Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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7.6
Zug ZG Parlament
Postulat FDP-Fraktion «Vorfinanzierungen vor der Inflation schützen»
Der Rat nahm den Bericht des Stadtrats zur Anlage der Vorfinanzierungen und zur städtischen Anlagestrategie zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 56–59
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7.7
Zug ZG Parlament
Interpellation D. Amrein zum geplanten Abriss Bleichimattweg 6
Der Rat nahm die Antwort des Stadtrats zum Abbruchgesuch für die Liegenschaft Bleichimattweg 6 auf Antrag mit 22 zu 11 Stimmen ablehnend zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Abgelehnt 22:11 Infrastruktur Protokoll, S. 60–64
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8.1
Zug ZG Parlament
Postulat SVP-Fraktion «Damwild im Zurlaubenhof? – JA!»
Die Beratung des Postulats wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 65
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8.2
Zug ZG Parlament
Interpellation P. Steinle «Umbau der Bushaltstelle Oberwiler Kirchweg»
Die Beratung der Interpellation wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 65
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8.3
Zug ZG Parlament
Interpellation Die Mitte «Besetzung der kaufmännischen Lehrstellen- und Praktikumsplätze»
Die Beratung der Interpellation wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Personal Protokoll, S. 65
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2
Münsingen BE Parlament
Parlamentsbüro - Wahl für das Jahr 2026
Das Parlament wählt Stephanie Balliana (GLP) als Parlamentspräsidentin, Gabriela Schranz (EVP) als Vizepräsidentin sowie Markus Hänni (SVP) und Matthias Niggli (Grüne) als 1. und 2. Stimmenzählende für das Jahr 2026. Die Wahlen erfolgen einstimmig gemäss Art. 71 der Geschäftsordnung Gemeindeparlament.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–7
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5
Münsingen BE Parlament
Aufsichtskommission und Geschäftsprüfungskommission - Wahl für die Legislaturperiode 2026-2029
Gestützt auf die Wähleranteile der Gemeindewahlen vom 30.11.2025 werden die Sitze verteilt (SVP 3, GLP 2, SP 2, Grüne 1, EVP 1, FDP 1) und die Mitglieder der Aufsichtskommission sowie der Geschäftsprüfungskommission für die Legislatur 2026-2029 gewählt. Beide Kommissionen konstituieren sich selbst.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–14
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6
Münsingen BE Parlament
Rechnungsprüfungsorgan - Wahl für die Legislaturperiode 2026-2029
Nach einem Auswahlverfahren mit fünf Offerten wird die BDO AG Bern einstimmig als Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde Münsingen für die Rechnungsjahre 2026-2029 gewählt. Es gilt ein jährliches Kostendach von CHF 13'000 inkl. Spesen und Mehrwertsteuer.
Angenommen Wahlen CHF 13'000 Protokoll, S. 14–16
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7
Münsingen BE Parlament
Schulraumplanung - Kenntnisnahme Machbarkeit
Das Parlament nimmt den Machbarkeitsbericht zur Schulraumplanung sowie die Berichterstattung des Gemeinderats zu den Planungserklärungen zur Kenntnis. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund CHF 64.4 Mio. über 10-12 Jahre, davon rund CHF 45 Mio. aus der Schulraumplanung.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 16–40
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7
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung hindernisfreier Zugang Schulhäuser (PE2601)
Die Planungserklärung der EVP-Fraktion zum hindernisfreien Zugang der Schulhäuser Mittelweg, Sonnhalde und Altbau Rebacker wird mit 17 Ja zu 11 Nein bei 1 Enthaltung an den Gemeinderat überwiesen. Die Berichterstattung erfolgt an der Sitzung vom März 2027 oder im weiteren Geschäftsverlauf.
Angenommen 17:11 Schule und Bildung Protokoll, S. 40
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7
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung Variante 3 Geschosse Ersatzneubau Schlossmatt (PE2602)
Die Planungserklärung der Fraktion SVP-FDP zur Prüfung einer dreigeschossigen Variante des Ersatzneubaus Schlossmatt wird mit 9 Ja zu 20 Nein abgelehnt und gilt als abgeschrieben.
Abgelehnt 9:20 Schule und Bildung Protokoll, S. 40
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7
Münsingen BE Parlament
Planungserklärung Verzicht auf Projektwettbewerb Ersatzneubau Schlossmatt
Die Planungserklärung der Fraktion SVP-FDP zum Verzicht auf den Projektwettbewerb für den Ersatzneubau Schlossmatt wird mit 9 Ja zu 20 Nein abgelehnt und gilt als abgeschrieben.
Abgelehnt 9:20 Schule und Bildung Protokoll, S. 40
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8
Münsingen BE Parlament
Schulzentren Schlossmatt und Rebacker - Investitionskredite Schulmodulbauten
Das Parlament genehmigt die Investitionskredite für Schulmodulbauten: CHF 1'623'697.65 für das Schulzentrum Rebacker und CHF 1'372'127.35 für das Schulzentrum Schlossmatt (total CHF 2'995'825 inkl. MwSt). Ein Rückweisungsantrag der Fraktion SVP-FDP sowie Anträge zur PV-Anlage, zum Baumschutz und sechs Eventualanträge werden abgelehnt. Schlussabstimmung 20 Ja, 8 Nein, 1 Enthaltung; fakultatives Referendum mit Frist bis 28. Februar 2026.
Angenommen 20:8 Kredit CHF 2'995'825 Protokoll, S. 41–58
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9
Münsingen BE Parlament
Postulat Massnahmen gegen Leerkündigungen (P2515) - Punkt 1
Punkt 1 des Postulats der SP-Fraktion (frühzeitiges Gespräch mit Eigentümern bei abzeichnenden Leerkündigungen) wird mit 23 Ja zu 6 Nein als erheblich erklärt und als erfüllt abgeschrieben, da die Abteilung Bau diese Gespräche bereits führt.
Angenommen 23:6 Übrige Protokoll, S. 58–65
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9
Münsingen BE Parlament
Postulat Massnahmen gegen Leerkündigungen (P2515) - Punkt 2
Punkt 2 des Postulats (Hinwirken auf mieterfreundliche Lösungen wie Etappierung von Sanierungsprojekten) wird mit 15 zu 14 Stimmen als nicht erheblich erklärt und damit abgelehnt; der Gemeinderat sieht hier keine Gemeindezuständigkeit gegenüber privaten Grundeigentümerschaften.
Abgelehnt 15:14 Übrige Protokoll, S. 58–65
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10
Münsingen BE Parlament
Postulat Pragmatische Lösungen für mehr Sicherheit an der Industriestrasse (P2516)
Das Postulat der Grünen Fraktion zu pragmatischen Massnahmen für mehr Verkehrssicherheit an der Industriestrasse wird mit 28 Ja zu 1 Nein erheblich erklärt und an den Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung überwiesen.
Angenommen 28:1 Infrastruktur Protokoll, S. 65–68
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13.99
Hünenberg ZG Gemeinderat
Verwendung Überschuss 2024 für Hilfe im In- und Ausland
Der Gemeinderat genehmigte die Verwendung des Überschusses 2024 für die Hilfe im In- und Ausland.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 1
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Hünenberg ZG Gemeinderat
Revision Bebauungsplan «Ortsbildschutzzone Langrüti»: Freigabe zur kantonalen Vorprüfung
Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf der Revision des Bebauungsplans «Ortsbildschutzzone Langrüti» zu und gab ihn zur kantonalen Vorprüfung frei.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1
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Hünenberg ZG Gemeinderat
Kreditabrechnung Zentrumsplanung / Handlungsfeld D: Umgestaltung Chamerstrasse
Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung zur Umgestaltung der Chamerstrasse und unterbreitet sie der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2026 zur Kenntnisnahme.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 1
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Hünenberg ZG Gemeinderat
Bösch Ringstrasse Sanierung Beleuchtung
Für die 1. Etappe der Ringstrasse/Mittelachse/Bushaltestellen im Bösch wird der Auftrag für die Sanierung der öffentlichen Beleuchtung an die EGH Elektro-Genossenschaft Hünenberg erteilt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 1