Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
4
Wetzikon ZH Parlament
Feststellung der Gültigkeit der Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen"
Das Parlament stellt gemäss Antrag der Fachkommission I die Gültigkeit der Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen" vom 27. November 2024 fest und beauftragt den Stadtrat, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
Angenommen 34:1 Übrige Protokoll, S. 14
-
4
Wetzikon ZH Parlament
Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen" (Änderung Gemeindeordnung)
Das Parlament stimmt gemäss Antrag der Fachkommission I dem Gegenvorschlag zu, der die Gemeindeordnung (Art. 10 und Art. 17) betreffend Referendausschlüsse und Zuständigkeiten für Temporeduktionen auf Gemeindestrassen ändert.
Angenommen 20:14 Reglemente Protokoll, S. 14
-
4
Wetzikon ZH Parlament
Ablehnung der Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen"
Das Parlament lehnt gemäss Antrag der Fachkommission I die Volksinitiative "Mitbestimmen bei Temporeduktionen" vom 27. November 2024 ab und gibt eine Abstimmungsempfehlung zur Ablehnung ab.
Abgelehnt 20:14 Übrige Protokoll, S. 14
-
7
Wetzikon ZH Parlament
Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park oder anderen Orten
Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 14
-
8
Wetzikon ZH Parlament
Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt
Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 14
-
9
Wetzikon ZH Parlament
Postulat Kaspar Spörri (SP): Blühendes Wetzikon
Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 14
-
3
Adliswil ZH Parlament
Abschaffung der generellen Benutzungsgebühr für den Entsorgungspark Adliswil (Güselfünfliber)
Die Motion verlangt die Abschaffung der 5-Franken-Benutzungsgebühr im Entsorgungspark Adliswil. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Grosse Gemeinderat überwies die Motion mit 17 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.
Angenommen 17:16 Übrige Protokoll, S. 14–16
-
4
Adliswil ZH Parlament
Produktgruppe Bau – Wirtschaftlichkeit Prüfaufwendungen
Die Globalbudget-Motion fordert eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Prüfaufwendungen der Produktgruppe Bau von 45% auf 80%. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Rat überwies die Motion mit 26 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.
Angenommen 26:7 Budget und Rechnung Protokoll, S. 16–18
-
5
Adliswil ZH Parlament
Produktgruppe Energie – Label Energiestadt
Die Globalbudget-Motion verlangt die Streichung des Labels Energiestadt und des damit verbundenen Aufwands (rund 10'000 Franken jährlich) im Budget 2027. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Rat überwies die Motion mit 18 zu 16 Stimmen dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.
Angenommen 18:16 Übrige Protokoll, S. 18–23
-
6
Adliswil ZH Parlament
Weiterführung der musikalischen Grundbildung und des musikalischen Angebots in der Primarschule
Die Globalbudget-Motion fordert die Beibehaltung der musikalischen Grundbildung in der 1. und 2. Klasse und der Klassenchöre im bisherigen Umfang (Einsparungspotenzial laut Stadtrat rund 220'000 Franken). Der Rat lehnte die Motion mit 17 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.
Abgelehnt 17:16 Schule und Bildung Protokoll, S. 23–28
-
3
Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0452 "Mobbing an der Schule Kloten", Begründung
Die Begründung der Interpellation von Thomas Schneider (SVP) zum Thema Mobbing an der Schule Kloten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat wird die Fragen schriftlich innerhalb von drei Monaten beantworten.
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4–7
-
4
Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0216 "Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur in Kloten", Beantwortung
Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation zur Zukunft der Alterswohnungen und Pflegeinfrastruktur wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 8–15
-
5
Kloten ZH Parlament
Interpellation 2026-0264 "Finanzierungsverhältnisse pflegender Angehöriger durch die Gemeinde", Beantwortung
Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation zu den Finanzierungsverhältnissen pflegender Angehöriger (Budget 2026: CHF 1,4 Mio. Restfinanzierung) wird zur Kenntnis genommen; die Interpellation gilt als stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 16–20
-
6
Kloten ZH Parlament
Postulat 2026-0512 "Neuausschreibung Konzessionen Energie- und Wasserversorgung"
Das Postulat von Roman Walt (GLP), die Neuausschreibung der Konzessionen für Energie- und Wasserversorgung (Laufzeiten bis 2033/2034) zu prüfen, wird mit 25 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen 25:2 Infrastruktur Protokoll, S. 21–24
-
7
Kloten ZH Parlament
Postulat 2026-0513 "Mehrwegsystem für Veranstaltungen in der Stadt Kloten"
Das Postulat von Diana Diaz (Grüne) zur Wiedereinführung einer verbindlichen Vollzugspraxis für Mehrweggebinde bei Veranstaltungen wird mit 12 Ja- zu 18 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung nicht an den Stadtrat überwiesen und ist damit abgelehnt.
Abgelehnt 12:18 Übrige Protokoll, S. 25–30
-
8
Kloten ZH Parlament
Vorlage 2025-0114 (13946), Dorfstrasse 43, Kat.-Nr. 3083, Erwerb, Genehmigung Kaufvertrag
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Kauf des Grundstücks Kat.-Nr. 3083 an der Dorfstrasse 43 (7'810 m²) für CHF 12'260'000. Der Stadtpräsident wird mit Unterzeichnung und Vollzug beauftragt; zudem nimmt der Rat Kenntnis von noch nicht bezahlten Abwasseranschlussgebühren von rund CHF 170'000.
Angenommen Kredit CHF 12'260'000 Protokoll, S. 31–43
-
–
Hombrechtikon ZH Gemeinderat
Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2026: Genehmigung der Traktanden
Der Gemeinderat setzt die Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2026 an und genehmigt die Traktandenliste mit der Jahresrechnung und dem Geschäftsbericht 2025 sowie der Kreditabrechnung Heizungsersatz Schulhaus Altes Dörfli. Die Präsentation ist bis 26. Mai 2026, die amtliche Publikation der Einladung am 20. Mai 2026 fertigzustellen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 1
-
06.01.01
Hünenberg ZG Gemeinderat
Umfrage Freiraum am See: Auswertung und Vorgehen
Der Gemeinderat bestätigt, dass der «Freiraum am See» als naturnaher Freiraum mit einfacher Infrastruktur erhalten bleibt. Der Unterhalt wird durch den Werkdienst gewährleistet.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 1
-
06.09.05
Hünenberg ZG Gemeinderat
Anfrage Mobilfunkstandorte, Sunrise GmbH: Stellungnahme
Der Gemeinderat hat eine Stellungnahme zur Anfrage der Sunrise GmbH betreffend Mobilfunkstandorte verfasst.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 1
-
12.03.10
Hünenberg ZG Gemeinderat
Verein Pro Arbeit – Leistungsvereinbarung 2027–2030
Der Gemeinderat genehmigt die Leistungsvereinbarung mit dem Verein ProArbeit Zug betreffend die Angebote Beratung/Infopoint/Treff für die Laufzeit vom 1. Januar 2027 bis 31. Dezember 2030.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 1