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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 2

    Winterthur ZH Parlament

    Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) für den Rest der Amtsdauer 2022/2026

    Auf Vorschlag der IFK wurde Cristina Brunel (SP) anstelle der zurücktretenden Oli Staub für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Sachkommission Soziales und Sicherheit gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7

  2. 3

    Winterthur ZH Parlament

    Sondernutzungsplanung: Aufhebung Gestaltungsplan «Parkplatz Bleuelwies» / Teilrevision Nutzungsplanung 2024

    Die BZO-Teilrevision 2024 (u.a. Umzonungen für Schulhäuser, Streichung des Mehrlängenzuschlags, Umzonung Erholungszone E2 am Kemptweiher in Freihaltezone) sowie die Aufhebung des öffentlichen Gestaltungsplans «Parkplatz Bleuelwies» wurden ohne Diskussion mit 53:0 angenommen.

    Angenommen 53:0 Raumplanung Protokoll, S. 8–9

  3. 4

    Winterthur ZH Parlament

    Zonenplan und kommunaler Richtplan: Umzonung und Richtplanänderung Areal Schweikhof: Festsetzung

    Nach Annahme des Ergänzungsantrags der SBK zur Ziffer 2 (44:9) wurde die Umzonung des Areals Schweikhof von der Landwirtschaftszone in die Erholungszone E2 samt Richtplanänderung mit 44:9 Stimmen festgesetzt.

    Angenommen 44:9 Raumplanung Protokoll, S. 9–11

  4. 5

    Winterthur ZH Parlament

    Öffentlicher Gestaltungsplan mitsamt UVB und Zonenplanänderung ARA Hard

    Der öffentliche Gestaltungsplan mit Umweltverträglichkeitsbericht und die Zonenplanänderung für die Erweiterung der ARA Hard (u.a. Rodung mit Aufforstung im Niederfeld, Ersatzmassnahmen) wurden mit 41:12 Stimmen angenommen. Die SVP kündigte in einer persönlichen Erklärung ein Referendum an.

    Angenommen 41:12 Raumplanung Protokoll, S. 11–22

  5. 6

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit Fr. 288 Mio. für das Projekt «ARA West»

    Das Traktandum zum Verpflichtungskredit von Fr. 288 Millionen für das Projekt «ARA West» wurde zurückgestellt, da es noch in der Sachkommission hängig und nicht behandlungsreif ist.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 22

  6. 7

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000 für die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO)

    Das Traktandum zum Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000 für die Revision der Bau- und Zonenordnung wurde zurückgestellt, da es noch in der Sachkommission hängig und nicht behandlungsreif ist.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 22

  7. 8

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit von Fr. 1'051'000 für die Erweiterung der Schulergänzenden Betreuung Tiefenbrunnen

    Der Verpflichtungskredit von Fr. 1'051'000 zu Lasten der Investitionsrechnung für die Erweiterung der Schulergänzenden Betreuung Tiefenbrunnen (20 zusätzliche Betreuungsplätze, 83 m²) wurde ohne Diskussion einstimmig mit 54:0 Stimmen bewilligt.

    Angenommen 54:0 Kredit CHF 1'051'000 Protokoll, S. 22–24

  8. 9

    Winterthur ZH Parlament

    Antrag und Bericht zum Postulat betr. HB 2050: Das Maximum aus dem Bestehenden herausholen

    Der Bericht zum Postulat zum Kapazitätsausbau des Hauptbahnhofs Winterthur (Ausbauschritt 2045+) wurde mit 47:8 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen; die Abschreibung des Postulats wurde mit 55:0 Stimmen einstimmig beschlossen.

    Zur Kenntnis genommen 47:8 Infrastruktur Protokoll, S. 24–32

  9. 10

    Winterthur ZH Parlament

    Antrag und Bericht zum Postulat betr. Begrünung von Verwaltungsliegenschaften

    Das Traktandum wurde wegen Abwesenheit der Ersteinreichenden von der Traktandenliste abgesetzt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 32

  10. 11

    Winterthur ZH Parlament

    Antrag und Bericht zum Postulat betr. Fassadennutzung für PV-Anlagen

    Das Traktandum wurde wegen Abwesenheit des Ersteinreichenden von der Traktandenliste abgesetzt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 32

  11. 12

    Winterthur ZH Parlament

    Antrag und Bericht zum Postulat betr. Strategie zirkuläres Bauen

    Der Bericht «Handlungsfelder Zirkuläres Bauen» zum Postulat wurde mit 55:0 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen und das Postulat einstimmig abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 55:0 Übrige Protokoll, S. 32–37

  12. 13

    Winterthur ZH Parlament

    Beantwortung der Interpellation betr. Synergien bei der Bereitstellung von Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität

    Die Interpellationsbeantwortung zur Ladeinfrastruktur für E-Mobilität wurde in der Debatte kontrovers diskutiert; eine formelle Abstimmung über die Kenntnisnahme fand nicht statt.

    Infrastruktur Protokoll, S. 37–42

  13. 14

    Winterthur ZH Parlament

    Motion betr. einer Vertretungsregelung im Stadtparlament Winterthur

    Die Motion zur Einführung einer Vertretungsregelung im Stadtparlament (Vertretung bei längerfristiger Abwesenheit für drei bis zwölf Monate nach Vorbild des Kantonsrats) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 42–43

  14. 15

    Winterthur ZH Parlament

    Postulat betr. administrative Entlastung der Quartiervereine

    Das Postulat zur administrativen Entlastung der Quartiervereine (u.a. Vereinfachung der Leistungsvereinbarungen) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 43–46

  15. 16

    Winterthur ZH Parlament

    Postulat betr. gerechte Verteilung der städtischen Ressourcen in der Sportförderung

    Das Postulat zur gerechten Verteilung der städtischen Ressourcen in der Sportförderung (Gleichstellung von Frauen- und Männermannschaften bei Fördergeldern und Infrastruktur) wurde ohne Ablehnungsantrag an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 47–48

  16. 17

    Winterthur ZH Parlament

    Beantwortung der Interpellation betr. Nutzung der Handys und elektronischen Geräte an den Schulen Winterthurs

    Die Interpellationsbeantwortung der Schulpflege zur Handynutzung an den Schulen wurde in der Debatte erörtert; eine formelle Abstimmung über die Kenntnisnahme fand nicht statt.

    Schule und Bildung Protokoll, S. 48–56

  17. ER.2026.001

    Zofingen AG Parlament

    Bestellung eines provisorischen Wahlbüros

    Der Einwohnerrat wählt ein provisorisches Wahlbüro mit je einem Mitglied pro Fraktion und drei Verwaltungsmitgliedern einstimmig in globo und offen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  18. ER.2026.002

    Zofingen AG Parlament

    Wahl des Präsidiums für die Jahre 2026–2027

    Flavio Wyss wird mit 37 von 38 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 20) zum Präsidenten des Einwohnerrats für 2026–2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  19. ER.2026.003

    Zofingen AG Parlament

    Wahl des Vizepräsidiums für die Jahre 2026–2027

    Olivier Annaheim wird mit 24 von 36 in Betracht fallenden Stimmen (absolutes Mehr: 19) zum Vizepräsidenten des Einwohnerrats für 2026–2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9

  20. ER.2026.004

    Zofingen AG Parlament

    Wahl von zwei Stimmenzählenden des Einwohnerrats für die Jahre 2026–2027

    Michèle Graf (36 Stimmen) und Salome McNaught (37 Stimmen) werden zu Stimmenzählenden des Einwohnerrats gewählt und erklären die Annahme der Wahl.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10