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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Köniz BE Parlament

    V2513 Richtlinienmotion/Motion „Die Gemeinde Köniz nutzt ihr Solarpotenzial“

    Nach Rückzug der Ziffer 3 durch den Erstunterzeichner wird die Motion als Postulat erheblich erklärt (27 Ja, 9 Nein). Die beantragte Abschreibung wird abgelehnt (9 Ja, 27 Nein); das Postulat bleibt hängig.

    Angenommen 27:9 Infrastruktur Protokoll, S. 37–44

  2. Köniz BE Parlament

    V2121 Postulat (SP) „Köniz für Nachbar:innen“, Abschreibung

    Der Antrag des Gemeinderates, das Postulat zur generationenübergreifenden Nachbarschaftshilfe abzuschreiben, wird abgelehnt (9 Ja, 27 Nein). Das Postulat bleibt damit bestehen.

    Abgelehnt 9:27 Soziales Protokoll, S. 45–50

  3. Köniz BE Parlament

    V2302 Richtlinienmotion (JUSO/SP) „Gratis Menstruationsprodukte“, Abschreibung

    Das Parlament nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis; das Postulat zu kostenlosen Menstruationsprodukten in Schulen und Gebäuden der offenen Kinder- und Jugendarbeit wird stillschweigend abgeschrieben. Die Kosten beliefen sich auf rund CHF 18'000 für die Spender plus jährlich rund CHF 5'000 ab 2026.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 50–53

  4. Worb BE Parlament

    Finanzplanung 2026 – 2030: Kenntnisnahme

    Die Finanzplanung 2026–2030 basierend auf einer Steueranlage von 1,70 Einheiten und einer Liegenschaftssteuer von 1,3 Promille wird zur Kenntnis genommen. Bis 2030 sind Investitionen von rund 33 Millionen Franken geplant, davon zwei Drittel für die WOBO-Sanierung; die Schuldengrenze von 40 Millionen wird spätestens 2027 überschritten.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–8

  5. Worb BE Parlament

    Budget 2026: Genehmigung

    Das Budget 2026 mit einem Aufwandüberschuss von 2'045'858.70 Franken im Gesamthaushalt (Allgemeiner Haushalt: 1'784'252.70 Franken) wird genehmigt. Die Gemeindesteuern werden auf 1,70 Einheiten festgelegt, die Liegenschaftssteuer auf 1,3 Promille.

    Angenommen 36:0 Budget und Rechnung CHF 64'580'428 Protokoll, S. 8–13

  6. Worb BE Parlament

    "Einbezug der Bevölkerung beim Projekt 'Sanierung Wislepark'", Postulat der Grüne-Fraktion

    Das Postulat der Grüne-Fraktion zum Einbezug der Bevölkerung beim Projekt 'Sanierung Wislepark' wird als erheblich erklärt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 13

  7. Worb BE Parlament

    "Entwicklung in Rüfenacht – Umgang mit dem Bevölkerungswachstum", einfache Anfrage der SP-Fraktion

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur einfachen Anfrage der SP-Fraktion zur Entwicklung in Rüfenacht wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 13

  8. Worb BE Parlament

    "Armut in Worb", einfache Anfrage der SP-Fraktion: Stellungnahme

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur einfachen Anfrage der SP-Fraktion zum Thema Armut in Worb wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 13

  9. Worb BE Parlament

    "Häusliche Gewalt in Worb: Nimmt die Gemeinde ihre Verantwortung wahr?", Interpellation der SP-Fraktion

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SP-Fraktion zum Thema häusliche Gewalt in Worb wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 14

  10. Worb BE Parlament

    Neubau Tagesschule Worb; Kreditabrechnung: Kenntnisnahme

    Das Parlament nimmt von der Kreditabrechnung für den Neubau der Tagesschule Worb Kenntnis: bewilligter Kredit 2'750'000 Franken, beanspruchte Mittel 2'918'176.30 Franken, Kreditüberschreitung 168'176.30 Franken.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung CHF 2'918'176 Protokoll, S. 14–16

  11. Wohlen AG Parlament

    Dringliche Motion 15177 betreffend rechtliche Klärung und Überprüfung der Baubewilligung «Rebberg»

    Über die Dringlichkeit der Motion 15177 zur rechtlichen Klärung der Baubewilligung «Rebberg» wurde abgestimmt. Der Gemeinderat empfahl die Ablehnung der Dringlichkeit; diese wurde mit 18 Ja- zu 21 Nein-Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 18:21 Übrige Protokoll, S. 4

  12. Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15164 Informatik Gemeindeverwaltung – Cloud-based ICT-Betrieb / Support / Infrastruktur – Verpflichtungskredit

    Der Verpflichtungskredit für die Einführung der Cloud-basierten ICT-Betriebslösung mit einmaligen Migrationskosten von CHF 264'000 (inkl. MWST) und jährlich wiederkehrenden Ausgaben von CHF 398'000 ab 2026 wurde genehmigt. Die Abstimmung ergab 38 Ja- zu 2 Nein-Stimmen.

    Angenommen 38:2 Kredit CHF 264'000 Protokoll, S. 5–8

  13. Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15161 Sportzentrum Niedermatten; Sanierung Tennisplätze – Genehmigung Verpflichtungskredit

    Der Gemeinderat zog den Bericht und Antrag über den Verpflichtungskredit von CHF 735'000 für die Sanierung der Tennisplätze zurück, um ihn mit dem Tennisclub zu überarbeiten. Eine materielle Diskussion fand nicht statt; das Geschäft wurde von der Traktandenliste gestrichen.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 9

  14. Wohlen AG Parlament

    Bericht und Antrag 15163 Energie- und Klimaleitbild der Gemeinde Wohlen – Kenntnisnahme

    Das überarbeitete Energie- und Klimaleitbild der Gemeinde Wohlen mit Leitsätzen und Leitzielen in sieben Themenbereichen wurde zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 10–13

  15. Wohlen AG Parlament

    Abschreibung des Postulates 15010 betreffend Ergänzung des Energieleitbildes mit einem Klimaleitbild

    Die Abschreibung des Postulates 15010 betreffend Ergänzung des Energieleitbildes mit einem Klimaleitbild wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 10–13

  16. Wohlen AG Parlament

    Abschreibung des Postulates 15025 betreffend Label Energiestadt

    Die Abschreibung des Postulates 15025 betreffend Label Energiestadt wurde mit 33 Ja- zu 7 Nein-Stimmen zugestimmt.

    Angenommen 33:7 Übrige Protokoll, S. 10–13

  17. Wohlen AG Parlament

    Kreditabrechnung – Sanierung und Umgestaltung des Sorenbühlwegs West (Etappen 2 und 3)

    Die Kreditabrechnung für die Sanierung und Umgestaltung des Sorenbühlwegs West im Abschnitt neue Eishalle bis Nutzenbachstrasse K265 (Etappen 2 und 3) wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 15–17

  18. Wohlen AG Parlament

    Kreditabrechnung – Entwicklung der Sportanlagen Hofmatten, Projektierung Neubau Turnhalle

    Die Kreditabrechnung für die Entwicklung der Sportanlagen Hofmatten und die Projektierung des Neubaus einer Turnhalle wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 18

  19. Wohlen AG Parlament

    Kreditabrechnung – Erweiterung der Sportanlagen Hofmatten durch eine Dreifachsporthalle

    Die Kreditabrechnung für die Realisierung der Erweiterung der Sportanlagen Hofmatten durch eine Dreifachsporthalle mit kleinerer Einstellhalle und Anpassungen an der bestehenden Dreifachsporthalle wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 19

  20. Wohlen AG Parlament

    Kreditabrechnung – Verlegung Kanalisationsleitungen Industriestrasse

    Die Kreditabrechnung für die Verlegung der Kanalisationsleitungen an der Industriestrasse wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 20