzbar.

    Angenommen 26:2 Infrastruktur Protokoll, S. 43–46

  12. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Sofortmassnahmen Verkehrssituation Oberdorf" (2018/16); Abschreibung

    Das Postulat der FDP/GLP-Fraktion zu Sofortmassnahmen für die Verkehrssituation im Oberdorf wird mit 26 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Die geforderte Massnahmenplanung ist mit dem behördenverbindlichen Verkehrsrichtplan mit 21 Massnahmenblättern vorhanden.

    Angenommen 26:2 Infrastruktur Protokoll, S. 46–48

  13. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Verkehrskonzept (Entlastung Ober- und Unterdorf)" (2018/17); Abschreibung

    Die beantragte Abschreibung des Postulats der FDP/GLP-Fraktion zum Verkehrskonzept zur Entlastung von Ober- und Unterdorf wird mit 13 zu 15 Stimmen (1 Enthaltung) abgelehnt; das Postulat bleibt damit hängig.

    Abgelehnt 13:15 Infrastruktur Protokoll, S. 48–50

  14. Steffisburg BE Parlament

    Postulat "Schutz des Langsamverkehrs auf der Flühlistrasse" (2021/05); Abschreibung

    Das Postulat der GLP/BDP-Fraktion zum Schutz des Langsamverkehrs auf der Flühlistrasse wird mit 27 zu 1 Stimme (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben. Ein Radstreifen ist aus Platzgründen nicht möglich; der Hohlweg wird für Fahrräder nicht freigegeben.

    Angenommen 27:1 Infrastruktur Protokoll, S. 51–52

  15. Luzern LU Parlament

    Motion 141: Endlich Vorwärtsmachen mit Informationsvermittlung via kostenloses Printmedium – dringliche Behandlung

    Der Grosse Stadtrat beschliesst die dringliche Behandlung der Motion 141; sie wird an der nächsten Sitzung im Dezember behandelt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 4

  16. Luzern LU Parlament

    Sportanlagen-Strategie der Stadt Luzern. Sonder- und Nachtragskredit

    Der Grosse Stadtrat bewilligt mit 47:0:1 Stimmen für die Umsetzung der Sportanlagen-Strategie einen Sonderkredit von Fr. 3'813'750.– sowie einen Nachtragskredit zum Budget 2026 von Fr. 479'375.–. Der Sonderkredit unterliegt dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 3'813'750 Protokoll, S. 5–14

  17. Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkung: Ausweis der Zentrumslast bei Sportanlagen von regionaler Bedeutung

    Der Grosse Stadtrat überweist die Protokollbemerkung, wonach der Stadtrat prüft, wie er ausweisen kann, welche Sportanlagen von regionaler Bedeutung sind und wie die Zentrumslast ausgewiesen werden kann.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10

  18. Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkung: ÖV- und Velonetz-Ausbau für Sportcluster Ruopigenmoos

    Der Grosse Stadtrat überweist die Protokollbemerkung, wonach der Ausbau von ÖV- und Velonetz für das Sportcluster Ruopigenmoos unabhängig vom Projekt Durchgangsbahnhof geprüft werden soll.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–11

  19. Luzern LU Parlament

    Minderheitsantrag: Bezahlbare Eintrittspreise in Neuverhandlungen mit der Hallenbad AG

    Der Grosse Stadtrat lehnt den Minderheitsantrag der BKSK ab, in den Neuverhandlungen mit der Hallenbad AG auf bezahlbare Eintrittspreise insbesondere für Kinder und Jugendliche abzuzielen.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 11–12

  20. Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkungen: Sanierung Leichtathletikanlage Allmend bis 2028; transparentes Vergabesystem

    Der Grosse Stadtrat überweist zwei Protokollbemerkungen: die Sanierung der Leichtathletikanlage soll bis spätestens 1. Halbjahr 2028 fertiggestellt sein, und das Vergabesystem für Hallen und Rasenfelder soll für alle Anspruchsgruppen transparent sein.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 12