OpenCommune

Alle PDFs ansehen – auch noch nicht ausgewertete Dokumente

Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Kloten ZH Parlament

    Budget 2026 / Finanzplanung 2025-2029; Abnahme

    Das Budget 2026 wird mit den Änderungsanträgen der GRPK einstimmig genehmigt; Gesamtaufwand Fr. 259'567'910, Gesamtertrag Fr. 259'886'682, Ertragsüberschuss Fr. 318'772. Der Steuerfuss wird einstimmig auf 100% festgesetzt; der SP-Gegenantrag zur Becherablage (Fr. 9'000) wurde mit 11 zu 21 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 259'567'910 Protokoll, S. 36–50

  2. Köniz BE Parlament

    Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens und Neuregelung der Listen und Listenverbindungen, Teilrevision RAW, Volksabstimmung

    Das Parlament lehnt den Antrag des Gemeinderats ab, den Stimmberechtigten den Wechsel des Sitzzuteilungsverfahrens von Hagenbach-Bischoff zu Sainte-Laguë sowie die Neuregelung der Listen und Listenverbindungen (Teilrevision des Reglements über Abstimmungen und Wahlen) zur Abstimmung zu unterbreiten. Die übrigen Anträge (Botschaft, Inkrafttreten) entfallen dadurch.

    Abgelehnt 15:19 Reglemente Protokoll, S. 5–25

  3. Köniz BE Parlament

    V2222 Motion (EVP-GLP-Mitte-Fraktion) "Für unverzerrte Proporzwahlen", Abschreibung

    Da der Auftrag der Motion mit der Vorlage zur Volksabstimmung über das Sitzzuteilungsverfahren umgesetzt wurde, wird die Motion stillschweigend abgeschrieben.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 25–26

  4. Köniz BE Parlament

    Schulanlage Niederwangen Juch, Holzmodulbau; Ausführungskredit; Volksabstimmung

    Das Parlament beantragt den Stimmberechtigten mit 37 zu 0 Stimmen, einen Ausführungskredit von CHF 6'599'000 (Bau) plus CHF 394'000 (Möblierung und Ausstattung), total rund CHF 7 Mio., für den Holzmodulbau auf dem Areal der Schulanlage Niederwangen Juch zu genehmigen. Die Botschaft an die Stimmberechtigten und der Wortlaut der Abstimmungsfrage werden einstimmig genehmigt.

    Angenommen 37:0 Kredit CHF 6'993'000 Protokoll, S. 26–37

  5. Köniz BE Parlament

    Niederwangen Schwendistutz; Abgabe von Land im Baurecht

    Das Parlament stimmt mit 32 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung der Abgabe eines Teils der Parzelle Köniz/689 im Baurecht an die Wohnbaugenossenschaft Neuhaus zu, mit einem Baurechtszins von ca. CHF 53'000 pro Jahr über 80 Jahre. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug und dem Abschluss der Folgeverträge beauftragt.

    Angenommen 32:4 Kredit CHF 53'000 Protokoll, S. 37–46

  6. Köniz BE Parlament

    V2214 Richtlinienmotion (EVP-GLP-Mitte-Fraktion) "Köniz ist suffizient. Raumkosten sparen dank Bedarfsplanung", Abschreibung

    Der Gemeinderat hat das Anliegen der Richtlinienmotion in den Bestell- und Projektmanagementprozess integriert; die Motion wird als materiell erfüllt stillschweigend abgeschrieben.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 46–48

  7. Köniz BE Parlament

    V2312 Richtlinienmotion (Katja Streiff, Reto Zbinden) "Beitritt zum Naturpark Gantrisch als Pfortengemeinde", Abschreibung

    Mit der unterzeichneten Partnerschaftsvereinbarung mit dem Förderverein Region Gantrisch (ab 1.1.2026, Jahresbeitrag CHF 5'000) und dem aufgegleisten Prozess für einen möglichen Beitritt als Pfortengemeinde ab 2032 gilt die Motion als erfüllt und wird stillschweigend abgeschrieben.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 49–54

  8. Köniz BE Parlament

    V2516 Motion "ÖV on demand auch in Köniz", Beantwortung

    Der Erstunterzeichner wandelt die Motion in ein Postulat um; das Parlament erklärt die Motion als Postulat erheblich. Der Gemeinderat will nach Vorliegen der regionalen Pilotergebnisse spätestens im Sommer 2028 Planungsarbeiten für einen On-Demand-ÖV-Pilotversuch aufnehmen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 59–66

  9. Köniz BE Parlament

    V2517 Motion "Einführung einer Mietzinskontrolle in Köniz", Beantwortung

    Das Parlament lehnt mit 20 zu 17 Stimmen den Antrag des Gemeinderats folgend die Motion zur Einführung einer Mietzinskontrolle nach Sanierungen ab. Der Gemeinderat hatte auf hohen administrativen Aufwand und negative Auswirkungen auf Sanierungen verwiesen.

    Abgelehnt 20:17 Soziales Protokoll, S. 67–73

  10. Köniz BE Parlament

    V2518 Motion "Schritte gegen invasive Neophyten", Beantwortung

    Das Parlament erklärt die Motion zu verstärkten Sensibilisierungs- und Koordinationsmassnahmen gegen invasive Neophyten mit 33 zu 4 Stimmen erheblich; der Gemeinderat will die bestehenden Massnahmen koordinieren und ergänzen.

    Angenommen 33:4 Übrige Protokoll, S. 73–79

  11. Opfikon ZH Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsleitung Gemeinderat (1. Vizepräsidium) für den Rest der Amtsperiode 2022/2026

    Der Gemeinderat wählt Ibrahim Zahiri (GV) im ersten Wahlgang mit 28 von 33 Stimmen zum Mitglied der Geschäftsleitung (1. Vizepräsidium) für den Rest der Amtsperiode 2022/2026. Er nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2–3

  12. Opfikon ZH Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026

    Aufgrund der Wahl von Ibrahim Zahiri in die Geschäftsleitung wählt der Gemeinderat Fatmir Zahiri (GV) ohne Gegenstimmen zum Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026. Er nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  13. Opfikon ZH Parlament

    Ersatzwahl zweier Wahlbüromitglieder für den Rest der Amtsperiode 2022/2026

    Aufgrund der Rücktritte von Rebeca Meier (GV) und Laura Nordmann (Grüne) wählt der Gemeinderat Candan Çakil (GV) und Hëna Sadriu (Grüne) ohne Gegenstimmen zu Mitgliedern des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 2022/2026.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4

  14. Opfikon ZH Parlament

    Budget 2026 der Stadt Opfikon / Genehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes

    Der Gemeinderat tritt auf das Budget 2026 ein, genehmigt nach Detailberatung (u.a. 11 Kürzungen, Erhöhung der Gewinnsteuern juristischer Personen um CHF 16 Mio., Kürzungsantrag Reisekosten mit 18:15 angenommen) das Budget mit einem mutmasslichen Ertragsüberschuss von CHF 4'152'400 einstimmig mit 33:0 Stimmen. Der Gemeindesteuerfuss wird für 2026 auf 94 % des einfachen Gemeindesteuerertrags von CHF 152'127'660 festgesetzt (einstimmig).

    Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 4'152'400 Protokoll, S. 4–13

  15. Lenzburg AG Parlament

    Revision Kanalisationsabgabereglement; Genehmigung (25/173)

    Der Einwohnerrat nimmt die Teilrevision des Kanalisationsabgabereglements einstimmig an. Künftig werden 80 % der Anschlussgebühren bei Rechtskraft der Baubewilligung und 20 % nach Schlussabnahme verrechnet.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 5–6

  16. Lenzburg AG Parlament

    Modernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Haltekante Schloss; Verpflichtungskredit (25/175)

    Der Einwohnerrat bewilligt einstimmig einen Verpflichtungskredit von CHF 190'000 für die behindertengerechte Sanierung der Haltekante Schloss mit Wartehaus und Veloparkplatz mit Ladestation.

    Angenommen Kredit CHF 190'000 Protokoll, S. 6–7

  17. Lenzburg AG Parlament

    K 247 Belagssanierung, Mehrzweckstreifen und Rad-/Gehweg Aarauerstrasse; Verpflichtungskredit (25/178)

    Der Änderungsantrag der SVP-Fraktion, die Position Pflästerungen und Anschlüsse von CHF 330'000 zu streichen, wird mit 12 Ja- zu 21 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. In der Schlussabstimmung wird der Verpflichtungskredit von CHF 1'572'073 (Stadtanteil am Gesamtprojekt von CHF 4,8 Mio.) mit 34 Ja- zu 2 Nein-Stimmen angenommen.

    Angenommen 34:2 Kredit CHF 1'572'073 Protokoll, S. 7–10

  18. Lenzburg AG Parlament

    Schulraumplanung; Erstellung Provisorium ab 2025; Verpflichtungskredit (25/177)

    Der Änderungsantrag der FDP (Erhöhung des Planungskredits auf CHF 280'000 mit Auftrag zur Prüfung einer Verdichtungsvariante) wird mit 17 Nein- zu 15 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Verpflichtungskredit von CHF 246'000 für die Bauherrenunterstützung zur Schulraumplanung (dritter Schulstandort Schützenmatte) wird mit 27 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen; der Planungs- und Verpflichtungskredit von CHF 493'000 für die Container-Erweiterung und das Sporthallenprovisorium im Schulhaus Lenzhard wird mit 34 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 739'000 Protokoll, S. 10–27

  19. Lenzburg AG Parlament

    Modernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Haltekanten Augustin Keller-Strasse, Kreditabrechnung (25/180)

    Der Einwohnerrat nimmt die Kreditabrechnung einstimmig an. Die Sanierung der Haltekanten an der Augustin Keller-Strasse wurde mit CHF 131'010.05 abgerechnet, 27,27 % unter dem Voranschlag von CHF 180'000.

    Angenommen Kredit CHF 131'010 Protokoll, S. 27–28

  20. Steffisburg BE Parlament

    Orientierung der AGPK über den Schlussbericht zum Prüfungsthema 2025 "Landreserven"; Kenntnisnahme

    Der Grosse Gemeinderat nimmt das Prüfungsergebnis der AGPK vom 2. Oktober 2025 zum Thema Landreserven zur Kenntnis. Die AGPK stellte fest, dass die Gemeinde mit ihren Landreserven mit Bedacht umgeht und kein Handlungsbedarf besteht.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4–5