Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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14
Luzern LU Parlament
Interpellation 118: Zukunft der Liegenschaft Buobenmatt
Die Interpellation zur Zukunft der Liegenschaft Buobenmatt wird nach der Diskussion als erledigt abgeschrieben. Der Stadtpräsident bestätigt das Interesse der Stadt an der Liegenschaft im Zusammenhang mit dem Luzerner Theater und laufende vertrauliche Gespräche mit der Eigentümerin.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 55–56
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15
Luzern LU Parlament
Motion 42: Kulturkompromiss neu aushandeln
Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion «Kulturkompromiss neu aushandeln» gemäss Antrag des Stadtrates als Postulat erheblich. Ein neuer partizipativer Prozess wird als nicht nötig erachtet; der Stadtrat prüft eine substanzielle Stärkung der Kulturförderung im Rahmen der Kulturagenda 2030.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 56–59
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16
Luzern LU Parlament
Interpellation 110: Massnahmen aus dem Gender Budgeting
Die Interpellation zu den Massnahmen aus dem Gender Budgeting wird nach kurzer Erklärung der SP/JUSO-Fraktion als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 59
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17
Luzern LU Parlament
Motion 114: Keine städtischen Räume an diskriminierende Vereine
Die Motion wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 59
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18
Luzern LU Parlament
Postulat 117: Lücke schliessen – Offener Jugendtreff für 12- bis 15-Jährige im Stadtzentrum
Das Postulat wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 59
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19
Luzern LU Parlament
Motion 48: Hausärztliche Versorgung in der Stadt Luzern stärken
Die Motion wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 60
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31
Thun BE Parlament
Ersatzwahl SAKO Präsidiales und Stadtentwicklung: Thomas Clare (Grüne)
Der Stadtrat wählt Thomas Clare (Grüne) als Mitglied der Sachkommission Präsidiales und Stadtentwicklung anstelle des zurückgetretenen Thomas Hiltpold, stillschweigend genehmigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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32
Thun BE Parlament
ZPP BA Gutknecht-Stiftung: Änderung Zonenplan I, Baulinienkataster und Baureglement 2022
Der Stadtrat verabschiedet die Zonenplanänderung mit ZPP-Vorschriften für das Areal der Gutknecht-Stiftung, inklusive Änderung des Baulinienkatasters (Blatt 11 Talacker Lachegrabe) und einer Ergänzung des Baureglements 2022, zuhanden der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum; keine Mehrwertabschöpfung, da kein Mehrwert entsteht.
Angenommen 36:0 Raumplanung Protokoll, S. 3–4
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33
Thun BE Parlament
Ausbau der Veloabstellanlage Mönchstrasse: Verpflichtungskredit von 742'000 Franken
Der Stadtrat bewilligt einen Verpflichtungskredit von 742'000 Franken für den Ausbau der Veloabstellanlage Mönchstrasse, zu Lasten der Spezialfinanzierung Parkinggebühren. Das Projekt wird bei den Agglomerationsgeldern geltend gemacht und ist überdacht; die BLS-Zusicherung liegt vor.
Angenommen 36:0 Kredit CHF 742'000 Protokoll, S. 4–6
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34
Thun BE Parlament
Postulat P 20/2025: Marschhalt bei der Tourismusförderung – Übertourismus vorbeugen
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend Marschhalt bei der Tourismusförderung mit 26:9 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 22:14 Stimmen ab. Der Gemeinderat verwies auf die neue Leistungsvereinbarung mit Thunersee Tourismus und die Datenerhebung über das Kurtaxenreglement.
Angenommen 26:9 Übrige Protokoll, S. 6–8
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35
Thun BE Parlament
Postulat P 22/2025: Stärkung lokaler Anbieter:innen durch faire Nutzung freiwerdender Ladenlokale
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Stärkung lokaler Anbieterinnen mit 20:16 Stimmen als erheblich und schreibt es mit 21:15 Stimmen ab.
Angenommen 20:16 Übrige Protokoll, S. 8–10
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36
Thun BE Parlament
Postulat P 29/2025: Wirtschaftsstrategie für die Stadt Thun
Der Stadtrat nimmt das Postulat betreffend eine Wirtschaftsstrategie für die Stadt Thun mit 28:6 Stimmen bei 2 Enthaltungen an. Der Gemeinderat hatte die Annahme empfohlen mit Bezug auf die Entwicklungsschwerpunkte ESP Thun Nord, ESP Bahnhof und Sport- und Freizeitcluster Thun Süd.
Angenommen 28:6 Übrige Protokoll, S. 10–11
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37
Thun BE Parlament
Postulat P 26/2025: Prüfung von Communities That Care (CTC) in Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Prüfung des Präventionsprogramms Communities That Care (CTC) einstimmig als erheblich.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12
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38
Thun BE Parlament
Postulat P 27/2025: Bessere Sichtbarkeit für die Fête de la Musique
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur besseren Sichtbarkeit der Fête de la Musique einstimmig als erheblich und schreibt es gleichzeitig ab.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 13–14
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39
Thun BE Parlament
Postulat P 30/2025: Stärkung und Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Thun
Der Stadtrat erklärt das Postulat zur Stärkung und Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Thun einstimmig als erheblich.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 14–15
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41
Thun BE Parlament
Postulat P 31/2025: Die Stadt Thun braucht ein Stadttaubenkonzept
Der Stadtrat erklärt das Postulat betreffend ein Stadttaubenkonzept mit 22:13 Stimmen als erheblich, nachdem der Gemeinderat die Ablehnung empfohlen hatte, da kein geeigneter Standort für einen Taubenschlag gefunden werden konnte.
Angenommen 22:13 Übrige Protokoll, S. 16–17
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47
Thun BE Parlament
Interpellation I 03/2026: Strassenqualität Schwäbisgasse entlang Coop City – Dringlichkeit
Der Stadtrat nimmt den Dringlichkeitsbeschluss zur Interpellation betreffend die Strassenqualität auf der Schwäbisgasse entlang Coop City grossmehrheitlich an.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 18
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4
La Tour-de-Peilz VD Conseil communal
Assermentation d'un nouveau membre du Conseil en remplacement de Mme Maëlle Le Boudec (LV)
Le Président a assermenté un nouveau membre du Conseil communal appelé à remplacer la membre démissionnaire, conformément à la procédure réglementaire.
Adopté Wahlen Protokoll, S. 2
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7.1
La Tour-de-Peilz VD Conseil communal
Interpellation de Mme Véronique Ansermet (LV) – Modification de la loi sur l'électricité : opportunités via une Communauté Électrique locale (CEL)
L'interpellation sur les opportunités d'une communauté électrique locale suite à la modification de la loi fédérale sur l'électricité au 1er janvier 2026 est déclarée soutenue réglementairement ; le Conseil prendra connaissance d'une réponse écrite de la Municipalité.
Pris acte Übrige Protokoll, S. 3–4
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8.1
La Tour-de-Peilz VD Conseil communal
Préavis municipal N° 4/2026 – Réponse au postulat « Des alternatives locales et écologiques au béton »
Le préavis municipal N° 4/2026, réponse au postulat de Mme Elise Kaiser, est renvoyé à une commission composée de membres du Conseil communal pour étude.
Reporté Übrige Protokoll, S. 4