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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

1619 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 7

    Steffisburg BE Parlament

    Kindergarten Zelg; Anschluss Fernwärmenetz NetZulg AG; Nachkredit CHF 74'000

    Das Geschäft über den Anschluss des Kindergartens Zelg an das Fernwärmenetz der NetZulg AG mit einmaligen Gesamtkosten von CHF 74'000 wird mit 16 zu 15 Stimmen zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen.

    Verschoben 16:15 Kredit CHF 74'000 Protokoll, S. 25–28

  2. 8

    Steffisburg BE Parlament

    Wohnhaus Unterdorfstrasse 29; Anschluss Fernwärmenetz NetZulg AG; Nachkredit CHF 82'000

    Der Anschluss der Liegenschaft Unterdorfstrasse 29 (Kindergarten Erlen) an das Fernwärmenetz der NetZulg AG mit einmaligen Gesamtkosten von CHF 82'000 als Nachkredit zulasten der Erfolgsrechnung 2026 wird mit 27 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung bewilligt; alternativ wird ein Heizungsersatz mit Wärmepumpe für CHF 70'000 bewilligt.

    Angenommen 27:3 Kredit CHF 82'000 Protokoll, S. 28–32

  3. 9

    Steffisburg BE Parlament

    Schulanlage Erlen; Sanierung Pultdach inkl. neue Photovoltaik-Anlage; CHF 425'000

    Das Bauprojekt zur Sanierung des Pultdachs mit neuer Photovoltaik-Anlage am Erweiterungsbau Erlenstrasse 14b wird mit Gesamtkosten von CHF 425'000 (davon CHF 235'000 wertvermehrend für die PV-Anlage) mit 18 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. Ein Gegenantrag der EVP/EDU-Fraktion ohne PV-Anlage für CHF 275'000 wird mit 17 zu 14 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen 18:10 Kredit CHF 425'000 Protokoll, S. 32–37

  4. 10

    Steffisburg BE Parlament

    Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. "Jugendräume in Schulraumplanung" (2026/01)

    Das Postulat wird mit 26 zu 5 Stimmen in der vom Gemeinderat vorgeschlagenen erweiterten Form angenommen; der Prüfauftrag wird auf gemeindeeigene Liegenschaften im ganzen Gemeindegebiet ausgedehnt.

    Angenommen 26:5 Schule und Bildung Protokoll, S. 37–39

  5. 11.1

    Steffisburg BE Parlament

    Dringliches Postulat "Nutzung von Smartvote für kommunale Wahlen" (2026/03); Dringlichkeit

    Über das dringliche Postulat zur Nutzung von Smartvote für die kommunalen Wahlen 2026 wird die Dringlichkeit mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt; der Gemeinderat wird das Anliegen im ordentlichen Verfahren prüfen.

    Abgelehnt 16:15 Übrige Protokoll, S. 39–40

  6. 2.1

    Zug ZG Parlament

    Vereidigung des Ratsmitglieds Marco Knobel

    Marco Knobel (ALG-CSP) legt das Gelöbnis ab und ist ab sofort berechtigt, an den Verhandlungen und Abstimmungen des Grossen Gemeinderats teilzunehmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  7. 6.1

    Zug ZG Parlament

    Bebauungspläne Äussere Lorzenallmend B bis E und Zonenplanänderung; 1. Lesung (Fortsetzung)

    Die Detailberatung der Bebauungspläne B bis E wurde fortgesetzt; mehrere Anträge der GLP-Fraktion zur Aufnahme eines Zuger-Vorrangs wurden abgelehnt (u.a. 9:27, 8:27, 8:26), ein Abklärungsauftrag der FDP zum Heilkräutergarten in Bebauungsplan E wurde mit 36:0 angenommen. Die 1. Lesung ist noch nicht abgeschlossen; zwei Abklärungsaufträge sind ausstehend.

    Raumplanung Protokoll, S. 15–63

  8. 6.2

    Zug ZG Parlament

    Sanierung und Neugestaltung Spielplatz Schnäggeloch im Quartier Loreto; Objektkredit

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Objektkredit von brutto CHF 350'000.00 inkl. MWST für die Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Schnäggeloch im Quartier Loreto (Beschluss Nr. 1826).

    Angenommen 37:0 Kredit CHF 350'000 Protokoll, S. 64–68

  9. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Sanierung und provisorische Umgestaltung Spielplatz Rigiplatz im Quartier Neustadt; Objektkredit

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Objektkredit von brutto CHF 352'000.00 inkl. MWST für die Sanierung und provisorische Umgestaltung des Spielplatzes Rigiplatz im Quartier Neustadt (Beschluss Nr. 1827).

    Angenommen 36:0 Kredit CHF 352'000 Protokoll, S. 69–74

  10. 6.4

    Zug ZG Parlament

    ETH Learning Factory; Einmaliger Beitrag Etappe 1 für die Jahre 2027 bis 2039

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt der ETH Foundation für die ETH Learning Factory für 2027/2028 eine Auszahlung von CHF 4.125 Mio. und ab 2029 bis 2039 jährliche Tranchen von CHF 1.75 Mio., insgesamt CHF 27.5 Mio. Die Fördervereinbarung wird mit dem Zusatz zugestimmt, dass primär im Kanton Zug domizilierte Unternehmen profitieren; der Beschluss unterliegt der obligatorischen Volksabstimmung vom 29. November 2026 (Beschluss Nr. 1828).

    Angenommen 36:0 Kredit CHF 27'500'000 Protokoll, S. 75–83

  11. 6.5

    Zug ZG Parlament

    Energieförderprogramm 2026; Kenntnisnahme

    Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Energieförderprogramm 2026 zur Kenntnis. Ein Antrag der SVP-Fraktion auf ablehnende Kenntnisnahme wird mit 7 zu 28 Stimmen abgelehnt.

    Zur Kenntnis genommen 7:28 Infrastruktur Protokoll, S. 84–89

  12. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend flächenintensive Sportarten in der Stadt Zug

    Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2981 zur Interpellation betreffend flächenintensive Sportarten zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 90–94

  13. 7.2

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Altersstrategie der Stadt Zug: Gut gedacht – aber auch gut kommuniziert?

    Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2987 zur Interpellation betreffend die Altersstrategie und deren Kommunikation zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 95–97

  14. 7.3

    Zug ZG Parlament

    Motion «Veloverleihsystem für die Stadt Zug»; Zwischenbericht

    Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Stadtrats zum Veloverleihsystem auf Antrag der SVP-Fraktion ablehnend zur Kenntnis (19 zu 16 Stimmen).

    Abgelehnt 19:16 Infrastruktur Protokoll, S. 98–104

  15. 7.4

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 105

  16. 7.5

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 105

  17. 7.6

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Raumplanung Protokoll, S. 105

  18. 7.7

    Zug ZG Parlament

    Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzebelastung von Kindern und Lehrpersonen»

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 105

  19. 7.8

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 105

  20. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 106