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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 136 Chammerholz, Sanierung: Streichung um CHF 50'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 50'000 für ein Trottoir an der Chammerholzstrasse zu streichen und kostengünstigere Varianten zu prüfen, wird angenommen.

    Angenommen 24:10 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 30–31

  2. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 140 Wermatswilerstrasse: Streichung um CHF 100'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 100'000 für die Wermatswilerstrasse (Einbahnregime) zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat verwies auf die Entlastung des Busverkehrs bei der Aathalstrasse.

    Abgelehnt 16:18 Infrastruktur Protokoll, S. 31–32

  3. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 141 Werrikerstrasse, Sanierung: Streichung CHF 400'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 400'000 für die Trottoirvervollständigung an der Werrikerstrasse zu streichen, wird angenommen; der Stadtrat hatte eine Kürzung um CHF 200'000 angeboten, da das Vorhaben nur noch ca. CHF 200'000 kosten wird.

    Angenommen 28:7 Infrastruktur CHF 400'000 Protokoll, S. 32

  4. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 148 Kreuzstrasse, Sanierung: Streichung CHF 500'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 500'000 für die Sanierung der Kreuzstrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt.

    Abgelehnt 16:18 Infrastruktur Protokoll, S. 32

  5. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 184 Poststrasse, Sanierung: Streichung CHF 100'000

    Der Antrag der KPB, die CHF 100'000 für die Sanierung der Poststrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat verwies auf die städtebauliche Neugestaltung nach der Baustelle Maison Hulot.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 33

  6. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 294 Bahnquerung Winterthurerstrasse: Streichung um CHF 100'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 100'000 für die Bahnquerung Winterthurerstrasse zu streichen, wird ohne Gegenantrag angenommen; der Stadtrat stimmt dem Antrag zu.

    Angenommen Infrastruktur CHF 100'000 Protokoll, S. 33

  7. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 295 Bahnüberquerung Wermatswilerstrasse: Streichung um CHF 150'000

    Der Antrag von KPB und RPK, die CHF 150'000 für die Bahnüberquerung Wermatswilerstrasse zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat benötigt die Mittel zur Interessenwahrung im Anstandsverfahren mit SBB/BAV.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 34

  8. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 306 Fussgängerfreundliches Zentrum: Streichung um CHF 800'000

    Der Antrag der KPB, die CHF 800'000 für das Projekt Fussgängerfreundliches Zentrum zu streichen, wird knapp abgelehnt; der Stadtrat will das Verfahren mit der Vorlage Attraktives Stadtzentrum nicht vorwegnehmen.

    Abgelehnt 16:19 Infrastruktur Protokoll, S. 35–36

  9. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Nr. 307 Monamo, Projektumsetzung: Minderheitsantrag Streichung um CHF 50'000

    Der Minderheitsantrag der KPB, die CHF 50'000 für die Monamo-Projektumsetzung zu streichen, wird angenommen.

    Angenommen 19:12 Infrastruktur CHF 50'000 Protokoll, S. 36–37

  10. 5.3

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 409 Neubau Logistik- und Verwaltungsgebäude AZ Riedikon: Kürzung um CHF 200'000

    Der Antrag der RPK-Mehrheit, beim Neubau im Ausbildungszentrum Riedikon auf einen Architekturwettbewerb zugunsten einer öffentlichen Ausschreibung zu verzichten und CHF 200'000 zu kürzen, wird angenommen.

    Angenommen 23:11 Budget und Rechnung CHF 200'000 Protokoll, S. 39–41

  11. 5.5

    Uster ZH Parlament

    GF Primarschule: Minderheitsantrag Erhöhung Globalbudget um CHF 150'000 (Löhne Musiklehrpersonen)

    Der Minderheitsantrag der RPK, das Globalbudget der Primarschule um CHF 150'000 zur vorzeitigen Lohnerhöhung der Musiklehrpersonen (finanziert aus dem zweckbestimmten Restvermögen der Musikschule Uster Greifensee) zu erhöhen, wird knapp abgelehnt.

    Abgelehnt 15:18 Schule und Bildung CHF 150'000 Protokoll, S. 47–48

  12. 5.5

    Uster ZH Parlament

    GF Primarschule: FDP-Antrag Kürzung Globalkredit um CHF 1'193'000

    Der Antrag von FDP-Ratsmitgliedern, den Globalkredit des GF Primarschule (exkl. Abschreibungen) um CHF 1'193'000 auf CHF 52'790'000 zu kürzen, wird abgelehnt; die Primarschulpflege verwies auf gesetzlich gebundene Ausgaben.

    Abgelehnt 15:19 Schule und Bildung CHF 1'193'000 Protokoll, S. 48–49

  13. 5.5

    Uster ZH Parlament

    Investition Nr. 391 ICT: Elektronische Visualisierung, Streichung

    Der Minderheitsantrag der RPK, die Investition Nr. 391 (elektronische Visualisierung, CHF 100'000 im 2026 und CHF 50'000 im Folgejahr) vollständig zu streichen, wird angenommen.

    Angenommen 19:15 Schule und Bildung CHF 150'000 Protokoll, S. 49–50

  14. 5.5

    Uster ZH Parlament

    LG Sonderpädagogik: Indikator I02 bei 0.65 Wochenlektionen DaZ belassen

    Der RPK-Antrag, den Indikator für DaZ-Wochenlektionen im Aufbauunterricht bei 0.65 (statt der geplanten 0.63) zu belassen, wird deutlich angenommen.

    Angenommen 27:6 Schule und Bildung Protokoll, S. 50

  15. 5

    Uster ZH Parlament

    Weisung 87/2025 des Stadtrates: Leistungsaufträge 2026-2029 und Globalbudgets 2026 (Schlussabstimmung)

    In der Schlussabstimmung genehmigt der Gemeinderat die Leistungsaufträge 2026-2029 sowie die Globalbudgets 2026 der Stadt Uster, nachdem zahlreiche Einzelanträge behandelt worden waren.

    Angenommen 23:11 Budget und Rechnung Protokoll, S. 12–51

  16. 6

    Uster ZH Parlament

    Leistungsmotion 607/2025: «Eindämmung des Personalaufwands in der Stadt Uster»

    Die Leistungsmotion, die eine Deckelung des inflationsbereinigten Personalaufwands auf höchstens CHF 3'300 pro Einwohner sowie ein Stellenmoratorium verlangt, wird knapp abgelehnt. Der Stadtrat hatte eine Obergrenze abgelehnt und stattdessen mehr Transparenz via Kennzahl zugesagt.

    Abgelehnt 17:18 Personal Protokoll, S. 52–56

  17. 7

    Uster ZH Parlament

    Weisung 88/2025: Festsetzung Steuerfuss 2026 auf 94 Prozent

    Über den Antrag des Stadtrates (Steuerfuss 94%) und den Gegenantrag von FDP/Die Mitte und SVP/EDU (93%) wird unter Namensaufruf abgestimmt; der Steuerfuss 2026 wird mit 18:17 Stimmen bei 94% belassen.

    Angenommen 18:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 57–58

  18. 7

    Uster ZH Parlament

    Weisung 88/2025 des Stadtrates: Budget 2026 und Finanzplanung 2027-2029 (Schlussabstimmung)

    Der Gemeinderat genehmigt das Budget 2026 mit einem Aufwand von CHF 328'775'221, einem Ertrag von CHF 328'411'721 (Aufwandüberschuss CHF 363'500), Nettoinvestitionen von CHF 28'945'000 (Verwaltungsvermögen) bzw. CHF 570'000 (Finanzvermögen) und setzt den Steuerfuss auf 94% fest.

    Angenommen 24:11 Budget und Rechnung CHF 328'775'221 Protokoll, S. 59

  19. 9

    Uster ZH Parlament

    Postulat 577/2024: «Weiterentwicklung offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Uster»

    Die Behandlung des Postulats mit Bericht und Antrag des Stadtrates wird vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 60

  20. 10

    Uster ZH Parlament

    Postulat 589/2024: «Anpassung Zuständigkeiten bei Bauprojekten»

    Die Behandlung des Postulats mit Bericht und Antrag des Stadtrates wird vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 60