Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Langenthal BE Parlament
Wahl eines Mitglieds der Sozialkommission (Ersatzwahl für Beat Hugi)
Regina Cap (parteilos) wird als Mitglied der Sozialkommission gewählt, mit Wirkung ab 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028, als Ersatz für den zurücktretenden Beat Hugi.
Angenommen 37:0 Wahlen Protokoll, S. 3
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3
Langenthal BE Parlament
Wahl eines Mitglieds der Volksschulkommission (Ersatzwahl für Roland Loser)
Lirija Sejdi (SP) wird als Mitglied der Volksschulkommission gewählt, mit Wirkung ab 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2028, als Ersatz für den zurückgetretenen Roland Loser.
Angenommen 37:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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4
Langenthal BE Parlament
Wahl des Büros des Stadtrates 2026
Diego Clavadetscher (FDP) wird zum Stadtratspräsidenten 2026 und Corinna Grossenbacher (SVP) zur Vizepräsidentin gewählt; Gerhard Käser (SP/GL) und Nicole Baumann-Zumstein (GLP/EVP) werden zu Stimmenzählenden gewählt.
Angenommen 36:0 Wahlen Protokoll, S. 5–7
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5
Langenthal BE Parlament
Weiterführung der Audioprotokollierung mit dem Instrument "Mediaparl"
Der Stadtrat setzt 2026 das Audio-Protokollierungsinstrument "Mediaparl" der recapp IT AG ein und beauftragt die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung der Audioprotokolle sowie eine Evaluation im zweiten Halbjahr 2026.
Angenommen 34:3 Übrige Protokoll, S. 8–9
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6
Langenthal BE Parlament
Verwendung des Ratskredites 2025
Der Ratskredit 2025 von Fr. 1'000.00 wird der Mütter- und Väterberatung Langenthal zugesprochen, gemäss Antrag der SVP-Fraktion für Spielsachen und Bücher.
Angenommen 38:0 Soziales CHF 1'000 Protokoll, S. 10
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7
Langenthal BE Parlament
Fasnacht Langenthal: Gebührenerlass und Kostenübernahme (wiederkehrend): Zustimmung und Kreditbewilligung
Der Stadtrat bevorzugt einstimmig die Version der GPK und bewilligt den wiederkehrenden Gebührenerlass zugunsten der LFG von 80% der Kosten, jährlich maximal Fr. 78'000.00, bei aussergewöhnlichen Wetterlagen maximal Fr. 100'000.00, sowie einen wiederkehrenden Verpflichtungskredit von Fr. 100'000.00 ab 2027; der Gemeinderat wird mit dem Abschluss der Leistungsvereinbarung beauftragt.
Angenommen 35:2 Soziales CHF 100'000 Protokoll, S. 11–15
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8
Langenthal BE Parlament
Sanierung der Lotzwilstrasse: Genehmigung des Vorprojektes und Kreditbewilligung
Der Stadtrat genehmigt das Vorprojekt zur Sanierung der Lotzwilstrasse unter Vorbehalt der Pflanzung von vier Strassenbäumen beim Parkplatz Ricklimatte (Antrag der FDP/jll/L49-Fraktion) und bewilligt einen Verpflichtungskredit von Fr. 3'262'000.00 inklusive MWST; dank Beiträgen von Bund und Kanton verbleibt für die Stadt voraussichtlich eine Nettoinvestition von rund 2,2 Mio. Franken.
Angenommen 36:2 Kredit CHF 3'262'000 Protokoll, S. 16–22
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9
Langenthal BE Parlament
Interpellation vom 29. April 2024: Langfristige Finanzpolitik – Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist
Die Fristverlängerung bis 31. Oktober 2026 für die Beantwortung der Interpellation zur langfristigen Finanzpolitik wird genehmigt.
Angenommen 38:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 23
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10
Langenthal BE Parlament
Motion vom 31. Oktober 2022: Konsolidierung der Finanzpolitik – Antrag auf Verlängerung der Bearbeitungsfrist
Die Fristverlängerung bis 31. Dezember 2027 für die Umsetzung der Motion zur Konsolidierung der Finanzpolitik bei attraktiver Steueranlage wird genehmigt.
Angenommen 38:0 Budget und Rechnung Protokoll, S. 24
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Langenthal BE Parlament
Motion vom 13. Oktober 2025: Erlass eines Reglements über das Stadttheater Langenthal: Stellungnahme
Die Motion zur Einführung einer Spezialfinanzierung für das Stadttheater via Reglement wird als Motion mit Weisungscharakter qualifiziert und auf Antrag des Gemeinderates nicht erheblich erklärt.
Abgelehnt 33:4 Soziales Protokoll, S. 25–27
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Langenthal BE Parlament
Postulat vom 13. Oktober 2025: Namensänderung verschiedener Bushaltestellen: Stellungnahme und Antrag auf Abschreibung
Das Postulat zur Namensänderung verschiedener Bushaltestellen in Langenthal und Obersteckholz wird mit 38 Ja gegen 1 Nein erheblich erklärt und mit 39 Ja einstimmig als erledigt vom Protokoll abgeschrieben.
Angenommen 38:1 Infrastruktur Protokoll, S. 28–29
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1
Steffisburg BE Parlament
Mutation im Rat: Demission Patrick Bachmann, Nachrücken Reto Mosimann
Vom Rücktritt von Patrick Bachmann (EVP) als GGR-Mitglied per 31. Dezember 2025 und vom Nachrücken von Reto Mosimann auf der EVP-Wahlliste per 1. Januar 2026 wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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2
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl GGR-Präsidium
Maya Hürlimann (GLP) wird einstimmig zur GGR-Präsidentin 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–9
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Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl erstes Vizepräsidium
Urs Gerber (EDU) wird einstimmig zum ersten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10
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Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl zweites Vizepräsidium
Philip Schüpbach (SVP) wird einstimmig zum zweiten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11
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Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 1
Marco Berger (FDP) wird einstimmig als Stimmenzähler 1 für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11
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6
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 2 und Ersatz-Stimmenzähler
Hans Ulrich Germann (SP) wird einstimmig als Stimmenzähler 2 für 2026 gewählt; Sebastian Rüthy (SP) wird einstimmig als ausserordentlicher Stimmenzähler für die heutige Sitzung gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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7
Steffisburg BE Parlament
AGPK; Wahl Präsidium für das Jahr 2026
Christa Altorfer (SVP) wird einstimmig zur Präsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13
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8
Steffisburg BE Parlament
AGPK; Wahl Vizepräsidium für das Jahr 2026
Monika Brandenberg (FDP) wird einstimmig zur Vizepräsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13–14
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9
Steffisburg BE Parlament
Schulkommission; Ersatzwahl für Gabriela Hug-Wäfler (SP)
Vera von Gunten (SP) wird einstimmig als Mitglied und Vertreterin der SP in die Schulkommission gewählt; die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14–15