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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Projektierung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens Bünzmatt
Die Kreditabrechnung für die Projektierung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens Bünzmatt wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 21
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Sanierung der Badwassertechnik des Lehrschwimmbeckens Schulzentrum Bünzmatt
Die Kreditabrechnung für die Sanierung der Badwassertechnik des Lehrschwimmbeckens im Schulzentrum Bünzmatt wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 22
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – IT-Ersatzbeschaffung, Konzept «IT Solution Design» der Schule Wohlen
Die Kreditabrechnung für die IT-Ersatzbeschaffung der Schule Wohlen, gestützt auf das Konzept «IT Solution Design», wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 23
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – 2. Etappe Umbau und Erweiterung der Liegenschaft Wilstrasse 57/59
Die Kreditabrechnung für die Phasen Baubewilligungsverfahren und die Realisierung der 2. Etappe des Umbaus und der Erweiterung der Liegenschaft Wilstrasse 57/59 wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 24
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Projektierung der Umbaumassnahmen Liegenschaft Wilstrasse 57 für die Regionalpolizei
Die Kreditabrechnung für die Projektierung der Umbaumassnahmen bei der Liegenschaft Wilstrasse 57 für die Regionalpolizei Wohlen wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 25
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Realisierung der Umbaumassnahmen bei der Liegenschaft Wilstrasse 57
Die Kreditabrechnung für die Realisierung der Umbaumassnahmen bei der Liegenschaft Wilstrasse 57 wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 26
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Realisierung des Schulraumprovisoriums Primarschule Anglikon
Die Kreditabrechnung für die Realisierung des Schulraumprovisoriums der Primarschule Anglikon wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 27
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Wohlen AG Parlament
Kreditabrechnung – Umgestaltung und Verbesserung der Infrastrukturanlagen im Merkur-Areal
Die Kreditabrechnung für die Umgestaltung und Verbesserung der Infrastrukturanlagen im Merkur-Areal wurde einstimmig genehmigt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 28
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Wetzikon ZH Parlament
25.06.08 Teilrevision BZO zur IVHB
Das Parlament genehmigt die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zur Harmonisierung der Baubegriffe und zu Lichtemissionen einstimmig mit 32 Ja-Stimmen. Die Anträge der FK I zu den einzelnen Artikeln wurden angenommen, teilweise nach Rückzug des Antrags des Stadtrats.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 3–16
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Wetzikon ZH Parlament
24.03.04 Postulat FK II: Erneuerung der Zusammenarbeit der Stadt Wetzikon und der Spitex Bachtel AG
Das Parlament stimmt dem Ergänzungsbericht mit klarer Mehrheit zu und schreibt das Postulat zur Erneuerung der Zusammenarbeit mit der Spitex Bachtel AG ab.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 17
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Wetzikon ZH Parlament
25.04.02 Motion Jonathan Assenberg (SP): Zahlbare Tagesstrukturen
Das Parlament überweist die Motion für zahlbare Tagesstrukturen mit 18 Ja- bei 14 Nein-Stimmen.
Angenommen 18:14 Soziales Protokoll, S. 17
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Wetzikon ZH Parlament
25.03.05 Postulat Raphael Zarth (GP): Transparente Aufarbeitung und Sanierungsstrategie Pflegezentrum Wildbach
Das Parlament überweist das Postulat zu einer transparenten Aufarbeitung und tragfähigen Sanierungsstrategie für das Pflegezentrum Wildbach mit klarer Mehrheit.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 17
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Winterthur ZH Parlament
Dringliche Interpellation betreffend Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturprojekte durch den Bund
Die Dringlichkeit der Interpellation zur Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturprojekte (N1-Spurerweiterung, Bahnhof Oberwinterthur, Haltestelle Grüze Nord) wurde mit 52:2 Stimmen angenommen. Stadträtin Christa Meier beantwortete die Interpellation sofort; die Antwort wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 52:2 Infrastruktur Protokoll, S. 5–9
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Winterthur ZH Parlament
Wahl einer/eines Delegierten in den Zweckverband RWU für den Rest der Amtsdauer 2022/2026
Die Interfraktionelle Konferenz schlug Marilena Gnesa (SP) als Delegierte in den Zweckverband RWU vor, anstelle des zurückgetretenen Benedikt Zäch. Das Stadtparlament wählte sie für den Rest der Amtsdauer 2022/2026.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10
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Winterthur ZH Parlament
Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein «House of Winterthur»: Verpflichtungskredit
Das Parlament nahm gegen den Stadtratsantrag die Fassung der Aufsichtskommission an: Die Leistungsvereinbarung mit dem «House of Winterthur» wird für vier Jahre ab 2026 erneuert, mit einem jährlichen Betriebsbeitrag von 860'000 Franken, Beibehaltung der Aufgabenverteilung gemäss Leistungsvereinbarung 2022 und Definition von Messgrössen bis 31. März 2026. Beide Abstimmungen ergingen einstimmig mit 55:0.
Angenommen 55:0 Kredit CHF 860'000 Protokoll, S. 10–17
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Winterthur ZH Parlament
Änderungen des Reglements über die Entschädigung an Behördenmitglieder vom 27. März 2006
Das Parlament beschloss die teuerungsbedingte Anpassung der Behördenentschädigungen. Ein Änderungsantrag der Grünen/AL setzte die Essensentschädigung auf 35 statt 40 Franken durch (46:8); die übrigen Artikel und die Schlussabstimmung wurden einstimmig mit 54:0 angenommen. Die Änderungen treten am 1. Januar 2026 in Kraft; die strukturelle Gesamtrevision wird dem Stadtrat zurückgegeben.
Angenommen 54:0 Reglemente Protokoll, S. 18–20
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit für zwei Ersatzbauten der Quartieranlage Gutschick-Mattenbach
Das Parlament bewilligte den Verpflichtungskredit für die Ersatzbauten der Quartieranlage Gutschick-Mattenbach (Projekt-Nr. 5001250_13337). Auf Antrag der SBK wurde der Kredit um 130'000 Franken für die Remise erhöht (38:17) und das Gesamtpaket von 2'287'000 Franken einstimmig mit 55:0 angenommen.
Angenommen 55:0 Kredit CHF 2'287'000 Protokoll, S. 20–26
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Winterthur ZH Parlament
Übertragung der Halle 53 vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen – Verpflichtungs- und Nachtragskredit
Der Antrag des Stadtrats, die Halle 53 (Kat.Nr. ST10358) mit einem Verpflichtungs- und Nachtragskredit von je 4'083'300 Franken ins Verwaltungsvermögen zu übertragen, wurde mit 34:22 Stimmen abgelehnt. Die Aufsichtskommission hatte das Geschäft mit 6:5 abgelehnt; der Stadtrat kündigte an, die Widmung zu einem späteren Zeitpunkt erneut einzubringen.
Abgelehnt 22:34 Kredit Protokoll, S. 27–34
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Winterthur ZH Parlament
Projektierungskredit für den Neubau der Sekundarschule «Leonie-Moser» in Oberwinterthur
Das Parlament bewilligte den Projektierungskredit von 5.8 Millionen Franken für den Neubau der Sekundarschule «Leonie-Moser» in Oberwinterthur (Projekt-Nr. 5019540) mit 52:4 Stimmen. Die Gesamtkosten werden auf rund 66.3 Millionen Franken geschätzt; der Ausführungskredit ist für eine Volksabstimmung um 2030 vorgesehen.
Angenommen 52:4 Schule und Bildung CHF 5'800'000 Protokoll, S. 34–41
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Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit für das Projekt «Schulhaus Rychenberg, Holzmodulbau»
Das Parlament bewilligte einstimmig mit 56:0 Stimmen den Verpflichtungskredit von 7'370'000 Franken für den Holzmodulbau beim Schulhaus Rychenberg (Projekt-Nr. 5020190), der die Condecta-Container ersetzt und fünf zusätzliche Klassenzimmer sowie Nebenräume umfasst.
Angenommen 56:0 Schule und Bildung CHF 7'370'000 Protokoll, S. 41–47