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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Riehen BS Parlament

    Interpellation Peter A. Vogt betreffend beeinträchtigte Verkehrssicherheit durch Elektro-Kleinfahrzeuge (Nr. 22-26.686.01)

    Die Interpellation wird als erledigt erklärt; der Interpellant erklärt sich befriedigt.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4

  2. Riehen BS Parlament

    Nachwahl eines Mitglieds in die Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB)

    Nach dem Rücktritt von Bernhard Rungger wird Ernst G. Stalder (SVP) in stiller Wahl als Mitglied der SAB gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  3. Riehen BS Parlament

    Berufliche Vorsorge der Gemeinde Riehen: Neuregelung der Finanzierung der Rententeuerung

    Auf die Vorlage des Gemeinderats zur Neuregelung der Finanzierung der Rententeuerung wird auf Antrag der Finanzkommission nicht eingetreten (19:14 Stimmen, bei 2 Enthaltungen).

    Abgelehnt 19:14 Personal Protokoll, S. 4

  4. Riehen BS Parlament

    Energiekonzept 2024-2037 (Nr. 22-26.071.01)

    Der Einwohnerrat nimmt das Energiekonzept 2024-2037 stillschweigend zur Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 5

  5. Riehen BS Parlament

    Bericht des Gemeinderats zum Anzug [Person] und Kons. betreffend Einfach, digital – Smart Government (Nr. 22-26.614.02)

    Der Anzug betreffend Einfach, digital – Smart Government wird auf Antrag des Gemeinderats mit 17:13 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgeschrieben.

    Abgelehnt 17:13 Übrige Protokoll, S. 5

  6. Riehen BS Parlament

    Anzug Carol Baltermia und Kons. betreffend aktives Dorfzentrum-Management für ein lebendiges Riehen (Nr. 22-26.679.01)

    Der Anzug betreffend aktives Dorfzentrum-Management wird mit 20:12 Stimmen bei 1 Enthaltung an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 20:12 Übrige Protokoll, S. 5–6

  7. Riehen BS Parlament

    Anzug Carol Baltermia und Kons. betreffend aktiver Standortförderung zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Riehen (Nr. 22-26.680.01)

    Der Anzug betreffend aktive Standortförderung wird mit 18:12 Stimmen bei 3 Enthaltungen an den Gemeinderat überwiesen.

    Angenommen 18:12 Übrige Protokoll, S. 6

  8. Adliswil ZH Parlament

    Entschädigungserlass (EntschE), Teilrevision betr. Entschädigung Schulpräsidium sowie beratende Kommissionen und Arbeitsgruppen (GGR-Nr. 2012-112)

    Die Teilrevision des Entschädigungserlasses wurde angenommen: Das Pensum des Schulpräsidiums wird dauerhaft auf 35% festgelegt, und der Stadtrat legt künftig die Sitzungsgelder für beratende Kommissionen und Arbeitsgruppen einheitlich fest. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 31:0 Reglemente Protokoll, S. 13–16

  9. Adliswil ZH Parlament

    Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und Lebensqualität im Sood-Quartier durch eine Fussgängerunterführung (GGR-Nr. 2025-624)

    Das Postulat für eine Machbarkeitsprüfung einer barrierefreien Fussgängerunterführung im Sood-Quartier wurde nach kontroverser Debatte abgelehnt. Der Stadtrat hatte mit Beschluss vom 1. Juli 2025 die Ablehnung beantragt; geschätzte Kosten lagen bei rund 2,5 bis 3 Millionen Franken.

    Abgelehnt 21:7 Infrastruktur Protokoll, S. 18–21

  10. Adliswil ZH Parlament

    Förderung des Wirtschaftsstandorts Adliswil - Etablierung einer eigenen Standortförderung (GGR-Nr. 2025-625)

    Da kein Ablehnungsantrag gestellt wurde, wurde das Postulat zur Schaffung einer städtischen Standortförderung gestützt auf Art. 81 Abs. 2 GeschO GGR überwiesen. Der Stadtrat hatte das Postulat mit SRB 2025-189 entgegenzunehmen bereit erklärt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 21–23

  11. Adliswil ZH Parlament

    Stand Masterplan Zentrum Süd (GGR-Nr. 2025-458)

    Die Interpellation zum Stand des Masterplans Zentrum Süd wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung zur Antwort abgegeben. Zum Projekt Baumgartenhof steht das Quartierplanverfahren an, für die Südspitze wird bis Ende Jahr die Baubewilligung erwartet.

    Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 23–26

  12. Adliswil ZH Parlament

    Voraussetzungen für die Einführung von Tagesschulen in Adliswil (GGR-Nr. 2025-543)

    Die Interpellation zur Einführung von Tagesschulen wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben. Ein Vollangebot nach Zürcher Modell würde rund 4,1 Millionen Franken jährlich zusätzlich kosten, ein gebührenfreies Angebot rund 20 Millionen Franken.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 27–31

  13. Adliswil ZH Parlament

    Gestaffelter Neubau Sihlmatten (GGR-Nr. 2025-545)

    Die Interpellation zu einer sozialverträglichen, gestaffelten Umsetzung des Neubaus Sihlmatten wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben. Der Stadtrat bleibt mit der Bauherrschaft im Kontakt und fordert ein sozialverträgliches Handeln ein.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 31–34

  14. Adliswil ZH Parlament

    Busverbindung nach Zürich (GGR-Nr. 2025-546)

    Die Interpellation zu Verspätungen und Ausfällen der Buslinien 184 und 185 nach Zürich wurde beantwortet und der Interpellant hat seine Erklärung abgegeben.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 34–35

  15. Herisau AR Parlament

    Standortförderung: Verpflichtungskredit über netto Fr. 120'000 als neue jährlich wiederkehrende Ausgabe – Genehmigung

    Der Einwohnerrat tritt auf die Vorlage ein und genehmigt für die Standortförderung eine neue, unbefristete jährlich wiederkehrende Ausgabe von netto Fr. 120'000. Ein Rückweisungsantrag mit Auftrag zur Erarbeitung eines Standortförderungskonzeptes wird mit 14 Ja- zu 17 Nein-Stimmen verworfen; der Beschluss wird mit 16 Ja- zu 15 Nein-Stimmen gutgeheissen.

    Angenommen 16:15 Kredit CHF 120'000 Protokoll, S. 5–7

  16. Herisau AR Parlament

    Postulat "Herisau und 'seine' Jugendwohnungen" – Erheblicherklärung

    Der Einwohnerrat erklärt das Postulat von Einwohnerrat Roman Hutter (SVP-Fraktion) betreffend Jugendwohnungen einstimmig nicht für erheblich.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 8–9

  17. Herisau AR Parlament

    Postulat "Gesunder Bilanzüberschuss durch Vorfinanzierung" – Erheblicherklärung

    Der Einwohnerrat erklärt das Postulat von Einwohnrätin Karin Jung und Einwohnerrat Rémy Chenevard (FDP/GLP-Fraktion) betreffend eines gesunden Bilanzüberschusses durch Vorfinanzierung einstimmig nicht für erheblich.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 10–11

  18. Schaffhausen SH Parlament

    Postulat Livia Munz (SP): Erhöhung der Stellenprozente in der Jugendberatung

    Gegen die direkte Erheblicherklärung des Postulats wurde Widerspruch eingelegt; es wird deshalb ordentlich traktandiert und zu einem späteren Zeitpunkt beraten.

    Verschoben Personal Protokoll, S. 1

  19. Schaffhausen SH Parlament

    Teilrevision der Verordnung über den Versorgungsauftrag an die Städtischen Werke (SH POWER) betreffend Wärme und Kälte

    Der Grosse Stadtrat beschliesst, die Beratung der Vorlage des Stadtrats vom 3. Dezember 2024 zur Teilrevision der Verordnung über den Versorgungsauftrag an die SH POWER an der Sitzung vom 28. Oktober 2025 fortzusetzen.

    Verschoben Reglemente Protokoll, S. 1

  20. Zug ZG Parlament

    Motion der SP-Fraktion betreffend Erstellung eines Hitzemassnahmenplans für die Stadt Zug

    Der Rat hat den Antrag auf Nichtüberweisung abgelehnt und der Umwandlung der Motion in ein Postulat zugestimmt. Der Vorstoss wird als Postulat überwiesen; der Stadtrat hat 12 Monate Zeit für die Beantwortung.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 3