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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 06.02.02

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Baubewilligung HU-2025-063

    Über das Baugesuch HU-2025-063 wurde entschieden; die Akten geben den Ausgang des Beschlusses nicht im Detail wieder.

    Baubewilligung Protokoll, S. 1

  2. 06.03.02

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Revision Strassenreglement Hünenberg (vom 21. Juni 1999); Genehmigung Synopse 2. Lesung

    Die Teilrevision des Strassenreglements wurde in 2. Lesung zur Kenntnis genommen und den kantonalen Vernehmlassungsstellen zur Prüfung unterbreitet.

    Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 1

  3. 09.03.99

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Kantonales Feuerschutzreglement, Teilrevision 2025; Vernehmlassung

    Zur Teilrevision 2025 des kantonalen Feuerschutzreglements wurde eine Stellungnahme gegenüber der Gebäudeversicherung Zug verfasst.

    Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 1

  4. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Abtraktandierung des Geschäfts Artherstrasse 6, Villa Unterer Frauenstein (Kauf und Objektkredit)

    Die GPK beantragte, das Geschäft 6.3 (Kauf der Liegenschaft Artherstrasse 6 für rund CHF 44 Mio.) wegen fehlerhafter rechtlicher Grundlagen abzutrakandieren und auf den 17. März 2026 zu verschieben. Der Rat lehnte den Antrag mit 14 zu 23 Stimmen ab und genehmigte die Traktandenliste ohne Änderungen; das Protokoll Nr. 1/2026 wurde stillschweigend genehmigt.

    Abgelehnt 14:23 Übrige Protokoll, S. 4–7

  5. 5.1

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Prüfung eines gemeinsamen 25-Meter-Beckens mit Nachbargemeinden

    Die Motion der Fraktion Die Mitte verlangte die Abklärung einer betrieblichen und finanziellen Beteiligung von Nachbargemeinden am Hallenbadprojekt inklusive eines zusätzlichen 25-Meter-Beckens. Der Rat lehnte die Umwandlung in ein Postulat ab (11:25) und stimmte dem Nichtüberweisungsantrag mit 27 zu 10 Stimmen zu; die Motion wurde nicht überwiesen.

    Abgelehnt 27:10 Infrastruktur Protokoll, S. 16–19

  6. 5.2

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Entlastung des Hertiquartiers von Verkehrs- und Lärmaufkommen im Zusammenhang mit dem Hallenbadneubau

    Die Motion verlangt vor der Volksabstimmung über den Hallenbadneubau ein Konzept zum Schutz des Hertiquartiers vor zusätzlichem Verkehrs-, Lärm- und Litteringaufkommen. Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde mit 7 zu 30 Stimmen abgelehnt; die Motion wurde überwiesen.

    Angenommen 30:7 Infrastruktur Protokoll, S. 20–21

  7. 6.1

    Zug ZG Parlament

    Stadtentwicklung: Verein Zug Tourismus; Wiederkehrender Beitrag und Leistungsvereinbarung 2026 bis 2029

    Nach Rückweisung vom 18. November 2025 wurde die Leistungsvereinbarung ohne Defizitgarantie neu beraten. Der GGR stimmte dem Beschlussentwurf einstimmig zu: wiederkehrender Beitrag von CHF 210'000 pro Jahr für 2026 bis 2029 (Erhöhung um CHF 20'000) und Zustimmung zur Leistungsvereinbarung vom 3. März 2026.

    Angenommen 37:0 Soziales CHF 210'000 Protokoll, S. 22–26

  8. 6.2

    Zug ZG Parlament

    Hochbau: Recyclingcenter mit Ökihof, Neubau; Schlussabrechnung Objektkredit

    Die Schlussabrechnung des 2020 bewilligten Objektkredits von rund CHF 20.9 Mio. für das Recyclingcenter mit Ökihof schliesst mit CHF 19'907'437.90 ab, rund CHF 1 Mio. unter dem Kredit. Der GGR genehmigte die Schlussabrechnung einstimmig.

    Angenommen 37:0 Kredit CHF 19'907'438 Protokoll, S. 27–31

  9. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Immobilien: Artherstrasse 6, Villa Unterer Frauenstein; Genehmigung Kauf und Objektkredit

    Der Stadtrat beantragte den Kauf der denkmalgeschützten Villa Unterer Frauenstein für CHF 44 Mio. samt Objektkredit für Instandstellungen. Der Rat folgte dem Antrag der FDP auf Bilanzierung im Finanzvermögen (23:13) und dem BPK-Antrag für einen Investitionskredit von CHF 10.5 Mio. (26:9), lehnte aber den Beschlussentwurf in der Schlussabstimmung mit 15 zu 20 Stimmen ab; der geplante Kauf kommt damit nicht zustande.

    Abgelehnt 15:20 Kredit CHF 44'000'000 Protokoll, S. 32–54

  10. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Postulat «Damwild im Zurlaubenhof? – JA!»; Kenntnisnahme der Stadtratsantwort

    Der Stadtrat hält am Aufheben des Hirschgeheges am Alpenquai per Ende 2027 fest und lehnt eine Umsiedlung auf den Zurlaubenhof ab. Ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 10 zu 26 Stimmen abgelehnt; der Bericht wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 55–61

  11. 7.2

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Umbau der Bushaltstelle Oberwiler Kirchweg

    Die Interpellation kritisierte die geplante Fahrbahnverbreiterung mit Mittelspur an der Bushaltestelle Oberwiler Kirchweg (Kosten rund CHF 300'000, Landbedarf vom Zurlaubenhof). Ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 14 zu 18 Stimmen abgelehnt; die Antwort des Stadtrats wurde zur Kenntnis genommen und die Interpellation als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 18:14 Infrastruktur Protokoll, S. 62–68

  12. 7.3

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Besetzung der kaufmännischen Lehrstellen- und Praktikumsplätze bei der Stadtverwaltung

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2980 vom 6. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Personal Protokoll, S. 69

  13. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Postulat «Gratiseintritt oder Einheimischentarif für Kultur und Sport in Zug»

    Die Beratung des Postulats anhand des Berichts und Antrags des Stadtrats Nr. 2983 vom 20. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 70

  14. 8.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Städtische Gebühren – wer hat noch den Überblick?

    Die Beratung des Postulats anhand des Berichts und Antrags des Stadtrats Nr. 2984 vom 20. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 70

  15. 8.3

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend flächenintensive Sportarten in der Stadt Zug

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2981 vom 13. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 70

  16. 8.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Altersstrategie der Stadt Zug

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2987 vom 27. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 70

  17. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Artherstrasse 6, Villa Unterer Frauenstein; Genehmigung Kauf und Objektkredit

    Der Grosse Gemeinderat hat den Beschlussentwurf zu Kauf und Objektkredit für die Villa Artherstrasse 6 in der Schlussabstimmung mit 15 zu 20 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Ein Antrag der GPK auf Abtraktandierung des Geschäfts wurde zuvor mit 14 zu 23 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 15:20 Kredit Protokoll, S. 2–3

  18. 5.1

    Zug ZG Parlament

    Motion Die Mitte: Prüfung eines gemeinsamen 25-Meter-Beckens mit Nachbargemeinden

    Der Antrag auf Umwandlung in ein Postulat wurde mit 11 zu 25 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt, der Antrag auf Nichtüberweisung mit 27 zu 10 Stimmen angenommen. Die Motion wurde nicht überwiesen und der Vorstoss als erledigt abgeschrieben.

    Abgelehnt 27:10 Infrastruktur Protokoll, S. 1–2

  19. 5.2

    Zug ZG Parlament

    Motion Die Mitte: Entlastung des Hertiquartiers von Verkehr und Lärm im Zusammenhang mit dem Hallenbad-Neubau

    Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde mit 7 zu 30 Stimmen abgelehnt; der Rat hat die Motion überwiesen.

    Angenommen 30:7 Infrastruktur Protokoll, S. 1–2

  20. 6.1

    Zug ZG Parlament

    Stadtentwicklung: Verein Zug Tourismus; Wiederkehrender Beitrag und Leistungsvereinbarung 2026 bis 2029

    Der Rat hat den Beschlussentwurf zum wiederkehrenden Beitrag an den Verein Zug Tourismus und zur Leistungsvereinbarung 2026 bis 2029 mit 37 zu 0 Stimmen einstimmig angenommen.

    Angenommen 37:0 Soziales Protokoll, S. 2–3