Alle PDFs ansehen – auch noch nicht ausgewertete Dokumente
Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
Zug ZG Parlament
Motion S. W. Huber, GLP, betreffend Zukunft der KEB – nachhaltige Finanzen, Strategie und Transparenz
Der Rat hat den Antrag auf Umwandlung der Motion in ein Postulat abgelehnt und die Motion überwiesen. Der Stadtrat hat 12 Monate Zeit für die Beantwortung.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 3
-
Zug ZG Parlament
Einzelinitiative betreffend Kauf der Liegenschaft Artherstrasse 16 in Zug
Der Rat hat dem Antrag auf Nichtüberweisung zugestimmt; die Einzelinitiative wird nicht überwiesen und von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Dem Antrag, dass der Stadtrat den Kauf weiterhin prüft und die Verhandlungen fortführt, wurde zugestimmt.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 3
-
Zug ZG Parlament
Finanzpolitik: Finanzstrategie 2026 bis 2032 der Stadt Zug
Der Rat hat die Finanzstrategie 2026 bis 2032 der Stadt Zug zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 3
-
Zug ZG Parlament
Rechtsdienst: Ergebnisse der Berichterstattung über die Aktualität des städtischen Rechts
Der Rat hat den Bericht des Stadtrates über die Aktualität des städtischen Rechts gemäss § 46 Abs. 2 GSO zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 3
-
Zug ZG Parlament
Motion der Fraktion ALG-CSP betreffend «Sanfte Landung» – Ausstieg aus der Tiefsteuerspirale
Der Rat hat den Rückweisungsantrag und den Antrag auf Erheblicherklärung abgelehnt. Der Bericht des Stadtrats wird zur Kenntnis genommen; der Vorstoss wird als nicht erheblich erklärt und von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Abgelehnt Budget und Rechnung Protokoll, S. 4
-
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) der FDP-Fraktion betreffend stadtweites Konzept zu Tempo-30er-Zonen
Das Postulat wurde zurückgezogen; die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 4
-
Zug ZG Parlament
Motion SP-Fraktion: Erstellung eines Hitzemassnahmenplans für die Stadt Zug
Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde abgelehnt (22:11 bei 1 Enthaltung, Zweidrittelmehrheit von 24 nötig). Der Eventualantrag der FDP-Fraktion, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, wurde mit 27:8 Stimmen angenommen; der Vorstoss wurde als Postulat überwiesen.
Angenommen 27:8 Übrige Protokoll, S. 23–26
-
Zug ZG Parlament
Motion GLP: Zukunft der KEB - Für nachhaltige Finanzen, eine klare Strategie und Transparenz
Der Antrag der SVP-Fraktion, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, wurde mit 16:19 Stimmen abgelehnt. Der Rat hat die Motion betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Zug überwiesen.
Angenommen 16:19 Budget und Rechnung Protokoll, S. 27–29
-
Zug ZG Parlament
Einzelinitiative [Person]: Kauf Liegenschaft Artherstrasse 6
Der Rat hat die Einzelinitiative betreffend Kauf der Liegenschaft Artherstrasse 6 (Villa Etter, kolportierter Preis rund CHF 50 Mio.) mit 24:9 Stimmen nicht überwiesen. In einer Konsultativabstimmung (30:4) erteilte der Rat dem Stadtrat den Quasi-Auftrag, den Kauf der Liegenschaft weiterhin zu prüfen und die Verhandlungen fortzuführen.
Abgelehnt 24:9 Kredit Protokoll, S. 30–42
-
Zug ZG Parlament
Finanzstrategie 2026 bis 2032 der Stadt Zug
Der Rat hat die Finanzstrategie 2026 bis 2032 (u.a. Steuerfuss maximal 52 %, Eigenkapitalquote 70 %, Nettovermögen pro Einwohner CHF 10'000) nach Ablehnung des Antrags auf ablehnende Kenntnisnahme (9:25) zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 25:9 Budget und Rechnung Protokoll, S. 43–66
-
Zug ZG Parlament
Berichterstattung über die Aktualität des städtischen Rechts gemäss § 25a GO Stadtrat
Der Rat hat den Bericht des Stadtrats über die Aktualität des städtischen Rechts zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 67–68
-
Zug ZG Parlament
Motion ALG-CSP: «Sanfte Landung» - Ausstieg aus der Tiefsteuerspirale
Der Ordnungsantrag auf Rückweisung wurde mit 9:24 Stimmen abgelehnt. Der Antrag auf Erheblicherklärung der Motion wurde mit 10:23 Stimmen abgelehnt; die Motion wurde nicht erheblich erklärt und von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Abgelehnt 10:23 Budget und Rechnung Protokoll, S. 70–76
-
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) FDP-Fraktion: Stadtweites Konzept zu Tempo 30er Zonen
Die Behandlung des Postulats betreffend ein stadtweites Konzept zu Tempo-30-Zonen wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77
-
Köniz BE Parlament
Solidarität mit der Partnergemeinde Blatten, Verpflichtungskredit
Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 150'000 für den Solidaritätsanlass vom 6. November 2025 im Schloss Köniz (ca. CHF 25'000) sowie für weitere Unterstützungsmassnahmen zugunsten der vom Bergsturz betroffenen Partnergemeinde Blatten (max. CHF 125'000). Die stillschweigende Annahme erfolgte nach einstimmigen Fraktionsvoten.
Angenommen Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 4–10
-
Köniz BE Parlament
Oberscherli, Instandsetzung Mühlebrücke
Das Parlament bewilligt einen Brutto-Kredit von CHF 448'000 (inkl. MwSt.) für die Instandsetzung der historischen Mühlebrücke über den Scherlibach zwischen Oberscherli und Oberbalm. Rund CHF 55'000 werden durch Beiträge des betroffenen Landwirts (CHF 30'000) und der Gemeinde Oberbalm (ca. CHF 25'000) refinanziert; die Kenntnisnahme wurde einstimmig zugestimmt.
Angenommen Kredit CHF 448'000 Protokoll, S. 10–16
-
Köniz BE Parlament
Änderung Bildungssteuerung - Anpassung Bildungsreglement
Das Parlament beschliesst die Änderung des Bildungsreglements mit Einführung des Steuerungsmodells ohne Bildungskommission (einstimmig), die Inkraftsetzung per 1. August 2026 sowie die entsprechende Änderung des Geschäftsreglements des Parlaments. Zudem wird eine zusätzliche Beschlussziffer zur Vorlage der geplanten Evaluation des neuen Steuerungsmodells angenommen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 16–40
-
Köniz BE Parlament
Abänderungsantrag NPK Bildungssteuerung: Bildungsstrategie dem Parlament zuweisen
Das Parlament lehnt den Abänderungsantrag der NPK Bildungssteuerung ab, wonach der Entscheid über die Bildungsstrategie vom Gemeinderat an das Parlament übertragen werden sollte (20 Stimmen für Ablehnung, 16 für Zustimmung).
Abgelehnt 16:20 Reglemente Protokoll, S. 39–40
-
Köniz BE Parlament
V2504 Motion "Stärkung von offenen Vereinsangeboten für Kinder, Jugendliche und Familien in Köniz"
Das Parlament erklärt die Motion zur Stärkung offener Vereinsangebote erheblich und schreibt sie ab, wie vom Gemeinderat beantragt. Der Gemeinderat sieht in der Weisung über die Vereinsbeiträge im Sozialbereich (Kostendach in der Regel CHF 1'000 pro Jahr) keine Förderlücke und keine Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 41–45
-
Köniz BE Parlament
V2506 Motion "Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Gemeinde Köniz"
Das Parlament erklärt die Motion zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen mit 24 zu 11 Stimmen erheblich. Der Antrag der SVP-Fraktion auf Abschreibung wird mit 25 zu 11 Stimmen abgelehnt; der Gemeinderat hatte die Umwandlung in ein Postulat mit Bericht innert zwei Jahren vorgeschlagen.
Angenommen 24:11 Infrastruktur Protokoll, S. 45–54
-
Köniz BE Parlament
V2505 Postulat "Windenergie in Köniz"
Das Parlament erklärt das Postulat zur Prüfung des Windenergiepotenzials mit 31 zu 2 Stimmen (1 Enthaltung) erheblich und schreibt es mit 26 zu 9 Stimmen (1 Enthaltung) ab. Der Gemeinderat sieht das Potenzial in Köniz als von untergeordneter Bedeutung und hält eine kommunale Machbarkeitsstudie für nicht stufengerecht.
Angenommen 31:2 Infrastruktur Protokoll, S. 54–60