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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Schwimmbad, Teilsanierung Gebäudeteile/Technik

    Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 330 000 für die Teilsanierung des Schwimmbads wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 328 593.50 (Unterschreitung CHF 1 406.50).

    Angenommen Kredit CHF 328'594 Protokoll, S. 19

  2. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung

    Die Kreditabrechnung zu den Krediten von CHF 210 000 (2020) und CHF 133 000 (2023) für die Projektierung der Sportinfrastruktur Winkel in Rohr wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 331 479.70 (Unterschreitung CHF 11 520.30).

    Angenommen Kredit CHF 331'480 Protokoll, S. 20

  3. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt

    Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 150 000 für den Neubau von zwei Unterflursystemen in der Altstadt wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 118 615.55 (Unterschreitung CHF 31 384.45).

    Angenommen Kredit CHF 118'616 Protokoll, S. 21

  4. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023

    Die Beratung der Kreditabrechnung «Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023» wird aufgrund einer pendenten Rückfrage bei der Stadtverwaltung auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 22

  5. Aarau AG Parlament

    Kreditabrechnung Flösserstrasse 7 (Jugendhaus Flösserplatz), Brandschutz und Ersatz Heizung

    Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 600 000 für Brandschutz und Heizungsersatz am Jugendhaus Flösserplatz wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 603 765.95 (Überschreitung CHF 3 765.95 bzw. 0.63 %).

    Angenommen Kredit CHF 603'766 Protokoll, S. 23

  6. Uster ZH Parlament

    Weisung 109/2025: Gebietsänderung der Sekundarschulgemeinde Uster und der Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee

    Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten zur Urnenabstimmung vom 8. März 2026 die Zustimmung zur Gebietsänderung der Schulgemeinden auf Basis des Gebietsänderungsvertrags, des Anstaltsvertrags «Schulinfrastruktur Wüeri» (SSU 35%, SSG 65%) und des Anschlussvertrags per 1. Januar 2027. Ein Ratsmitglied war gemäss Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen.

    Angenommen 33:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 8–12

  7. Uster ZH Parlament

    Postulat 599/2024 «Dialog mit allen Stadtteilen stärken»; Bericht und Antrag des Stadtrats

    Der Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrats zum Postulat zu und schreibt das Postulat als erledigt ab. Die Zusammenarbeit mit den Quartier- und Dorfvereinen wird als bewährt weitergeführt.

    Angenommen 34:0 Übrige Protokoll, S. 13–14

  8. Uster ZH Parlament

    Weisung 102/2025: Globalbudgets 2025, Nachtragskredit GF Soziale Dienste

    Der Gemeinderat genehmigt einen Nachtragskredit von 0,9 Millionen Franken für das Geschäftsfeld Soziale Dienste. Gründe sind Mehrkosten bei Platzierungen nach dem Kinder- und Jugendheimgesetz, steigende Fallzahlen in der Sozialhilfe, höhere Wohnkosten und die Anpassung des SKOS-Grundbedarfs auf 1'061 Franken pro Person und Monat.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 900'000 Protokoll, S. 15–16

  9. Uster ZH Parlament

    Weisung 103/2025: Familienergänzende Betreuung (FEB), Beitragserhöhung und Verordnung

    Der Gemeinderat genehmigt die Verordnung über die Gemeindebeiträge an die familienergänzende Betreuung (fakultatives Referendum) und bewilligt die Erhöhung des jährlichen städtischen Beitrags von 2'000'000 auf 2'630'000 Franken ab 2026 (obligatorisches Referendum). Ein Minderheitsantrag der RPK auf Plafonierung bei 2 Millionen Franken wurde mit 10:23 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen 23:9 Kredit CHF 2'630'000 Protokoll, S. 17–26

  10. Uster ZH Parlament

    Minderheitsantrag RPK: Plafonierung des FEB-Beitrags auf 2 Millionen Franken

    Die Minderheit der RPK beantragte, den jährlichen Beitrag für die familienergänzende Betreuung auf maximal 2'000'000 Franken ab 2026 zu plafonieren. Der Antrag wurde mit 10:23 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 10:23 Kredit CHF 2'000'000 Protokoll, S. 22

  11. Uster ZH Parlament

    Weisung 112/2025: Teilrevision Gemeindeordnung (Wahlbüro und Mehrheitswahlen)

    Der Gemeinderat genehmigt die Teilrevision der Gemeindeordnung vom 28. November 2021 mit Anpassungen zum Vorverfahren bei Majorzwahlen sowie zur Zuständigkeit für Anzahl und Wahl der Wahlbüromitglieder, die neu beim Stadtrat liegt. Der Minderheitsantrag, die Wahlbefugnis beim Gemeinderat zu belassen, wurde mit 17:16 Stimmen abgelehnt. Die Vorlage kommt im März 2026 zur Volksabstimmung.

    Angenommen 24:9 Reglemente Protokoll, S. 27–31

  12. Uster ZH Parlament

    Weisung 101/2025: Schulhaus Oberuster, Instandsetzungen, «Teilprojekt 1 Aussenanlage»; Baukredit

    Der Gemeinderat bewilligt für das Teilprojekt 1 Aussenanlage des Schulhauses Oberuster einen Baukredit von 650'000 Franken inkl. MWST, gekürzt von 700'000 Franken. Der Kürzungsantrag der Grünliberalen/EVP-Fraktion setzte sich nach Stichentscheid des Präsidenten gegen den Originalantrag und den FDP/Die-Mitte-Antrag (600'000 Franken) durch.

    Angenommen 18:17 Kredit CHF 650'000 Protokoll, S. 32–37

  13. Uster ZH Parlament

    Weisung 105/2025: Verein Central Uster, Beitrag 2026-2029; Kreditbewilligung

    Der Gemeinderat bewilligt dem Verein Central Uster für die Jahre 2026-2029 einen jährlichen Beitrag von 130'000 Franken (total 520'000 Franken) und beauftragt den Stadtrat, einen neuen Leistungskontrakt abzuschliessen. Die Erhöhung um 20'000 Franken gegenüber dem bisherigen Beitrag wurde mit 21:12 Stimmen angenommen.

    Angenommen 21:12 Soziales CHF 520'000 Protokoll, S. 38–40

  14. Uster ZH Parlament

    Kenntnisnahmen: Parlamentsreferendum gegen Weisung 71/2024 (Revision Richtplan)

    Zur Kenntnis genommen wurde, dass das Parlamentsreferendum gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 22. September 2025 betreffend Revision der kommunalen Richtplanung (Weisung 71/2024, Projekt «Stadtraum Natur», Phase 2) mit 15 Unterschriften innert Frist zustande gekommen ist. Zudem wurden keine Rechtsmittel in Stimmrechtssachen eingelegt und zwei Anfragen eingereicht.

    Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 41

  15. Horw LU Parlament

    Vereidigung eines neuen Ratsmitglieds

    Bernhard Wehrli, L20, wird als Nachfolger von Urs Steiger als Mitglied des Einwohnerrats vereidigt und legt das Gelübde ab.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  16. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Bau- und Verkehrskommission

    Maline Zimmermann, L20, wird als Nachfolgerin von Urs Steiger mit 28 von 28 gültigen Stimmen in die Bau- und Verkehrskommission gewählt.

    Angenommen 28:0 Wahlen Protokoll, S. 4–5

  17. Horw LU Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Bürgerrechtsdelegation

    Bernhard Wehrli, L20, wird als Nachfolger von Maline Zimmermann mit 27 von 27 gültigen Stimmen in die Bürgerrechtsdelegation gewählt.

    Angenommen 27:0 Wahlen Protokoll, S. 5

  18. Horw LU Parlament

    Bericht und Antrag Nr. 1752 Altersstrategie Horw 2035

    Die Altersstrategie Horw 2035 wird zur Kenntnis genommen (18:9 bei 1 Enthaltung; ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Die Mitte/GLP-Fraktion wird abgelehnt). Angenommene Anträge auf Bemerkung: Streichung des Begriffs «Massnahmen» zugunsten «Handlungsfelder» (27:0), Prüfung von Leistungsvereinbarungen mit bestehenden Akteuren wie Pro Senectute (19:2), Zustellung von Mandat und Stellenbeschrieb vor der AFP-2026-Beratung (17:0) sowie Fokus auf Information, Koordination und Vernetzung der geplanten Stelle (19:5). Abgelehnt wurden SVP-Anträge zur Kostensenkung auf 100'000 Franken (11:8) und zur jährlichen Berichterstattung (21:5).

    Zur Kenntnis genommen 18:9 Soziales Protokoll, S. 5–18

  19. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-797: Rückbau Abluftkamin A2

    Das Postulat, gemeinsam mit Bund und Kanton Lösungen für den Rückbau des Abluftkamins A2 bei der Grisigen-Brücke zu prüfen, wird einstimmig mit 27 Stimmen teilweise überwiesen.

    Angenommen 27:0 Infrastruktur Protokoll, S. 20–21

  20. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-798: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit

    Das Postulat für eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum wird einstimmig mit 27 Stimmen teilweise überwiesen.

    Angenommen 27:0 Soziales Protokoll, S. 21